Be Flashcards
Das Plenum
auch Plenarsitzung bzw. Plenarversammlung
der Ausschuss
Umweltausschuss, Verteidigungsausschuss, finanzausschuss
wenn FPD 20 Prozent in Plenum hat hat auch 20 Prozent sitze in Ausschuss
in dem sinne ist eigentlich wie eine mini Plenum
der Arbeitskreis
die Fraktion
😂Das Plenum
ist die Vollversammlung (auch Plenarsitzung bzw. Plenarversammlung) möglichst aller Mitglieder einer Organisation.
Hinsichtlich des Deutschen Bundestages, des Bundesrates und des österreichischen Nationalrates ist das Plenum die Vollversammlung aller Mitglieder. Dabei werden die Gesetzentwürfe debattiert. Im Plenum des Bundestages oder Nationalrates stellt die Regierung ihre Vorhaben und die Opposition ihre Gegenentwürfe dar. Dreimal wird z. B. im Bundestag ein Entwurf, eine Gesetzesvorlage im Plenum aufgerufen, bevor er beispielsweise vom Bundestag als Gesetz verabschiedet wird. Anlässe für Debatten im Plenum sind auch Berichte der Regierung oder der parlamentarischen Beauftragten.
Es ist die Vollversammlung des Parlaments.
Von ihm werden die Beschlüsse gefasst. Es ist auch der Ort für die öffentlichen politischen Debat-
ten sowie für Regierungserklärungen. Wichtige Debatten werden im Fernsehen gezeigt. In der Regel finden alle vier Wochen jeweils zwei oder drei Sitzungen statt, die vom Präsidenten oder einem Vizepräsidenten geleitet werden. Die Beschlüsse werden in den Fraktionen und Ausschüssen vorbereitet.
🤣 Ausschuss
Zur Vorbereitung seiner Beschlüsse setzt der Bundestag Ausschüsse ein. Die Zuständigkeit der Ausschüsse entspricht in der Regel der der Bundesministerien. Ausnahmen sind beispielsweise der Ausschuss für Petitionen, für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, für Tourismus und für Sport. Wie viele Ausschüsse der Bundestag in jeder Wahlperiode einsetzt, bleibt ihm überlassen und ist abhängig von den Schwerpunkten, die sich der Bundestag in seiner parlamentarischen Arbeit setzt. Nach dem Grundgesetz muss jeder neu gewählte Bundestag aber einen Ausschuss für Verteidigung, einen Auswärtigen Ausschuss, einen Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und einen Petitionsausschuss einrichten. Außer den ständigen, für die gesamte Wahlperiode eingesetzten Ausschüssen gibt es auch Untersuchungsausschüsse oder solche, die nur für ein bestimmtes Thema (> Sonderausschuss) gedacht sind.
Er ist der Ort für gründliche und ins Einzelne gehende Beratungen unter den Fachleuten aller Fraktionen. Er befasst sich nur mit Angelegenheiten, die ihm vom Plenum überwiesen worden sind. Die Beschlüsse des Plenums bereitet er mit vor, sodass Mehrheiten zustande kommen können. In „Hearings” werden auch außerparlamentarische Sachverständige und Betroffene angehört.
😀 der Arbeitskreis
Er wird innerhalb der Fraktion für die verschiedenen Sachgebiete gebildet, für die es auch Ausschüsse und Ministerien gibt. In ihm bereiten sich die Fachleute der Fraktion auf die Sitzungen des entsprechenden Ausschusses vor, denn sie vertreten auch die Fraktion im jeweiligen Ausschuss. Diese Fachleute bereiten auch Beschlüsse der Fraktion im jeweiligen Sachgebiet vor.
🤪 Die Fraktion
In ihr sind die Abgeordneten, die der gleichen Partei angehören, zusammengeschlossen. Aus ihr geht ein großer Teil der politischen Vorschläge für die Parlamentsarbeit hervor. Die Sitzordnung des Parlaments sieht vor, dass die Abgeordneten der gleichen Partei beieinander in einem Block sitzen. Vor Sitzungen lässt sich meistens abschätzen, welcher Anteil dieser Abgeordneten zustimmen oder ablehnen wird.
Gewaltenteilung
Der Bundestag
Bundeshaushalt
Bundesregierung
🤣Gewaltenteilung
Wesentliches Prinzip eines:Rechtsstaats . G. bedeutet, dass Gesetzgebung (Legislative, Gesetzgeber ), Verwaltung (Exekutive ) und Rechtsprechung (Judikative) voneinander getrennt sind. Die ausführende Gewalt soll nur die erlassenen Gesetze umsetzen und keinen Einfluss auf die Gerichte ausüben. Umgekehrt haben die Gerichte die kontrollierende Funktion gegenüber der Verwaltung. In der Bundesrepublik wird das Prinzip der G. ergänzt durch die Verfassungsgerichtsbarkeit (v. a. das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ), die bei allen 3 Gewalten die Beachtung der Verfassung sichert.
🤪 Der Bundestag
Der Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland. Die Bundestagsabgeordneten werden vom Volk auf vier Jahre gewählt. Zu den wichtigsten Aufgaben des Bundestages gehören die Wahl des Bundeskanzlers bzw. der Bundeskanzlerin, die Gesetzgebung, die Verabschiedung des Bundeshaushaltes und die Genehmigung der von der Bundesregierung mit anderen Staaten ausgehandelten Verträge. Außerdem hat der Bundestag die Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren.
Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland. Der B. hat 3 wesentliche Aufgaben: Er wählt den Bundeskanzler oder die Kanzlerin, er verabschiedet Gesetze für die Bundesrepublik und er beschließt den Bundeshaushalt . Das Wahlrecht sieht vor, dass der B. nach dem Prinzip der personalisierten Verhältniswahl gewählt wird. Gesetzlich vorgesehen ist, dass der B. 598 Abgeordnete hat. Durch Überhangmandate ist der B. i. d. R. größer.
🤪Bundeshaushalt
Hält fest, für welche Zwecke die Steuer- und sonstigen Einnahmen des Bundes ausgegeben werden. Sie werden den einzelnen Fachministerien zugeordnet. Ein großes Budget erhält etwa das Sozialministerium. Der Haushalt wird als Interner Link:Gesetz durch den Interner Link:Bundestag beschlossen und gilt für 1 oder 2 Jahre.
🤪Bundesregierung
Besteht aus Bundeskanzler und den Bundesministern (Art. 62 GG). Die B. stellt die ausführende Gewalt (Exekutive ) auf Bundesebene dar, wobei jeder Minister seinen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung leitet (Art. 65 GG).
der Index
Ịn·dex <Index (Indexes), Indexe/Indizes/Indices> der Index SUBST
1. Register ein alphabetisches (Namens- oder Stichwort-)Verzeichnis (am Ende eines Sachbuches) Bei allen Ausdrücken/Wörtern im Index steht eine Zahl, die das jeweilige Kapitel angibt.
Autoren-, Stichwort-
2. Plur. <Indexe> eine Liste von Büchern oder Filmen, deren Verbreitung verboten ist Der Roman stand auf dem Index/wurde auf den Index gesetzt.
