Berufsfreiheit, Art. 12 GG

Question 1

Beruf, Art. 12 I GG

Answer 1

Ein Beruf ist jede auf Dauer angelegte Tätigkeit zur Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage.

Question 2

Was schützt die Berufsfreiheit, Art. 12 I GG?

Answer 2

1. Wahl
2. Ausübung
3. Vorbereitung

Question 3

Drei-Stufen-Theorie, Art. 12 I GG

Answer 3

bes. Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

Aufgrund der unterschiedlichen Bedeutungen für den Betroffenen müssen bei Eingriffen in die Berufswahl strengere Anforderungen gelten als bei Eingriffen in die Berufsausübung.

1. legitimer Zweck
2. Geeignetheit
3. Erforderlichkeit

a) Welche Stufe?
Stufe 1: Berufsausübung
Stufe 2: subj. Zulassungsbeschränkung
Stufe 3: obj. Zulassungsbeschränkung

b) geringste geeignete Stufe (mildestes Mittel)?
4. Verhältnismäßigkeit

Stufe 1: wenn vernünftige Erwägungen d. Allgemeinwohls dies zweckmäßig erscheinen lassen.

Stufe 2: wenn Regelung dem Schutz wcihtiger Gemeinschatfsgüter dient

Stufe 3: wenn Regelung dem Schutz überragend wichtiger Gemeinschaftsgüter vor nachweisbaren o. höchstwahrscheinlich schweren Gefahren dient