11.2 Politische Kultur und deutsche Auslandseinsätze Flashcards
Inwiefern wurde die Entwicklung der deutschen Haltung zu militärischen Auslandseinsätzen in den 1990er Jahren von Deutschlands politischer Kultur geprägt? (Teil 1)
Der Ausgangspunkt ist die deutsche Ablehnung der Beteiligung an militärischen
Einsätzen, die vor dem Hintergrund einer gewachsenen Kultur des Antimilitarismus verstanden werden kann. In den 1990er Jahren gab es eine zunehmende Bereitschaft, sich an internationalen militärischen Einsätzen zu beteiligen. In diesem
Prozess war jedoch zu sehen, dass auch das vereinte Deutschland die gewachsene
politische Kultur nicht einfach hinter sich lassen konnte und wollte. Gleichwohl
hat sich von der deutschen Nicht-Beteiligung am Golfkrieg 1991 bis zur Teilnahme am Kosovokrieg und den Anti-Terror-Einsätzen ein Jahrzehnt später die Politik der Bundesrepublik grundlegend geändert. Gleichzeitig sind Vorbehalte gegen
militärische Einsätze nicht vollständig verschwunden. Die demonstrative NichtTeilnahme am Irak-Krieg von 2003 sowie die deutsche Nichtbeteiligung an der
Libyen-Intervention 2011 legen nahe, dass solche Vorbehalte auch nach wie vor
politisch wirkmächtig werden können.
Inwiefern wurde die Entwicklung der deutschen Haltung zu militärischen Auslandseinsätzen in den 1990er Jahren von Deutschlands politischer Kultur geprägt? (Teil 2)
Am sinnvollsten ist es, das Verhältnis von
politischer Kultur und deutscher Außenpolitik in der Frage des Auslandseinsatzes
der Bundeswehr als in einem stetigen Wechselspiel stehend zu verstehen. Damit
verliert der Ansatz, deutsche Außenpolitik mit Verweis auf politische Kultur zu
erklären, nicht völlig an Wert. Er kann die Widerstände gegen ein deutsches militärisches Engagement erklären sowie die Tatsache, dass der Prozess des Wandels
in kleinen Schritten erfolgt ist. Die Tatsache, dass es in dieser Frage im Laufe von
zwei Jahrzehnten einen letztlich grundlegenden Wandel gegeben hat, lässt sich
jedoch nicht mit Verweis auf eine stabile, gewachsene politische Kultur des Antimilitarismus erklären. Der Fall der Auslandseinsätze zeigt also sowohl den Wert
einer auf politische Kultur zurückgreifenden Analyse als auch seine Grenzen.
