Begriffe: Gewerbe/Kaufmann Flashcards
Was ist das Handelsrecht?
Es ist ein zum Privatrecht gehörendes Sonderrecht für Kaufleute.
Nenne Merkmale des (Ist-)Kaufmanns.
- Betreiber eines Handelsgewerbes § 1 (1)
- Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert
- Er ist verpflichtet zur Eintragung ins Handelsregister
(Er ist aber auch ohne Eintragung ein Kaufmann: deklaratorische Eintragung)
Nenne Merkmale des (Kann-)Kaufmanns. Teil 1
- Der (Kann-)Kaufmann wird erst mit Eintragung ins Handelsregister vom Kleingewerbebetreibenden zum Kaufmann
- Er hat das Wahlrecht zur Eintragung ins Handelsregister § 2, (1)
Nenne den Unterschied zwischen dem Kaufmann und dem Unternehmer Begriff.
Der Unternehmer Begriff ist weiter als der des Kaufmanns: Er umfasst auch Freiberufler und Handwerker.
§ 1, (2) : Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb. Wann liegt eine Gewerbe vor? 5 Punkte sind zu nennen.
- Selbstständige Tätigkeit
- Auf Dauer angelegt, planmäßig
- Absicht der Gewinnerzielung
- Kein freier Beruf ( Künstler, Sportler)
- erlaubt (legal)
Was ist ein Kleingewerbe?
Ein Kleingewerbe ist, wenn ein Gewerbebetrieb aber kein Handlesgewerbe vorliegt.
Um auch ein Handlesgewerbe zu sein müsste zur Führung des Gewerbes ein in kaufmännischer Weise eingerichtetert Geschäftsbetrieb vorhanden sein.
Das Kleingewerbe erfüllt diese Punkte nicht:
- Beschäftigung kaufmännischen Personals
- Bilanzierung/Buchführung
- Kassenführung
Was ist ein Handelsgewerbe?
Ein Handelsgewerbe ist ein Gewerbebetrieb bei dem ein in kaufmännischer Weise eingerichteter Geschäftsbetrieb vorhanden ist.
Dieser ist vorhanden wenn z.B. diese kaufmännischen Einrichtungen vorhanden sind:
- Beschäftigung kaufmännischen Personals
- Bilanzierung/Buchführung
- Kassenführung
Nenne Merkmale des (Kann-)Kaufmanns. Teil2
- Er kann die Eintragung, sofern er nicht zum (Ist-)Kaufmann gewachsen ist, wieder rückgängig machen
- Er besitzt andere Rechten und Pflichten als ein (Ist-)Kaufmann
Bsp. laut § 349 HGB steht dem Bürgen keine Einrede der Vorausklage zu, wenn die Bürgschaft eine Handelsgeschäft ist und das wäre sie wenn die Person ein Kaufmann wäre.
Gesellschaften als Kaufleute.
- Was ist eine Handelsgesellschaft?
- Welche Vorschriften gelten(§ 6, (1) HGB)
- Eine Handelsgesellschaft ist eine Gesellschaft, deren Zweck auf den Betrieb eines Handelsgewerbes unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet ist.
- Die in betreff der Kaufleute gegebenen Vorschriften finden auch auf die Handelsgesellschaften Anwendung.
Merke:
Ist eine Gesellschaft auf den Betrieb eines Handelsgewerbes gerichtet, ist sie (Ist-)Kaufmann, wenn nicht, ist sie (Kann-)Kaufmann.
Merke:
Das HGB regelt zwei (Personen-)Handelsgesellschaftsformen:
oHG und KG.
Per Gesetzt sind AG, KG auf Aktien und GmbH automatisch Kaufleute, sog. Formkaufleute.
Nenne Merkmale des Fiktivkaufmanns.
Ein Fiktivkaufmann liegt dann vor, wenn sein Gewerbe ins Handlesregister eingetragen ist, aber (mittlerweile) garkein Handelsgewerbe mehr ist.
Da aber ein Dritter von der Richtigkeit des Handelsregister ausgehen kann, kann er sich auf die Eintragung berufen und somit die Rechte (gegenüber eines (Ist-)Kaufmanns) verlangen.
Nenne Merkmale des Scheinkaufmanns.
Er ist gesetzlich nicht geregelt.
Es tritt die allgemeine Rechtscheinhaftung in Kraft: Ein im Rechtsverkehr auftretendes Rechtssubjekt muss sich einen von ihm veranlassten Rechtsschein zurechnen lassen, auf den sich ein Anderer verlassen hat und verlassen durfte.
Die Rechtscheingrundlage(Annahme das die Person eine Kaufmann ist) kann sich ausdrücklich oder konkludent ergeben, durch eine Erklärung oder das Auftreten.
- Rechtsschein wirkt nur zu Lasten, nicht aber zu Gunsten des Scheinkaufmanns (auch insoweit anders als beim Fiktivkaufmann nach § 5 HGB)
§ 5 HGB (Fiktivkaufmann)
Ist eine Firma im Handelsregister eingetragen, so kann gegenüber demjenigen, welcher sich auf die Eintragung beruft, nicht geltend gemacht werden, dass das unter der Firma betriebene Gewerbe kein Handelsgewerbe sei.
Wo ist der Scheinkaufmann geregelt?
Nicht im Gesetzt geregelt, sondern ergibt sich aus der Rechtssprechung