3. Plur. <Indices> math.: die hoch- oder tiefgestellte Zahl zur Unterscheidung von Werten und Größen mit gleicher Bezeichnung
PONS Großwörterbuch Deutsch als Fremdsprache, © PONS GmbH, Stuttgart, Germany 2015.
Ịn*dex der; -(es), -e/In*di*ces [-t ̮seːs]
1. (Pl Indexe/Indices) eine alphabetische Liste von Namen od. Begriffen am Schluss eines Buches ≈ Register, Verzeichnis <etwas steht im Index; etwas im Index nachschlagen>
2. (Pl Indexe) eine Liste von Büchern, Filmen o. Ä., die (besonders von der Kirche) verboten sind <etwas kommt auf den Index, steht auf dem Index>
3. (Pl Indices) besonders Math; eine Zahl od. ein Buchstabe in kleiner Schrift, mit denen man verschiedene Begriffe, Werte od. Größen unterscheidet, die die gleiche Bezeichnung haben <ein hochgestellter, tiefgestellter Index>: Bei den mathematischen Größen „n3“ und „x2“ sind „3“ und „2“ Indices
|| NB: ↑ Exponent
4. (Pl Indices) eine hochgestellte Zahl od. ein Symbol in einem Text, die auf eine Anmerkung (od. Fußnote) verweisen <einen>
5. (Pl Indices) Wirtsch; der Index + Gen Pl eine Statistik, die das Verhältnis der aktuellen Höhe von Preisen, Kosten usw zu ihrer Höhe zu einem früheren Zeitpunkt ausdrückt: der Index der Lebenshaltungskosten, der Preise ist gefallen, gestiegen
|| -K: Preisindex</einen></Indices></Indexe>
Bedeutungen:
[1] Register
[1a] alphabetisches Stichwortverzeichnis
[1b] graphische Übersicht (z.B. der Abdeckung eines Gebietes mit Kartenblättern)
[2] Wirtschaft: statistischer Messwert, der wirtschaftliche Veränderungen anzeigt
[3] hoch- oder tiefgestelltes Kennzeichen zur Unterscheidung
[3a] Mathematik, Naturwissenschaft: gleichartiger Größen
[3b] von Homographen o. Ä.
[4] Medizin: Zeigefinger
[5] Liste(n) von Medien (Bücher, Filme, etc.), die nicht erscheinen dürfen
[6] Linguistik: Zeichen, das auf Individuen verweist
[7] Linguistik: Maßzahl für die typologische Charakterisierung einer Sprache
[8] Stundenangabe auf einem Zifferblatt; beispielsweise in Punkt- oder Strichform
Herkunft:
entlehnt von lateinisch index → la “Verzeichnis, Register, Katalog”, dieses unter Einfluss von indicare → la “anzeigen, bekanntmachen” zu indicere → la “ansagen, bekanntmachen”, zu dicere → la “sagen, sprechen”
Synonyme:
[1a] Register
[1b] Kartenindex, Indexblatt
[6] indexikalisches Zeichen
Gegenwörter:
[6] Ikon, Symbol
[8] Zahl, Ziffer
Oberbegriffe:
[6] Zeichen
[8] Zeichen
Unterbegriffe:
[2] Aktienindex, Mode-Index
[3a] Vulkanexplosivitätsindex
[7] Synthese-Index
Beispiele:
[1] Alle relevanten Begriffe findest du im Index des Buches.
[1] „Meine Aufgabe war, einen mnemotechnischen Index zu meinem Inspirationsatlas zu entwickeln.“[1]
[5] Viele gewaltverherrlichende Videospiele stehen auf dem Index.
[6] Namen wie “Peter” gehören zum Zeichentyp Index.
[7] „Die Indizes von Greenberg-Krupa, durch die einige morphologische Eigenschaften numerisch ausgedrückt werden, sind folgende…“[2]
[7] „Die morphologischen Eigenschaften pflegt man mit Indizes zu erfassen.“[3]
Charakteristische Wortkombinationen:
[5] auf dem Index stehen
Wortbildungen:
Adjektive/Adverbien: [6] indexikalisch
Substantive: Indexierung
Adjektive/Adverbien: indizieren, indiziert sein
konstruktives Misstrauensvotum
destruktives Misstrauensvotum
das Votum
destruktives Misstrauensvotum (enthebt den Betroffenen seines Amtes)
konstruktives Misstrauensvotum (enthebt den Betroffenen seines Amtes, beinhaltet gleichzeitig aber auch eine Neuwahl)
Mịss·trau·ens·vo·tum <Misstrauensvotums, …Misstrauensvotumvoten> das Misstrauensvotum SUBST pol.: der Parlamentsbeschluss, einem gewählten Amtsträger das Vertrauen zu entziehen (und ihn zum Rücktritt zu bewegen)
Worttrennung:
Miss·trau·ens·vo·tum; Plural 1: Miss·trau·ens·vo·ten, Plural 2: Miss·trau·ens·vo·ta
Bedeutungen:
[1] Politik: in Demokratien ein mehrheitlicher Beschluss des Parlaments, der die Regierung, den Regierungschef oder einen bestimmten Minister absetzt
Herkunft:
Determinativkompositum, zusammengesetzt aus den beiden Substantiven Misstrauen und Votum und dem Fugenelement -s
Oberbegriffe:
[1] Votum
Beispiele:
[1] Einem Misstrauensvotum muss ein Misstrauensantrag vorausgehen.
Charakteristische Wortkombinationen:
destruktives Misstrauensvotum (enthebt den Betroffenen seines Amtes)
konstruktives Misstrauensvotum (enthebt den Betroffenen seines Amtes, beinhaltet gleichzeitig aber auch eine Neuwahl)
😋 Das Votum :
Vo·tum <Votums, Voten/Vota> das Votum SUBST geh.
1. Entscheidung Die Wahl war ein Votum gegen die Regierungsparteien.
2. Stimme (bei einer Wahl) Die Stimmberechtigten haben ihr Votum abgegeben.
Votum [v-] das; -s, Voten/Vo*ta
1. ein Votum (für/gegen jemanden/etwas) geschr; eine Entscheidung für/gegen jemanden/etwas: Das
Bedeutungen:
[1] Stimme bei einer Abstimmung oder Wahl
[2] Entscheidung durch Stimmabgabe
[3] besonders schweizerisch: Äußerung seiner Meinung während einer Diskussion im Parlament oder auf ähnlicher Bühne
[4] Beurteilung, Gutachten, Stellungnahme
[5] Theologie, sonst veraltet: meist feierliches Gelübde
Herkunft:
von mittellateinisch votum → la „Gelübde“, zu lateinisch Partizip Perfekt Passiv des Verbs vovere → la „feierlich versprechen“[1]
Synonyme:
[1] Stimme
Sinnverwandte Wörter:
[1] Stimmabgabe, Urteil
[2] Abstimmung, Entscheidung, Urteil, Wahl
[3] Diskussionsbeitrag, Meinungsäußerung
[4] Gutachten, Meinungsäußerung, Stellungnahme, Urteil
[5] Gelübde
Gegenwörter:
[1] Nichtvotum
Unterbegriffe:
[1] Misstrauensvotum, Mitgliedervotum, Televotum, Vertrauensvotum
[3] Anlagevotum
Beispiele:
[2] Das Votum der Delegierten fiel wie erwartet aus.
