Demokratie in der Krise?

Question 1

Herausforderungen für den modernen Staat

Answer 1

• Staaten immer grösser und verschachtelter -> mehr staatliche Regulierung notwendig
• Mehr und wachsende Politikbereiche -> mehr effektives kollektives Handeln

Question 2

Leistungskapazitäten des Staates

Answer 2

1. Ausführungskapazität: Entlastung durch Delegation, Automatisierung, etc
2. Regulierungskapazität: Entlastung durch Regulierung statt direkter Produktion
3. Koordinationskapazität: Entlastung z.B. durch Zwecksverbände
4. Analysekapazität: Entlastung durch inter. Informationsaustausch, neue Technologien, etc.

Question 3

Herausforderungen für den Rechtsstaat

Answer 3

Grundrechte schaffen Berechenbarkeit (+ individuelle Freiheiten und Rechte)
-> Staat sollte diese beschützen und garantieren können

Question 4

Herausforderungen für den demokratischen Staat (Lodge und Wegrich, 2014)

Answer 4

• Spannungen zw. Forderungen nach langfristigen Lösungen innerhalb kurzfristiger politischer Zeithorizonte (z.B. Dienstzeit von Politiker:innen)
• Spannungsfeld zw. zwischenstaatlicher Zusammenarbeit und Wahldynamik mit Forderung nach “Renationalisierung” der Politik
• Spannungen zw. wachsenden Differenzierung der Sozialsysteme, Forderung nach „dezentralen“ Lösungen und Forderungen nach einer Gesamtkoordination
• Einfluss traditioneller Institutionen (wie Gewerkschaften, Kirchen oder politische Parteien) sinkt

Question 5

Begriff der Krise in der Demokratie

Answer 5

• Demokratie immer in der Krise (Bestandteil von Demokratie)
• > Demokratie in einem Moment der Entscheidung, einem tipping point befindet hin zur Aufhebung der Demokratie?
• Gefährdungen (der Demokratie) können schleichend sein. Der Begriff der Krise lenkt davon eher ab.