06 De-Europäisierung und Brexit

Question 1

Was ist De-Europäisierung und wie wird dieser Vorgang noch genannt?

Answer 1

Retrenchment / reverse gear

= Maßnahmen, die den Grad der Integration reduzieren
z.B
- Weniger gemeinsame Regeln
- Weniger Kooperation
- Top-down De-Europäisierung: ausgehend von der EU-Ebene
- Bottom-up De-Europäisierung: ausgehend von der nationalen Ebene
- Bisher hauptsächlich ‚policy‘-Dimension erforscht, prinzipiell auch für polityund politics-Dimension anwendbar

Question 2

Was ist der Ausgangspunkt für Re-Europäisierung?

Answer 2

Ausgangspunkt ist ein bereits erreichter Grad der Europäisierung, der
rückgängig gemacht oder unterlaufen wird

Question 3

Wie kann De-Europäisierung von Desintegration abgegrenzt werden?

Answer 3

1. Territorial: z.B Brexit - Austritt aus dem Integrationsverband mit der Absicht Souveränität zurück zu gewinnen
2. Funktional: z.B Rückverlagerung von Kompetenzen von der EU auf die mitgliedstaatliche Ebene

Question 4

Top-down - De-Europäisierung

Answer 4

1. Subsidiaritätsdiskurs seit Anfang der 90er
   Ziel: Verhinderung von neuen “nicht notwendigen” EU Regeln
2. Initiative zur besseren Regulierung
   Ziel: Rücknahme von Regelungen, die nicht mehr notwendig sind
   –> Bessere Regulierung bedeutet nicht gleich De-Europäisierung - Intention ist ausschlaggebend

Question 5

Was war die Initiative zur “besseren-Regulierung”? Welche Ziele und Methoden verfolgt sie?

Answer 5

• Ziel: Rücknahme nicht erforderlicher Regelungen – Reduktion von Verwaltungsaufwand und Kosten für unternehmen („red tape“)+
• Methode: Konsultationen – Folgenabschätzung – Evaluationen
• Bessere Regulierung nicht gleich De-Europäisierung – kommt darauf an welche Abisichten verfolgt werden

Question 6

Was sind die bisher erkannten Auswirkungen von “better-regulation-Politik” bsp. Umweltpolitik?

Answer 6

• Zu große Flexibilität bei der Implementierung kann den Zweck untergraben (‚dismantling of existing policies‘) (Pollex/Lenschow2020)
• Bisher keine systematischen Effekte in Richtung De-Europäisierung

Question 7

Was ist ein Fall von De-Europäisierung (bottom-up)?

Answer 7

Nicht-Umsetzung (‚non-compliance‘) von EU-Recht

Question 8

Wie motivieren und gestalten sich bottom-up formen von De-Europäisierung?

Answer 8

EU-kritische Regierungen wollen gemeinsame Politiken verhindern
- Torpedieren gemeinsamer Problemlösungen und Bevorzugung bilateraler Lösungen (Koalition der Willigen)
–> Scheitern von Problemlösung nicht gleichbedeutend mit De-Europäisierung - erst wenn MS prinzipiell gegen gemeinsame EU-Politiken auftreten, kann das zu De-Europäisierung führen

Motivation: Souveränitätsrückgewinn, von EU-policy abweichende Positionierung bsp- Brexit - Migrationspolitik

Question 9

Brexit impulse und Hindernisse für De-Europäisierung:

Answer 9

Impulse:
- Spezifische EU Regulierungen als Grund für den Austritt: Abweichung politisch angestrebt z.B Migrationspolitik
- Deregulierung (weniger strenge Umwelt-, Arbeitsschutz- oder Produktstandards) um Konkurrenzfähigkeit zu erhöhen
- Leichterer Abschluss von Freihandelsabkommen (mehr Gewicht auf Markt, weniger Einschränkungen durch Regulierungsauflagen)

Hindernisse:
* - EU bliebt wichtigster Partner: Marktzugang nur bei Beachtung europäischer Regeln möglich (kein “Rosinen picken”)
* -** Interesse an Partizipation **von wichtigen europäischen Projekten
* - Abweichungen von geltenden Eu-Regelungen müssen erst innenpolitisch durchgebracht werden (Beharrungsvermägen des status quo)