[3] Votum von Bernhard Hess, e. Nationalrat, SD-Geschäftsführer, Bern, anlässlich der SD-Zentralvorstandssitzung vom 15. Januar 2011 zur Lancierung der SD-Volksinitiative «für eine Stabilisierung der Gesamtbevölkerung»: «Es wird eng in der Schweiz….
[4] Ich möchte hier mal ein Votum für die verlängerte Öffnungszeit abgeben.
[5] Es ist gut, dass dieser Satz als Votum (= Gelübde, Gebet, Wunsch) gleich zu Beginn ausgesprochen wird und somit als biblisches Motto über dem gesamten Gottesdienst steht.
Charakteristische Wortkombinationen:
[1] sein Votum abgeben
[4] sein Votum abgeben
Gesetzgebung
Zustimmungsgesetz
Einspruchsgesetz
Die Idee für ein Gesetz kommt meistens von der Bundesregierung
und wird dann im Bundestag in mehreren Lesungen diskutiert.
Im Bundesrat können auch die Länder mitreden
und entweder zustimmen
oder ablehnen.
Hat es eine Einigung gegeben ist das Gesetz so gut wie beschlossen,
fehlt nur noch die Unterschrift der Kanzlerin,
des zuständigen Ministers und abschließend des Bundespräsidenten.
- Was ist denn nun, wenn ein Gesetz gegen das Grundgesetz verstößt?
Dann kann das Bundesverfassungsgericht angerufen werden, das die ganze Sache überprüft und das Gesetz im Zweifel für nichtig erklärt.
Zustimmungsgestz : die gesetze, die bundesländer betreffen ode um die vertäge mit andere staaten gehen müssen unbeding von bundesrat zugestimmt werden
Einspruchsgesetz : alle andere gesetze können trotz der ablehnung des bundesrates von bundestag durchgesetz werden
die Urne
Ụr·ne <Urne, Urnen> die Urne SUBST
1. eine Art Krug, in dem die Asche eines Toten aufbewahrt wird
-nbeisetzung, -nbestattung, -nfriedhof, -ngrab
2. pol.: Wahlurne das Gefäß, in das die Wähler die Wahlzettel einwerfen
PONS Großwörterbuch Deutsch als Fremdsprache, © PONS GmbH, Stuttgart, Germany 2015.
Ụr*ne die; -, -n
1. eine Art Vase od. Krug (mit Deckel), in der die Asche eines Toten aufbewahrt (und beigesetzt) wird
|| K-: Urnenbeisetzung, Urnenfriedhof, Urnengrab
2. Kurzw ↑ Wahlurne: der Gang zu den Urnen
|| K-: Urnengang
Bedeutungen:
[1] (Bestattung) Behältnis, in dem die Asche einer verbrannten Person aufbewahrt wird
[2] (Wahl) Behältnis, in dem die Stimmzettel gesammelt werden
Herkunft:
Im 16. Jahrhundert aus dem lateinischen urna (Wasserkrug, Topf, Krug) entlehnt[1]
Synonyme:
[2] Wahlurne
Gegenwörter:
[1] Sarg
Oberbegriffe:
[1, 2] Behältnis
Beispiele:
[1] Die Urne ihrer Großmutter stand auf dem Kamin.
[1] Urnen können sowohl in der Erde bestattet als auch in geeigneten Räumen wie Urnenhainen aufbewahrt werden.
[2] Aus Protest zerriss er demonstrativ seinen Wahlzettel und stieß die Urne um.
[2] Die Urne sollte während der Wahl nie unbeaufsichtigt gelassen werden.
Agenda-Setting
Gate-Keeping
Macht Legitimation
False Balancing ( von Anhänger von Verschwörungsmythen)
Herdenjournalismus
Verführerisches Potenzial
Filterblasen
Fake News
😂Agenda-Setting
Man spricht auch von Scheinwerfereffekt.
Durch die Betonung der Themen in der Berichterstattung
bestimmen die Medien sehr stark, welche Themen wir als wichtig erachten. Haben die Medien den Scheinwerter ausge-schaltet, versinkt das Ereignis wieder im
Dunkel.
😂 Gate-Keeping
Die Medien wirken wie Gatekeeper. Viele Menschen glauben, dass neben dem, über das berichtet wird, nichts Wichtiges geschehen ist. Sonst, so die Annahme, wäre darüber berichtet worden. Dies ist aber falsch.
😎 Macht Legitimation
Mit Medien bezeichnet man traditionell Presse, Hörfunk und Fernsehen. Die Medien vermitteln den Menschen die Wirklichkeit. Ohne Medien wüssten die Menschen nichts von den Dingen, die sich ihrer unmittelbaren Nähe und Erfahrung entziehen. In der freiheitlichen Demokratie sind die Medien frei. Sie entscheiden selbst, was sie veröffentlichen wollen, und haben auch das Recht, an Informationen zu gelangen. Eine Zensur (also die staatliche Kontrolle der Inhalte) gibt es nicht. Es ist jedoch zu überlegen, ob die Medien der Demokratie förderlich sind, indem sie ihre Aufgaben erfüllen - oder ob sie angesichts ihrer Präsenz und ihres Einflusses die Demokratie eher beherrschen, also eine ihnen nicht zustehende Macht ausüben.
😂False Balancing ( von Anhänger von Verschwörungsmythen)
Im [.] andauernden Lockdown zerbricht im April 2020 der anfängliche gesellschaftliche Konsens über die getroffenen Corona-Maßnahmen. Die Kritik der Skeptiker wird lauter und findet ihren Widerhall auch in den Medien. Die Berichterstattung wird breiter und nach Ostern wird sie auch vielfältiger. Berichte über „Hygienedemos” von Corona-Leugnern (sog. „Querdenker”) in vielen deutschen Städten verstärken den Eindruck einer wachsenden Schar von Menschen, die die Abstandsregeln infrage stellen oder gar die Gefahren des neuen Virus leugnen. Das Problem bei dieser Art von Berichten:
Wird über solche lauten Minderheiten nicht zu viel berichtet? Kriegen diese Anhänger von Verschwörungsmythen damit nicht einen Stellenwert, der ihnen von ihrer gesellschaftlichen Relevanz her gar nicht zustehen? Diese redaktionelle Abwägung bleibt immer eine Gratwanderung zwischen dem Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit und Ausgewogenheit einerseits. Andererseits setzen sich Journalisten bei Nichtbeachtung dieser Gruppen dem Verdacht aus, als „Lügenpresse” Zensur im Sinne der Mächtigen auszuüben. […] Aber immerhin ist ab diesem Zeitpunkt eine Debatte in den Medien erkennbar gewesen. Es wurden nicht mehr nur Entscheidungen der Politiker verkündet, sondern auch Fragen gestellt. Zum Beispiel, wie Lockerungen aussehen und welchen Sinn sie machen könnten. Journalisten haben dazugelernt.
