Demokratie

Question 1

Zu den Kernelementen für demokratisch organisierte
Staaten gehören:

Answer 1

Zu den Kernelementen für demokratisch organisierte
Staaten gehören:

• Grundrechte,
• demokratische Wahlen,
• Gewaltenteilung,
• das Rechtsstaatsprinzip,
• das Vorhandensein eines Parlaments,
• eine Öffentlichkeit mit freien Medien.

Question 2

Staatsformen

Answer 2

Gruppe 1 präsidentielle Demokratie USA

• Der Präsident ist mächtig, da er gleichzeitig Staatsoberhaupt und Regierungschef ist.
• Regierungsmitglieder dürfen nicht gleichzeitig dem Parlament angehören.
• Der Präsident kann nur wegen einer Straftat von einer Parlaments, mehrheit abgesetzt werden.

Gruppe 2 parlamentarische Demokratie Deutschland

• Die in das ParLament gewählten Volksvertreter
  wählen einen Regierungschef und können diesen auch wieder absetzen.
• Regierungschef und Staatsoberhaupt sind zwei getrennte Ämter, was man eine geteilte Exekutive nennt.

Gruppe 3 direkte Demokratie Schweiz

• Die wahlberechtigten Bürger treffen sich auf Versammlungen, bei denen über alle wichtigen Fragen abgestimmt wird.
• Das Parlament ist an diese Vorgaben gebunden.
• Funktionierte bisher nur bei sehr kleinen Staaten.

Gruppe 4 ‚Chaosstaat’ Somalia

• Mehrere Gruppen (»Warlord s/ Kriegsherren)
  kämpfen um die Herrschaft.
• Es gibt keine Regierung, die den gesamten Staat kontrolliert.
• Oftmals bürgerkriegsartige Zustände.

Gruppe 5 Diktatur Nord-Korea

• Die Gewaltherrschaft einer Person oder einer Gruppe ohne Rücksicht auf die Interessen der Bevölkerung.
• Menschenrechte werden willkürlich verletzt, bis hin zu Folter und Tötung.

Harionetten-Regierung Indien vor 1947

• Die Regierung
  wird von einern
  anderen Staat kostrolliert und kann keine selbstständigen Entscheidungen treffen (z. B. eine Kolonie oder ein erobertes Gebiet).

Question 3

Definition indirekte – direkte Demokratie

Answer 3

Demokratie ist die Herrschaft des Volkes.
Diese kann unterschiedlich gelebt werden:
Es gibt die direkte Demokratie und
die indirekte Demokratie.

Direkte Demokratie

Die direkte Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass das Volk politische
Entscheidungen unmittelbar selbst trifft. In Volksbegehren sowie
Volksentscheiden bestimmen die Bürger direkt über politische Sachverhalte.
Die Umsetzung der Politik erfolgt dann durch die zuständigen Behörden.
Meistens kommen beide Formen gemischt vor.

Indirekte Demokratie

Bei der indirekten Demokratie wählt sich das Volk Vertreter. Diese werden für
eine bestimmte Dauer gewählt und können vom Volk auch wieder abgewählt
werden. Als Abgeordnete entscheiden sie im Parlament über politische
Sachverhalte. Das Volk hat durch die Wahl seiner Vertreter und durch Aktivitäten
in Interessenverbänden indirekt Einfluss auf die Politik.

In Deutschland wird auf Bundesebene nur die indirekte Demokratie praktiziert.

Auf kommunaler Ebene und Länderebene aber wird die indirekte Demokratie
durch Elemente der direkten Demokratie ergänzt, z.B. finden in den
Bundesländern Volksentscheide statt.

Als Beispiel für eine ausgeprägte direkte Demokratie wird oft die Schweiz
genannt. Auch hier existiert eine Mischform der beiden Demokratieformen,
allerdings mit besonders vielen direktdemokratischen Elementen auch auf
Bundesebene. Das Volk wird regelmäßig zu direkten Entscheidungen
aufgefordert.

Direkte Demokratie Vor- und Nachteile :

Vorteile

Bürger können unmittelbar auf den politischen Entscheidungsprozess Einfluss nehmen und selbst entscheiden: dadurch hat die Entscheidung eine höhere Legitimität.

Politikern gelingt es oft nicht, den Menschen ihre Ängste zu nehmen. Direkte Demokratie kann dazu führen, dass Politiker wieder stärker das Gespräch mit den Bürgern suchen müssen.

Direkte Demokratie mobilisiert die Bürger, die sich dann verstärkt für Politik interessieren und engagieren (höhere Legitimität).

Nachteile

Eine geringe Wahlbeteiligung kann dazu führen, dass eine politische Minderheit gravierende Entscheidungen herbeiführt (mangelnde Legitimität).

Plebiszitäre Entscheidungen werden oftmals von Emotionen und Ängsten überlagert. Dabei kommt die eigentliche Sachfrage gar nicht mehr zur Abstimmung. Daher kann direkte Demokratie Entscheidungen herbeiführen, die bei Außenstehenden auf Unverständnis stoßen oder sogar moralisch problematisch sind.

Direkte Demokratie ist ineffizient, da der Aufwand zur Herbeiführung einer Entscheidung sehr groß ist.

Pro

Volksentscheide hauchen der Demokratie wieder Leben ein und helfen, die Entfremdung zwischen politischer Klasse und dem Volk zu verringern.

Die Menschen in Deutschland sind mündige Demokraten, die gerne über politische Themen abstimmen. Es geht nicht um eine Abstimmung über komplizierte Einzelfragen, sondern um Fragen, die die Menschen bewegen.

contra

Politische Entscheidungen sollten von “Profis” entschieden werden. Es ist der Beruf von Politikern, sich mit der Politik auseinanderzusetzen. Sie haben mehr Kompetenz und Zeit als Normalbürger, sich mit politischen Problemen zu befassen.

Fehlentscheidungen, v.a. über emotionale Themen, wären wahrscheinlich. Würden wir darüber abstimmen, ob Terroristen gefoltert werden dürften, gäbe es bedenkliche Ergebnisse.