Definition und Merkmale des Arbeitvertrags

Question 1

Definiton: Arbeitsvertrag

Answer 1

Unterart des in §611 BGB geregelten Dienstvertrags.

Question 2

Definition: Dienstvertrag

Answer 2

§ 611 BGB - Begründung einer Pflicht zum tätig werden.

Question 3

Definition: Werkvertrag

Answer 3

§ 631 BGB - Pflicht zum Herbeiführen eines Erfolgs.

Question 4

Wer sind die handelnde Parteien beim Arbeitsvertrag?

Answer 4

1. Arbeitgeber
2. Arbeitnehmer
3. Arbeitnehmer-ähnliche Personen
4. Betriebsrat

Question 5

Definition: Arbeitnehmer

Answer 5

1. Definition in § 611a BGB
2. “Persönliche Abhängigkeit” ergibt sich aus der Weisungsgebundenheit.
3. Unterteilung in Arbeiter und Angestellter, doch dies ist heutzutage weniger relevant.

Question 6

Definition: Arbeitgeber

Answer 6

1. Vertragspartner des AN

2. Juristische oder natürliche Person

Question 7

Definition: Arbeitnehmer-ähnliche Personen

Answer 7

1. Grundsätzlich keine Anwendung des AR auf Selbständige.
2. Ausnahme: außer er arbeitet im wesentlichen nur für eine AG und das daraus entstehende Entgelt ist seine Existenzgrundlage.

Question 8

Definition: Betriebsrat

Answer 8

1. Gewähltes, kollegiales Schutzorgan des AN.

2. Aufgabe: die Vertretung der Interessen des AN.

Question 9

Wer sind die Parteien in einem Tarifvertrag?

Answer 9

§ 2 TVG