🙃 Herdenjournalismus
Der Zeitraum von Beginn der Pandemie bis Mitte März steht besonders in der Kritik: zu viel Einigkeit und zu wenig Meinungsvielfalt. In dieser Zeit sind in den Medien im Grunde alle
Maßnahmen der Politik […] ohne Kritik und ohne eigene Recherche verkündet worden. Dafür gibt es aber auch zahlreiche Gründe. Die überwiegende Zahl der Journalisten sah es in dieser bedrohlichen Ausnahmesituation durchaus als ihre Aufgabe an, die Botschaft der Regierenden („Flatten the curve”) einem mit der neuartigen Situation überforderten Publikum angemessen zu vermitteln. Auch die Journalisten arbeiten unter schwierigen Bedingungen:
Home-Office, Krankheitsausfälle, weniger Kommunikation in den Reaktionen. Es handelte sich um ein völlig neues Thema. Es gab kaum noch Wissenschaftsredaktionen mit naturwissenschaftlich ausgebildeten Redakteuren. Die vielen „Generalisten” unter den Politik- und Nachrichtenredakteuren mussten sich selbst erst einmal auf den Stand der Dinge bringen und die zum Teil auch widersprüchlichen Studien lesen und verstehen. […] Über Nacht war die Virologie die Grundlage aller politischen Entscheidungen geworden. Und deren - durchaus nicht einheitliche - Erkenntnisse mussten der Öffentlichkeit erst einmal erklärt werden.
Offenbar dürfte den meisten Journalisten und Kommentaren die Notwendigkeit der verordneten Maßnahmen […] schlicht einleuchtend gewesen sein ebenso wie der großen Mehrheit der Bevölkerung. Aber eigene Recherchen und kontroverse Meinungen sind in dieser Phase der Pandemie-Berichterstattung immer noch Mangelware.
👌 Verführerisches Potenzial
Gemeint ist nicht, dass sich die Presse (die es eigentlich nur im Plural gibt) hin und wieder täuscht, dass eine Zeitung oder Sendung manchmal falsch liegt, was unvermeidbar ist, oder un-5 bewusst und in seltenen Fällen vielleicht auch mal bewusst Lügen verbreitet. Gemeint ist, dass
“die da oben” systematisch mittels der Presse manipulieren und zu ihrem Vorteil „das Volk” betrügen sollen. Der Begriff hat ein verführerisches Identifikations-Potential, das sich für die Mobilisierung von Anhängerinnen und Anhängern gut eignet: Wir gegen die!
Dieses Freund-Feind-Schema führt dazu, dass man der „Lügenpresse” eine vermeintliche „Wahrheitspresse” entgegensetzt. Darunter werden von Pegida- und AfD-Anhängerinnen und Anhängern rechtsnationalistische deutsche Internet-Blogs, aber auch der russische Staatssender RT gezählt. Diesen „Nachrichten-quellen” glaubt man so pauschal wie man der „Lügenpresse” misstraut. Das funktioniert umso besser, je weniger die Anhängerinnen und Anhänger der Medienverschwörung mit der Realität jenseits des Medialen in Berührung kommen. Das Internet bietet heute dafür ungeahnte Möglichkeiten. Wer will, kann in diesem schier unendlichen Raum vom Schreibtisch aus „alternative Wahrheiten” aller Art finden, die ihn gegen Kritik immunisieren. Doch der Preis dafür ist hoch: Ein demokratischer Diskurs und » der in pluralistischen Gesellschaften so wichtige Prozesse von Aushandlung und Kompromiss ist mit einer fundamentalen Frontstellung von Wahrheit und Lüge nicht vereinbar.
😂Filterblasen
Heutzutage funktionieren Suchmaschinen und Algorithmen als neue Gatekeeper. Algorithmen wählen Inhalte aufgrund von individuellen Präferenzen und Nutzerverhalten von einzelnen
Nutzern und Nutzergruppen aus und präsentieren diese dem jeweiligen Publikum. Somit wird das Angebot an den individuellen Nutzer angepasst. (… Aus dem „dnr2019” geht hervor, dass vor allem junge Menschen ihre Nachrichtennutzung und politischen Diskussionen in die Sozialen Netzwerke verlagern. Da Google, Facebook und Twitter ihre Informationsauswahl auf Algorithmen stützen, können diese das Angebot und die Nutzung politischer Informationen steuern. In Deutschland nutzten 29 Prozent der Befragten Soziale Medien als Nachrichtenquelle. Eine Gefahr könnten Filterblasen darstellen.
Da die Auswahl der dargestellten Informationen auf dem individuellen Nutzerverhalten und den Präferenzen basiert, wird man nicht mit kontroversen Perspektiven konfrontiert.
Man befindet sich in der sogenannten Filterblase, in der den eigenen Ansichten nur selten widersprochen wird. Dadurch kann es zur Polarisierung kommen, denn die eigene Einstellung wird immer weiter gestärkt.
😎 Fake News
Social Media bildet für Fake News einen besonders fruchtbaren Nährboden. Denn hier hat jede/r die Möglichkeit, Nachrichten in seinem Sinne zu publizieren - und zu verbreiten. Der
Begriff „Fake News” ist zunächst ein Oxymoron, ein Widerspruch in sich. Während Fake etwas Falsches oder Gefälschtes umschreibt, sollen News die Wahrheit wiedergeben. Fake News sehen dabei aus wie echte Nachrichtenartikel, io sind allerdings nachweislich falsch. (..] Demnach steckt hinter Falschmeldungen eine manipulative Absicht sowie zumeist auch politische oder kommerzielle Ziele des Verfassers. Große Plattformen verschaffen Nachrichten durch die is rasante Verbreitung oft eine hohe Reichweite seien es nun „Real News” oder Fake News. Ein Beispiel: Der emeritierte Mikrobiologe Sucharit Bhakdi verharmlost in seinen YouTube-Videos das Coronavirus. Er betitelt die Maßnahmen gegen die Infektionskrankheit als „sinnlos und selbstzerstörerisch” - das Virus sei kaum gefährlicher als eine Grippewelle. Sein „offener Brief an die Bundeskanzlerin” wurde bereits in den ersten Wochen nach der Veröffentlichung knapp 2,5 Millionen Mal angesehen und über 21.000-mal kommentiert. Bhakdis teils falsche sowie unbelegte Annahmen haben auch ihren Weg in die Kommentarspalten der Qualitätsmedien gefunden: Auf den Facebook- und Insta-gram-Accounts des öffentlichrechtlichen Fernsehens werden seine Desinformationen
verbreitet. Insbesondere Rechtspopulisten machen sich Bhakdis Aussagen zu Nutze, um gegen die Bundesregierung und ihre Corona-Maßnah-men zu hetzen. Denn in Zeiten wie diesen, geprägt von Angst und Unsicherheit, haben Fake News vermutlich eine besonders starke Wirkung. Mit diesem Wissen verbreitet auch die rechtspopulistische AfD Falschinformationen:
Parteimitglieder sprechen in Videos von einer [.] geplanten Zwangsimpfung in Deutschland.
