08 Die Europäisierung von Drittstaaten Flashcards
Welche 2 Anpassungsleistungen müssen Kandidatenländer erbringen (Europäisierungsschritte)?
- Erfüllung der Kopenhagen Kriterien
- Übernahme des gesamten Rechtsbestands (aquis communautaire)
Wann begann die Erforschung des EU Einflusses auf Drittstaaten in der Europäisierungsforschung und welche Fälle werden betrachtet?
Seit den 90er Jahren im Kontext der Neueinführung der “Konditionalitätskriterien” im Zuge der Osterweiterung
- Forschungsobjekte sind Anpassungsprozesse von Drittstaaten, die nicht in Folge von expliziten EU-Strategien, sondern von negativen Externalitäten und** innenpolitischen Selektivitäten** stattfinden
Welche Faktoren erklären Unterschiede im Europäisierungsgrad von Kandidatenländern und Politikbereichen?
EU-Strategien
nationale, innerstaatliche Faktoren
Unter welchen Umständen finden die Anpassungsprozesse statt? Und wie werden sie entschieden?
- Kandidatenländer sind nicht an der Definition der zu befolgenden Kriterien und Regeln beteiligt - Anpassung als **reiner “top-down-Prozess” **
- Machtasymmetrie zwischen EU und Kandidatenländern
- Intensives und direktes admistratives und politisches Monitoring der Anpassungsprozesse
Wie kann ein schwaches vs. starkes Ausmaß an Europäsierung aussehen bezogen auf:
Die Implementation von EU-Recht
Schwach: Formaler Wandel
Stark: Verhaltensänderung
Wie kann ein schwaches vs. starkes Ausmaß an Europäsierung aussehen bezogen auf:
Verlauf der Europäisierung
Schwach: zögerlich, inkrementell
Stark: kontinuierlich, nachhaltig
Wie kann ein schwaches vs. starkes Ausmaß an Europäsierung aussehen bezogen auf:
nationale Anpassungsstrategien
Schwach: offenes Ringen (open struggle) oder angeleitete Übernahmen (scaffolding)
Stark: Kontinuierliches Lernen (continous learning) oder zu eigen machen durch neue innerstaatliche Gruppen (homesteading)
Was sind Mechanismen der Europäisierung von Kandidatenländern
A. Konditionalität
- (+/-) Anreize für Wandel bzw. Anpassung + Kosten-nutzen-Analysen von Regierungen
B. Überredung
C. Sozialisation von Eliten
D. Intergouvernmentale Verhandlungen
E. Sozialer und politischer Druck durch innerstaatliche Interessensgruppen
F. Freiwillige Anpassung an Eu-Regelungen zur Überwindung von nationalem Politikversagen
- Kopieren von EU-Regeln
- Übernahme von europäischen Schablonen (templates)
- Adaption von europäischen Lösungsansätzen (lesson-drawing)
Was ist der Einfluss der Europäisierung auf die Parteien und Zivilgesellschaft (Politics)?
Depolitisierung und Untergrabung des politischen Wettbewerbs zwischen Parteien durch Konsens i.H auf europäische Integration noch stärker als in MS
- Förderung der Zivilgesellschaft aber teilweise kontraproduktiv, da Übernahme der Agenda durch die EU –> Entfremdung zwischen NGOs und Basis
Was sind empirische Befunde am Beispiel der Ost-Erweiterung?
EU-Einfluss variiert zwischen Länder und Themenfeldern
- Überraschend angesichts des hohen Anpassungsdrucks während des Beitrittsprozesses und weniger verfestigten Insitutionen in Transformationsländern
Nachhaltigkeit der Europäisierung steht in Frage
- Geringer Grad der Institutionalisierung - leichte Revidierbarkeit nach erfolgtem Beitritt
Was ist der Einfluss der Europäisierung auf Exekutive und administrative Strukturen?
- Zentralisierung und hierarchische Koordinierung innerhalb der Verwaltung
- Stärkung der Exekutive gegenüber Parlamenten
–> beeinflusst durch Erfordernisse des Beitrittprozesses
Reform der Bürokratie und Korruptionsbekämpfung
- Effekte: Beschleunigung, Erhöhung von Sichtbarkeit und Legitimität solcher Politken
Behindert durch: bloß formale Umsetzung, innerer Widerstand, Fehlen von klarem EU-Modell, post-komm. Erbe
Wenig Einfluss auf Dezentralisierung
Was ist der Einfluss der Europäisierung auf die Policies?
- am größten –> Konditionalität und Aussicht auf Mitgliedschaft sehr wirksam während der Beitrittsverhandlungen
- Belege existieren für Regionalpolitik, Sozialpolitik, Umweltpolitik, Justiz und Innenpolitik
Was sind Gründe für unterschiede in der Policies-Umsetzung von Ländern
- Anpassungskosten und nationale Veto-Spieler verantwortlich für Unterschiede in der Umsetzung und Umsetzungsgeschwindigkeit zwischen Ländern und Politikfeldern
Es besteht ein höheres Maß an Politik-Konvergenz zwischen Kandidatenländern im Vergleich mit MS, wie kann dieser Unterschied der Europäisierungsgrade durch den rationalen Institutionalismus erklärt werden?
Begünstigende interne Faktoren:
A. Konditionalität
- Klarheit der Vorgaben
- Glaubwürdigkeit der Konditionalität
- Höhe der Belohnung und Größe der machtasymmetrie
- Überwachungskapazitäten
Polity-Dimension:
- Liberal-demokratische Regierung
- Hohes Maß an politischem Wettbewerb zum Zeitpunkt des Regimewandels
- Dominanz liberaler Parteien im Parlament
Policy-Dimension:
- wenige Akteure / veto-Spieler
- Internationalisierungsgrad des Politikfeldes
- Abwesenheit von tradierten Institutionen
Es besteht ein höheres Maß an Politik-Konvergenz zwischen Kandidatenländern im Vergleich mit MS, wie kann dieser Unterschied der Europäisierungsgrade durch den soziologischen/konstruktivistischen Institutionalismus erklärt werden?
Sozialisation
- Identifikation mit der EU
- Legitimität der EU-Forderungen
Polity- & Policy-Dimension
- normative Resonanz zwischen EU und nationalen Regeln
- Transnationale (epistemische) Netzwerke
