5) Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis

Question 1

Was sind Nebenfplichten eines AN?

Answer 1

Die Interessenbewahrung des AG (“Treuepflichten”) wie z.B:

• Obhut über die Sachen des AG
• Nachweis bei Krankheit
• sonstige Hinweise z.B: Anzeige drohender Schäden
• Unterlassen von Wettbewerb
• keine unerlaubten Nebentätigkeiten
• Geheimhaltung

Question 2

Was sind Nebenpflichten des AG?

Answer 2

Die Interessenwahrung des AN (“Fürsorgepflicht”) wie z.B:

• Beschäftigungspflicht
• Abrechnung
• Abführung von Lohnsteuer und Sozialvers.
• Urlaubsgewährung
• Beachtung der Unfallverhütungs- und der Arbeitsschutzvorschriften
• Zeugniserteilung
• Arbeitspapiere

Question 3

Ist die Arbeitspflicht des AN einklagbar?

Answer 3

Ja

Question 4

Ist die Arbeitspflicht des AN vollstreckbar?

Answer 4

Nein

Question 5

Ist die Vergütungspflicht des AG einklagbar?

Answer 5

Ja

Question 6

Ist die Vergütungspflicht des AG vollstreckbar?

Answer 6

Ja

Question 7

Ist die Vergütungspflicht des AG vollstreckbar?

Answer 7

Ja

Question 8

Wann muss der AG trotzdem die Vergütung für den AN zahlen, obwohl dieser die Arbeit nicht mehr verrichtet?

Answer 8

Wenn der AG den Umstand, warum der AN nicht arbeiten kann, verursacht hat.

Question 9

Was ist die Haftungstrias?

Answer 9

• leichte Fahrlässigkeit
• mittlere/normale Fahrlässigkeit
• grobe Fahrlässigkeit/Vorsatz

Question 10

Wie haftet der AN, wenn er dem AG Sachschäden zufügt? (leichte Fahrlässigkeit)

Answer 10

keine Haftung

Question 11

Wie haftet der AN, wenn er dem AG Sachschäden zufügt? (mittlere/normale Fahrlässigkeit)

Answer 11

Quotelung

Question 12

Wie haftet der AN, wenn er dem AG Sachschäden zufügt? (grobe Fahrlässigkeit/Vorsatz)

Answer 12

grds. volle Haftung des AN

Question 13

Wie haftet der AN, wenn er bei Dritten(Außenhaftung) Sachschäden zufügt? (leichte Fahrlässigkeit)

Answer 13

er haftet auch bei leichter Fahrlässigkeit zu 100%, er kann sich aber geg. beim Arbeitgeber das Geld wiederholen (Innenverhältnis)

Question 14

Wie haftet der AN, wenn er Personenschäden beim AG/Kollegen herbeiführt?

Answer 14

er haftet nur, wenn der AN vorsätzlich seinen Kollegen Schaden zufügt.

Question 15

Prüfungsschema: Haftung des AN für Schlechtleistung bei vertraglicher Haftung

Answer 15

§280 Abs. 1 BGB:

1. Schuldverhältnis
2. Pflichtverletzung
3. Schaden
4. Kausalität zwischen Pflichtverletzung und Schaden
5. Vertretenmüssen
6. Haftungsausschluss

Question 16

Gesetz für Prüfungsschema: Haftung des AN für Schlechtleistung bei außervertraglicher Haftung

Answer 16

§ 823 Abs. 1 BGB