Begründung des Artbeitsverhältnisses

Question 1

Stellenausschreibung und Bewerbung

Answer 1

1. Arbeitsvertrag kommt durch 2 übereinstimmende Willenserklärungen zustande.
2. Bei Ausschreibung muss der AG § 1 AGG berücksichtigen (außer wenn ein sachlicher Grund vorliegt).
3. Ausschreibung/Bewerbung - kein rechtlich bindendes Angebot/Annahme.
4. Aber bei Einladung zum Bewerbungsgespräch entsteht ein vor-vertragliches Schuldverhältnis mit Nebenpflichten.

Question 2

Vorstellungsgespräch

Answer 2

1. Bei unzulässigen Fragen, darf der Bewerber lügen, ohne, dass ein Recht zur Anfechtung entsteht.
2. Bei zulässigen Fragen, auf die der Bewerber lügt, besteht ein Recht zur Anfechtung aufgrund arglistiger Täuschung (§ 123 BGB).

Question 3

Form des Arbeitsvertrags

Answer 3

Abschluss in beliebiger Form aber AN hat Recht auf Nachweis der Bedingungen innerhalb 1 Monat nach Arbeitsbeginn (§ 2 Abs. 1 NachwG).

Question 4

Probezeit

Answer 4

1. Ausdrückliche Vereinbarung erforderlich, bedarf aber keine Schriftform.
2. Länge durch Parteien bestimmbar, aber maximal 6 Monate (§ 622 Abs. 3 BGB).

Question 5

Welche Anfechtungsgründe gibt es?

Answer 5

1. § 119 BGB: Irrtum

2. § 123 BGB: Arglistige Täuschung

Question 6

Wirkung der Anfechtung

Answer 6

Nichtigkeit ex-tunc. Falls nach dem Arbeitseintritts - Nichtigkeit ex-nunc vom Zeitpunk der Anfechtung.

Question 7

Was wenn keine Dauer festgelegt ist?

Was wenn der Arbeitsvertrag auf bestimmte Zeit festgelegt ist?

Answer 7

1. § 620 Abs. 2 BGB - Wenn keine schriftliche Befristungabrede besteht, gilt der Vertrag als ob auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
2. § 620 Abs. 3 BGB - ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen, so gilt das TzBfG.