[.] Obwohl die Bundesregierung mehrfach kommunizierte, dass es keine Impfpflicht gegen Corona gibt, […] halten sich die Fake News hartnäckig. Und genau das macht sie so gefährlich für die Gesellschaft.
Politische Ideen:
Konservatismus
Liberalismus
Nationalismus
Sozialismus
Feminismus
Ökologismus
Ideologien
😂 Ursprünge der Politischen Theorie
Politik als Nachdenken über die beste Ordnung der Gesellschaft ist uns aus dem alten Griechenland überliefert. Auch die ersten bekannten Lehren zur Politik stammen aus dieser Zeit, etwa von Platon und Aristoteles. Die moderne politische Philosophie hat ihren Ursprung in den bürgerlichen Revolutionen in England und Frankreich und in der Aufklärung.
😂 Politische Ideengebäude gehen in der Regel von einem bestimmten Menschenbild aus und beschäftigen sich mit dem Verhältnis von Individuum und Staat bzw. dem Verhältnis von Gesellschaft und Staat. Zentrale Fragen sind die nach dem Ursprung und Zweck staatlicher Ordnung und der Legitimation von Herrschaft.
Politische Ideen in der heutigen Politik
Auch wenn die aktuelle Tagespolitik oft von pragmatischen (Macht-)Entscheidungen geprägt zu sein scheint, führen die einzelnen Parteien ihre Grundpositionen auf ganz bestimmte politische Ideen zurück. Diese finden ihren Ausdruck z. B. in den Grundsatzprogrammen der Parteien. Im Folgenden sollen die politischen Ideen kurz dargestellt werden, welche die heutige politische Landschaft prägen.
😂 Konservatismus:
Der Konservatismus (oder Konservativismus) geht von dem Grundgedanken aus, dass die bestehende Ordnung in langer Tradition entstanden ist und sich bewährt hat. Neue Entwicklungen müssen demgegenüber kritisch betrachtet werden, da sie ihre Bewährungsprobe noch nicht bestanden haben. Damit setzt die politische Idee des Konservatismus auf Kontinuität und auf die Orientierung an historischen Traditionen. Im moralisch-ethischen Bereich sind diese in Werten destilliert, die der Konservatismus zu erhalten sucht. Manche Formen des Konservatismus halten die bestehenden Werte und Ordnungen für vorgegeben durch göttliche Ordnung und damit unantastbar. Klassische Vertreter des Konservatismus sind Thomas Hobbes
(1588-1679) und Edmund Burke (1728-1797)
Thomas Hobbes: wie lässt sich ein drohender Krieg aller gegen alle verhindern
🙂 Liberalismus:
Nach liberaler Auffassung funktioniert die Gesellschaft dann am besten, wenn alle nach ihrem eigenen Nutzen streben. Dazu müssen die Individuen frei sein, sich frei entscheiden können. Damit ist die individuelle Freiheit die Basis der menschlichen Gesellschaft. Meinungsfreiheit ist für die Liberalen ein hohes Gut, wobei auch die Meinung des anderen toleriert werden muss. Der Staat soll die Individuen möglichst frei agieren lassen und nur in Fällen eingreifen, in denen es zur Sicherung der Freiheit aller nötig ist. Dies unterscheidet den Liberalismus vom Anarchismus, der den Staat für gänzlich unnötig hält. Wichtige Vertreter des Liberalismus in der Geschichte sind John Locke.
(1632-1704), Voltaire (1694-1778) , Adam Smith (1732-1790) und John Stuart Mill
(1806-1873).
John Locke : wie lässt sich in einem Gemeinwesen individuelle Freiheit verwirklichen, ohne die des anderen einzuschränken
🙂
Nationalismus:
Die historische, sprachliche, sittliche und kulturelle Gemeinschaft von Personen (Völkern und Nationen) ist das höchste Gut des Nationalismus. Darin steckt die Überzeugung, dass sich die Menschheit von Natur aus in Völker aufteile und die Identifikation mit dem eigenen Volk eine naturgegebene Sache sei. Davon leitet sich das Selbstbestimmungsrecht der Völker ab. Das Idealbild ist die Zusammenfassung des Volkes in einem gemeinsamen Staat. Nationalismus gründet sich daher stark in der konkreten historischen Situation und ist vor allen Dingen dort anzutreffen, wo sich Völker in ihrer kulturellen und politischen Identität unterdrückt fühlen (z. B. Basken, Kurden die afrikanischen Staaten während der Kolonialzeit, Staaten des ehemaligen Jugos-lawien).
🙃 Sozialismus:
Der sozialistischen Idee zufolge kommt es besonders auf die prinzipielle Gleichheit aller Menschen und ihre Solidarität in der Gesellschaft an. Dabei geht es nicht nur um die Gleichheit vor dem Gesetz, sondern um materielle Gleichheit. Deshalb ist es zu bekämpfen, wenn die Gesellschaft in unterschiedlich mächtige Gruppen oder sogar Klassen aufgeteilt ist. Das Ziel, die Befreiung der Menschheit, besteht dann in der endgültigen Beseitigung der Aufteilung in Klassen. Wichtige historische Vertreter des Sozialismus sind Claude Henri de Saint-Simon (1760-1825), Robert Owen
(1771-1858), Karl Marx (1818-1883), Friedrich Engels (1920-1895) und Rosa Luxemburg (1871-1919).
Claude Henri de Saint-Simon : wie kann der erwirtschaftete Reichtum gerecht verteilt werden ?
😂Feminismus:
Der Feminismus geht von einem Dualismus der Geschlechter aus und kritisiert die systematische Vorherrschaft der Männer. Feministinnen heben die Besonderheiten der Frauen hervor, manche von ihnen versuchen die Überlegenheit der Frauen zu beweisen. Das speziell weibliche Herangehen an Politik und Gesellschaft sei der menschlichen Gattung eher bekömmlich als das beschränkte Machtstreben der Männer. Die feministische Theorie wendet sich gegen die Benachteiligung in allen Lebensbereichen. Vertreterinnen des Feminismus sind u. a. Simone de Beauvoir (1908-1986) und Alice Schwarzer (*1942).
Simone de Beauvoir : wie lässt sich die Unterdrückung der Frauen überwinden
🙄Ökologismus:
Der Ökologismus ist die jüngste politische Idee, die eine politische Bewegung getragen hat. Die Erhaltung der menschlichen Gattung ist das zentrale Anliegen der Okologiebewegung. Die Industriegesellschaft steuert ihr zufolge auf den Untergang der menschlichen Zivilisation hin. In alternativen Lebensformen und „ursprünglichen” Gesellschaftsformen muss deshalb nach Alternativen zu derzeit dominierenden materialistisch orientierten Lebensform gesucht werden. An der Demokratie kritisiert die Ökologiebewegung festgefahrene Strukturen. Sie will dagegen den basisdemokratischen Gedanken setzen, der auf eine direktere Beteiligung der Bevölkerung am politischen Geschehen zielt. Vertreter des Ökologismus sind u.a. Herbert Gruhl (1921-1986) und Rudolf Bahro (1935-1997).
