Arbeitnehmerbegriff Flashcards
1
Q
Arbeitnehmer Definition (4)
A
Der AN ist verpflichtet zur fremdbestimmten, unselbstständigen und weisungsgebundenen Arbeit
→ gegen Entgelt
→ auf Grundlage eines privatrechtlichen Vertrags
→ zu Diensten eines anderen (AG)
2
Q
Arbeitnehmer Tatbestandsmerkmale (13)
A
- Privatrechtlicher Vertrag
→ Zur Abgrenzung von Strafgefangenen, Familienangehörigen oder Beamten - Dienstvertrag
→ nicht erfolgsgebunden
→ Arbeitsvertrag = Unterfall des Dienstvertrags
→ Abgrenzung vom Werks- / Gesellschaftsvertrag und unentgeltlichen Geschäftsbesorgungen - Entgeltlichkeit der Arbeit
- Unselbstständigkeit
→ Abgrenzung zum freien Dienstvertrag
→ Frage nach der Abhängigkeitsverhältnis zum Dienstberechtigten - Weisungsgebundenheit
→ in welchem Umfang ist der Dienstnehmer and die Weisungen des Dienstberechtigten hinsichtlich Zeit, Ort und Art der Tätigkeit gebunden - Eingliederung in Betrieb
3
Q
Weitere Abgrenzungskriterien des AN (3)
A
- Bezeichnung der Tätigkeit
- Art der Vergütung
- Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen und Lohnkosten
4
Q
Arbeitnehmerähnliche Person (4)
A
Freie Mitarbeiter
→ wirtschaftlich abhängig
→ sozial schutzbedürftig
→ erbringend DL gegenüber Dritten
