2) Rechtsquellen und Gestaltungsfaktoren des Arbeitsrechts

Question 1

Pyramide des “Rangprinzips” - Nenne die Stufen

Answer 1

• EU
• GG
• zwingendes Gesetzesrecht
• zwingende Tarifverträge
• zwingende Betriebsvereinbarungen
• Arbeitsvertrag

Question 2

Wie lässt sich das “Europarecht” einteilen?

Answer 2

• primäres Europarecht (AEUV)

- sekundäres Europarecht (Verordnungen und Richtlinien)

Question 3

Wie lassen sich die “Gesetze” im Arbeitsverhältnis einteilen?

Answer 3

• zwingendes Gesetzesrecht
• tarifdispositives Gesetzesrecht
• dispositives Gesetzesrecht

Question 4

Was ist das “zwingende Gesetzesrecht”?

Answer 4

ist i.d.R. einseitig zwingend (Abweichungen zugunsten des AN zulässig)

Question 5

Was ist das “tarifdispositives Gesetzesrecht”?

Answer 5

Abweichungen zu Lasten des AN NUR durch Tarifvertrag

Question 6

Was ist das “dispositive Gesetzesrecht”?

Answer 6

Abweichung zu Lasten des AN AUCH durch Arbeitsvertrag

Question 7

Welche Ausnahme gibt es beim Rangprinzip (Pyramide)? + Gesetz

Answer 7

Günstigkeitsprinzip (§4 III TVG), für AN günstigere Regelung geht der an sich höherrangigen vor.

Question 8

Wie werden Konkurrenzen auf derselben Rangstufe beim Rangprinzip (Pyramide) geregelt?

Answer 8

• Spezialitätsgrundsatz
• Ordnungsprinzip
• NICHT: Günstigkeitsprinzip

Question 9

Was bedeutet der “Spezialitätsgrundsatz” bei Konkurrenzen beim Rangprinzip (Pyramide)?

Answer 9

• die speziellere Rechtsquelle geht der allgemeinen Rechtsquelle vor

Question 10

Was bedeutet der “Ordnungsprinzip” bei Konkurrenzen beim Rangprinzip (Pyramide)?

Answer 10

• die neuere Rechtsquelle geht der älteren Rechtsquelle vor