😂 Ideologien und Ideologiekritik
Die Grenze zwischen politischen Ideen bzw. Ideengebäuden und Ideologien ist fließend Oft werfen Vertreter der einen politischen Richtung der anderen vor, ideologisch zu sein.
Politikwissenschaftlich gesehen sind Ideologien Systeme von Wertvorstellungen. Sie wirken orientierend, lenken die Wahrnehmung und steuern Handlungsprogramme in der Politik. Durch die Ausblendung entgegenstehender Auffassungen, Sichtweisen und Erfahrungen werden die inneren Widersprüche von Gedankengebäuden ausgeschaltet.
Dabei beanspruchen Ideologien zumeist einen Wahrheitsanspruch für ihre Grundannahmen. Die Abänderung dieser Grundannahmen (Dogmen) wird folgerichtig abgelehnt. Aus den in Ideologien vorgegebenen Grundideen werden die Hauptideen und weitere Ideen begründet.
So ist letztendlich jegliche Aussage über die Realität ideologisch geprägt, da die Wahrnehmung von subjektiver Wirklichkeit immer bestimmte Grundvorstellungen und Grundkategorien voraussetzt. Die Ideologiekritik hinterfragt diese Grundlagen, in denen Realität wahrgenommen und eingeordnet wird.
Geprägt wurde der Begriff der Ideologiekritik in erster Linie von der Frankfurter Schule, einer Denkrichtung, deren Hauptprotagonisten Max Horkheimer und Theodor W.
Adorno waren. Ihr Ziel war es, in erster Linie das Ideologische an der herrschenden Denkrichtung des Liberalismus/Kapitalismus herauszuarbeiten.
Eine weitere wichtige Denkrichtung beschäftigt sich mit Ideologien des Totalitarismus - in erster Linie mit Faschismus und Stalinismus. Hier sind vor allem Hannah Arendt und Karl Popper zu erwähnen.
publizistische Medien
privaten Medien
Medien erster Ordnung
Medien zweiter Ordnung
Primäre Medien:
Sekundäre Medien:
Tertiäre Medien:
auditiv, visuell, audiovisuell
😂publizistische Medien & privaten Medien
- Man kann Medien danach ein-ordnen, wie groß das Publikum ist.
Dann spricht man von „publizis-tischen Medien”, die sich an eine Öffentlichkeit richten, und von „privaten Medien” wie zum Beispiel einem Tagebuch.
😎 Medien erster Ordnung & Medien zweiter Ordnung
- Ein anderes Modell spricht von „Medien erster Ordnung” und „Medien zweiter Ordnung”. Mit den Medien erster Ordnung sind die technischen Plattformen gemeint (z.B. das Internet als Verbindung von vielen Computern).
Erst die Medien zweiter Ordnung sind mit Inhalt gefüllt (z. B. eine Website).
😂 Primäre Medien: & Sekundäre Medien: & Tertiäre Medien:
- Eine weitere Einordnung der Medien unterscheidet nach der Art und Weise, wie sie produziert und von den Menschen genutzt (= rezipiert) werden:
Primäre Medien: Mittel des menschlichen Kontaktes ohne Geräte. Sie benötigen keine Hilfsmittel zur Produktion und Rezeption.
Sekundäre Medien: Sie benötigen Geräte, um sie zu produzie-ren, können aber ohne Geräte gehört / gesehen werden.
Tertiäre Medien: Sowohl Produ-zenten/-innen als auch Nutzer/-in-nen benötigen Geräte.
😎 auditiv, visuell, audiovisuell
- Eine weitere Einordnung nutzt den Sinn, der angesprochen wird, also auditiv (hören), visuell (sehen) oder audiovisuell (beides).
Auch für Massenmedien gibt es keine eindeutige Einteilung, sondern verschiedene Modelle.
Ein Modell, Massenmedien einzuordnen, ist folgendes:
Printmedien: z.B. Bücher,Zeitungen, Zeitschriften Rundfunk : z. B. Fernsehen/Film, Radio. Digitale Medien: z. B. Computer,Internet
Diese Einteilung ist nicht ganz eindeutig, denn heutzutage sind alle Massenmedien auch digital verfügbar.
Bundeskanzler
Bundespräsident
Bundesverfassungsgericht
Bundesrat
🤪 Bundeskanzler
Regierungschef in der Bundesrepublik Deutschland, der zusammen mit den Minister die Bundesregierung bildet. Der B. wird vom Bundestag gewählt, im 1. Wahlgang auf Vorschlag des Bundespräsident en mit absoluter Mehrheit. Erreicht die vorgeschlagene Person diese Mehrheit nicht, gibt es laut Verfassung einen 2. Wahlgang, in dem ein B. mit absoluter Mehrheit ohne Vorschlag des Bundespräsidenten gewählt werden kann. Erreicht kein Kandidat diese Mehrheit, kann in einem 3. Wahlgang ein B. auch mit relativer Mehrheit gewählt werden. Im letzteren Fall kann der Bundespräsident entscheiden, ob er den B. ernennen oder den Bundestag auflösen will. In der Geschichte der Bundesrepublik sind bisher alle B. im 1. Wahlgang gewählt worden.
Grundgesetz (GG) hat gleichsam Vorkehrungen für Krisensituationen getroffen und ist darauf angelegt, dass Minderheitsregierungen eine Ausnahme bleiben. Der B. bestimmt die Minister, welche vom Bundespräsidenten ernannt werden. Die Minister werden aber nicht vom Bundestag gewählt oder bestätigt. In der Legislaturperiode kann der B. nur mit einem konstruktiven Interner Link:Misstrauensvotum abgelöst werden. Regulär endet seine Amtsperiode, wenn ein neuer Bundestag zusammentritt. Kann dieser zunächst keinen B. wählen, z. B., weil sich die Koalitionsverhandlungen als schwierig entpuppen, kann der Bundespräsident den B. und die Minister bitten, die Geschäfte übergangsweise weiterzuführen. Die Kompetenzen des B. ergeben sich aus Art. 65 GG und beinhalten die Geschäftsleitungs-, Organisations-, Personal- und Richtlinienkompetenz.
🤪Bundespräsident
Oberstes Staatsorgan der Bundesrepublik. Er vertritt diese völkerrechtlich, was bedeutet, dass er völkerrechtliche Verträge im Namen der Bundesrepublik ratifiziert. Gesetze müssen vom B. gemäß Art. 82 Abs. 1 GG ausgefertigt (unterzeichnet) werden, damit sie gültig sind. Dabei handelt es sich nicht nur um formale Akte. Der B. darf die Ausfertigung verweigern, wenn er verfassungsrechtliche Bedenken hat. Ansonsten hat der B. eher repräsentierende Aufgaben. Der B. wird für 5 Jahre von der Bundesversammlung gewählt, die nur zu diesem Zweck gebildet wird. Sie besteht aus den Abgeordneten des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Vertretern, die von den Landtagen
gewählt werden.
