03 Die Europäisierung nationaler Politiken - Außenpolitik

Question 1

Was meint Policy Transfer?

Answer 1

Horizontales lernen von MS - schauen sich Dinge voneinander ab

Question 2

Was meint policy learning

Answer 2

Top-Down Prozess
- wenn MS sich Dinge von der EU abschauen (aber nur wenn dies lediglich Empfehlungen/Ideen sind und keine verbindlichen Vorgaben)

Question 3

Was ist die GASP und was sind ihre Besonderheiten?

Answer 3

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU

Besonderheiten:
- Intergouvernmental geprägt
- von Interessenskonvergenz der MS abhängig
- MS Loyalitätsverpflichtung der EU gegenüber, aber sonst eigene AP Ziele
- nicht einheitlich - erlaubt “opt-outs” und “konstruktive Enthaltung”
- inst. Weiterentwicklung - Entwicklung gemeinsamer Positionen
- potentieller De-Europäisierung stehen wenige Hindernisse entgegen

Question 4

Was sind Gründe für De-Europäisierung der AP?

Answer 4

• Auseinanderdriften von Interessen, Zielen und Verhaltensstandards der MS
• von unilateralen außenpolitischen Aktionen von MS in Missachtung des multilateralen Rahmens der GASP-Institutionionen und Prozesse
• Die explizite Infragestellung der foundational norms der EU
• Spaltung (bzgl. wachsenden Einfluss von Russland, China, Türkei –> Alleingängen
• Ausscheren von europäischem Mainstream durch illiberale Regierungen von MS wie Polen, Ungarn, Tschechische Republik