6.1 Europäische Normen

Question 1

Diskutieren Sie am Beispiel der deutschen Europapolitik nach dem Ende des OstWest-Konflikts, inwiefern Deutschland europäische Normen einerseits prägt, andererseits selbst von europäischen Normen beeinflusst wird. (Teil 1)

Answer 1

Aufgrund seines Gewichts gehört Deutschland zu den prägenden Staaten der EU.
Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts hat Deutschland dieses Gewicht unter
anderem dafür eingesetzt, die europäische Integration zu vertiefen und neue Staaten in die EU aufzunehmen. Die Bedeutung der normativen Erwartungen der
Partnerstaaten zeigt sich unter anderem darin, dass die Bundesrepublik der Vertiefung den Vorrang vor der Erweiterung gegeben hat: Obwohl Deutschland ein
starkes Eigeninteresse an der Osterweiterung hatte, ordnete es dieses Interesse den
normativen Erwartungen der Partnerstaaten unter, zunächst den Integrationsprozess zu vertiefen

Question 2

Diskutieren Sie am Beispiel der deutschen Europapolitik nach dem Ende des OstWest-Konflikts, inwiefern Deutschland europäische Normen einerseits prägt, andererseits selbst von europäischen Normen beeinflusst wird. (Teil 2)

Answer 2

Um den Integrationsprozess unumkehrbar zu machen, hat sich die Bundesregierung für die Schaffung einer Wirtschafts- und Währungsunion sowie einer Politischen Union eingesetzt. Insbesondere die konkrete Ausgestaltung der Wirtschaftsund Währungsunion (beispielsweise das Gebot zur Haushaltsdisziplin) hat die
Bundesrepublik stark beeinflusst. Der Einfluss dieser im Stabilitäts- und Wachstumspakt festgeschriebenen Regeln hat sich jedoch als begrenzt erwiesen: Als die
Bundesregierung selbst ein übermäßiges Haushaltsdefizit aufwies, nutzte es seinen Einfluss, um die zuvor gesetzten Regeln wieder abzuschwächen.

Question 3

Diskutieren Sie am Beispiel der deutschen Europapolitik nach dem Ende des OstWest-Konflikts, inwiefern Deutschland europäische Normen einerseits prägt, andererseits selbst von europäischen Normen beeinflusst wird. (Teil 3)

Answer 3

Auch in der 2010 begonnenen Staatsschuldenkrise zeigen sich sowohl der prägende Einfluss deutscher Politik als auch der Einfluss europäischer Normen und Erwartungen. So bemüht sich die Bundesregierung einerseits, durch integrationsfreundliche Schritte wie der Errichtung eines Europäischen Stabilisierungsmechanismus und einer Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität den normativen Erwartungen der Partnerstaaten gerecht zu werden. Gleichzeitig macht die Bundesregierung ihren Einfluss geltend, um der „Euro-Rettung“ ihren ordnungspolitischen Stempel aufzudrücken, insbesondere dadurch dass die überschuldeten Staaten selbst durch Sparprogramme die Hauptlast zu tragen haben.