• repräsentiert Deutschland nach innen und außen
. vertritt den Bund völkerrechtlich und schließt Staatsverträge
• schlägt dem Bundestag Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor
• ernennt und entlässt Kanzler, Minister, Bundesrichter, Offiziere und Bundesbeamte
• kann in besonderen Fällen den Bundestag auflösen
(z. B. nach einer gescheiterten Vertrauensfrage)
• prüft und unterschreibt Gesetze
• kann Straftäter begnadigen, die von einem Bundesgericht verurteilt wurden
🤪 Bundesverfassungsgericht :
Verfassungsorgan; selbstständiger, unabhängiger, höchster Gerichtshof der Bundesrepublik Deutschland
2 Senate mit je 8 Richtern, die je zur Hälfte vom Bundestag und Bundesrat für eine Amtszeit von 12 Jahren gewählt werden.
Letztgültige Entscheidungen u.a. über
• Vereinbarkeit von Bundes-und Landesrecht mit dem Grundgesetz (Normen-kontrolle)
• Verfassungsstreitigkeiten
zwischen Bund und Ländern, verschiedenen Bundes-organen oder Ländern über gegenseitige Rechte und Pflichten (Organstreit)
• Verfassungsbeschwerden
• Verfassungswidrigkeit
von Parteien
• Richteranklagen
• Anklagen gegen den Bundespräsidenten
• Auslegung des Grundgesetzes
• Verwirkung von Grundrechten
Bundesverfassungsgericht (BVerfG)
Überprüft Gesetze und deren Anwendung auf ihre Verfassungskonformität, also darauf, ob deren Regelungsgehalt oder ihr Vollzug durch den Staat mit den Geboten der Verfassung übereinstimmen. Das B. besteht aus 2 Senat en mit jeweils 8 Richtern
und Richterinnen. Die 16 Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts werden jeweils zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat (BR) gewählt. Der Bundestag wählt einen Wahlausschuss, welcher dem Plenum einen Kandidaten oder eine Kandidatin vorschlägt. Gewählt ist, wer eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen des Bundestags erhält. Auch die Kandidaten und Kandidatinnen, die vom Bundesrat gewählt werden, brauchen dort eine Zweidrittelmehrheit. Da diese Mehrheit i. d. R. eine Absprache von Oppositions- und Regierungsparteien voraussetzt, ist es Praxis gewesen, dass die beiden großen Parteien abwechselnd Vorschläge unterbreiteten, die von der jeweils anderen mitgetragen wurden. Die kleineren Parteien wurden dabei insofern berücksichtigt, als der große dem kleinen Koalitionspartner das Vorschlagsrecht überlassen hat. In der gegenwärtigen politischen Landschaft sind weitergehende Absprachen erforderlich. Mindestens 3 Mitglieder Senats müssen aus dem Kreis der Richterinnen und Richter der obersten Bundesgerichte Bundesgerichtshof (BGH)
Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) , Bundesfinanzhof (BFH), Bundesarbeitsgericht (BAG)
und Interner Bundessozialgericht (BSG) gewählt werden. Die übrigen sind i. d. R. Hochschullehrer.
🤪 Bundesrat (BR)
Vertretung aller Bundesländer im Bund. Er ist an der Gesetzgebung des Bundes beteiligt, wobei zwischen Zustimmungsgesetzen und Einspruchsgesetzen zu unterscheiden ist. Jedes Land hat im Bundesrat mindestens 3 und höchstens 6 Stimmen. So stellt der B. keine repräsentative, d. h. der Größe der Bevölkerungszahl eines Landes entsprechende Vertretung dar. Bremen z. B. hat mit ca. 700.000 Einwohnern (das sind etwa so viele wie in Dortmund) 3 Stimmen, während Nordrhein-Westfalen mit ca. 18 Mio. Einwohnern nur die doppelte Stimmzahl hat. Gerechtfertigt wird dies mit den historischen Besonderheiten der jeweiligen Region, die deshalb eigenständig im Bundesrat vertreten sein soll.
In einem föderalen Staat schließen sich mehrere Gliedstaaten zu einem Bündnis zusammen. So bilden die 16 deutschen Länder gemeinsam einen Bundesstaat, die Bundesrepublik Deutschland. In einem Bundesstaat ist der Gesamtstaat für alles zuständig, was einheitlich geordnet werden muss. Darauf sollte er sich aber auch beschränken, denn die übrigen Angelegenheiten sollen die Gliedstaaten selbst regeln. In Deutschland ist der Bundesrat das Bindeglied zwischen Bund und Ländern. Er ist die Interessenvertretung der Länder auf Bundesebene. Er ist ein Verfassungsorgan des Bundes, besteht aber aus Vertretern der Länder. Über den Bundesrat können die Länder in vielen Fällen die Gesetzgebung des Bundes beeinflussen. Auch in Angelegenheiten der Europäischen Union können die Länder mitwirken. Ihre Mitwirkungsrechte sind dabei genau festgelegt. Der Bundesrat kann keine Änderungen an einem vom Bundestag beschlossenen Gesetz vornehmen.
Stimmt er dem Gesetz aber nicht zu, so kann er den Vermittlungsausschuss anrufen. Bei Zustimmungsgesetzen ist die Zustimmung des Bundesrates 35 zwingend erforderlich. Zustimmungs-bedürftig sind insbesondere verfassungsändernde Gesetze, aber auch alle Gesetze, die die Finanzen und Verwaltungszuständigkeit der Länder betreffen.
ratifizieren
Ratifikation
Völkerrechtliche Verträge werden in einem besonderen Verfahren beschlossen. Zunächst wird der Vertrag von den zuständigen Fachbehörden der Vertragsstaaten ausgehandelt, d. h., man einigt sich auf Ziel und Mittel des Vertrages. Anschließend wird der Vertrag von Regierungsvertretern der Vertragsstaaten unterzeichnet. Das bedeutet, dass die Interner Link:Regierung sich mit dem Ergebnis einverstanden erklärt und den Vertragsentwurf zu Hause in das Gesetzgebungsverfahren einbringen will. Die Verträge müssen – wie andere Gesetze auch – vom Parlament des jeweiligen Staates beschlossen werden. Haben die Parlamente der Vertragsstaaten zugestimmt, kann der Vertrag ratifiziert werden, was meist durch das Staatsoberhaupt geschieht, in Deutschland durch den Bundespräsident en. Die R. ist also die Erklärung, den Vertrag zu akzeptieren und als verbindlich zu erachten. Anschließend wird er seinem vereinbarten Inhalt nach ausgefertigt und verkündet.
ra·ti·fi·zie·ren ratifizieren VERB (mit OBJ) jmd. ratifiziert etwas einen völkerrechtlichen Vertrag rechtskräftig und verbindlich machen ein Friedensabkommen ratifizieren
Ratifizierung
.
ratifizieren; ratifizierte, hat ratifiziert; [Vt] meist das Parlament ratifiziert etwas das Parlament bestätigt einen (bereits unterzeichneten) internationalen Vertrag: Der Friedensvertrag wurde von den Parlamenten beider Staaten ratifiziert
Bedeutungen:
[1] transitiv: etwas rechtskräftig bestätigen, genehmigen
Abkürzungen:
[1] rat.
Synonyme:
[1] bestätigen, billigen, legalisieren
Beispiele:
[1] Die Vereinigten Staaten von Amerika haben das Kyoto-Protokoll nicht ratifiziert.
Charakteristische Wortkombinationen:
[1] einen Vertrag, ein Gesetz ratifizieren
Wortbildungen:
Ratifizierung
die vier Funktionen des Bundestages
- Artikulationsfunktion
- Wahlfunktion
- Kontrollfunktion
- Gesetzgebungsfunktion
- Artikulationsfunktion: Damit ist zum einen gemeint, dass der Bundestag die Meinungen der Bevölkerung zum Ausdruck bringt. Dies wird durch die im Parlament vertretenen Parteien gewährleistet, die in Fraktionen organisiert sind. Zum anderen heißt dies, dass die verschiedenen Ansichten auch öffentlich ausgesprochen werden. Hierfür sorgen die Debatten in den Plenarsitzungen. Wichtige Debatten überträgt das Fernsehen.
- Wahlfunktion: Diese besteht vor allem da-rin, dass der Bundestag den Bundeskanzler wählt. Er wählt auch die Hälfte der Bundesverfassungsrichter. Und er ist an der Wahl des , Bundespräsidenten beteiligt.
- Kontrollfunktion: Der Bundestag kontrolliert das Handeln der Bundesregierung. Die Kontrolle kann in einer scharfen Kritik der politischen Richtung der Regierung bestehen. Sie kann darin bestehen nachzuprüfen, ob das Regierungshandeln sich im Rahmen des Rechts bewegt. Oder sie besteht in dem Vorwurf, dass die Regierung nicht sparsam mit den Steuergeldern der Bürger umgeht.
- Gesetzgebungsfunktion: Der Bundestag beschließt die Gesetze. In Ausschüssen werden die Gesetzesvorlagen intensiv beraten. In den Lesungen im Plenum wird gegebenenfalls öffentlich über Sinn oder Inhalt eines Gesetzes gestritten. Der Bundestag wirkt auf diese Weise zugleich als „Arbeitsparlament” und als „Redeparlament”. Bei allen Funktionen sind die Fraktionen die eigentlichen Akteure. In al ler Regel treten sie geschlossen auf.
In einer Demokratie spielt das Parlament als Ort des politischen Beratens, Erörterns und Entscheidens eine herausgehobene Rolle. In Deutschland trägt das Parlament den Namen Bundestag. Der Bundestag ist in Fraktionen organisiert. In einer Fraktion sind die Abgeordneten einer Partei zusammengeschlossen. Der Bundestag ist das einzige Verfassungsorgan, das direkt vom Volk gewählt wird. Seine Zusammensetzung spiegelt unmittelbar die im Volk verbreiteten politischen Einstellungen wider. Dies verleiht ihm das Recht, alle grundlegenden Entscheidungen zu treffen oder ihnen zuzustimmen. Letzteres betrifft Verträge, welche die Bundesregierung mit anderen Staaten abschließt. Der Bundestag debattiert öffentlich. Damit ist er die Bühne der politischen Auseinandersetzung. Trotz seiner Befugnisse gilt er in den Augen mancher Beobachter nicht als wichtigste politische Institution.
Mehrheitswahlrecht:
🤣 Mehrheitswahlrecht:
Beim M. wird das Wahlgebiet in Wahlkreise eingeteilt. Die Bewerber, die den Wahlkreis gewinnen, vertreten diesen im Link hat Vorschau-PopupInterner Parlament. In manchen Interner Staaten wird eine absolute Mehrheit, in anderen nur eine relative Mehrheit gefordert (Link hat Vorschau-PopupInterner Mehrheit, absolute, einfache und relative), um einen Wahlkreis zu gewinnen. Das M. begünstigt große Parteien ( Partei, politische ) und Parteienbündnisse. Eine Gefahr des M. ist, dass die Mehrheit die Wahlkreise zu ihren Gunsten zuschneidet, indem z. B. die Wahlkreise der gegnerischen Parteien relativ homogen sind, also wenige der eigenen Stimmen »unter den Tisch fallen«, während die eigenen Wahlkreise eher heterogen sind, sodass viele der gegnerischen Stimmen ohne Erfolg bleiben.
🤣Verhältniswahlrecht
Damit wird ein Wahlsystem bezeichnet, in dem Parteien (Partei, politische) oder Listen nach ihrem Stimmenanteil eine proportional gleiche Zahl von Abgeordneten erhalten. Das Verhältnis von Stimmenanteil, z. B. 20 %, und Anzahl der Abgeordneten, ebenfalls 20 %, ist gleich.
Kapitaldeckungsverfahren
Umlageverfahren
😄 Kapitaldeckungsverfahren
Kapitalstockverfahren
Finanzierungsprinzip bei der privaten Lebensversicherung. Anders als beim Umlageverfahren (siehe dort)
werden die während der Laufzeit des Versicherungsvertrags aufgebrachten Beiträge in einem Kapitalstock des Beitragszahlers zusammengefasst und ertragbringend angelegt. Beim Eintritt des Versicherungsfalls wird dann das Vermögen zusammen mit den erwirtschafteten Erträgen als Ablaufleistung in einer Summe ausgeschüttet oder als private Rente ausbezahlt.
😃Umlageverfahren
Umlagefinanzierung
Umlageverfahren
Das Umlageverfahren dient der Finanzierung von Sozialversicherungen, speziell der Altersvorsorge. Aber auch zur Finanzierung der Krankenversicherung und der Arbeitslosenversicherung wird es eingesetzt.
Die eingezahlten Beträge werden unmittelbar verwendet, um die Leistungs-berechtigten zu finanzieren.
ein Finanzierungssystem, bei dem die durch Beiträge aufgebrachten Mittel sogleich in die gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen umgelegt werden. Bei der gesetzlichen Kranken- und Unfallversicherung wird das Verfahren in der Weise angewandt, die von den Versicherungspflichtigen zu zahlenden Beiträge so zu bemessen, dass sie die innerhalb eines betreffenden Zeitraums anfallenden Ausgaben decken.
In der gesetzlichen Rentenversicherung bedeutet Umlageverfahren, dass die Beitragszahler nicht einen Kapitalbestand für ihre eigene Rente aufbauen wie beim Kapitaldeckungsverfahren (siehe dort),
sondern die Bezüge der aktuellen Rentenbezieher finanzieren. Sie erwerben nur einen Anspruch auf eine spätere eigene Rente.
Subsidiarität/Subsidiaritätsprinzip
Das S.-P. fordert, dass staatliche Eingriffe (EU, Bund) und öffentliche Leistungen grundsätzlich nur unterstützend und nur dann erfolgen sollen, wenn die jeweils tiefere hierarchische Ebene (Länder, Kommunen, Familien) nicht in der Lage ist, die erforderliche (Eigen-)Leistung zu erbringen. Das S.-P. spielt v. a. in der Interner Link:Bildungspolitik und Interner Link:Sozialpolitik eine wichtige Rolle und ist ein wesentliches Element des europäischen Integrationsprozesses.
