Zwang

Question 1

Präventiver Normalvollzug Schema 4.2

Answer 1

Gem. §6(1) VwVG zulässig
Verwaltungsakt i.S.d. §35 VwVfG
VA müsste rechtmäßig sein
VA müsste auf Handeln, Dulden, Unterlassen gerichtet sein
VA gem. §43 VwVfG wirksam -> Bekanntgabe §41 VwVfG, keine Nichtigkeitsgründe §44 VwVfG
Vollstreckungsfähig -> unanfechtbar, sofortiger Vollzug angeordnet, keine aufschiebende Wirkung §80(2) Nr. 2 VwGO
Vollstreckungsbedürftig -> Notwendigkeit
Wahl richtiges Zwangsmittel
Legaldefinition Zwangsmittel
Ggf. §§8,10 UZwG prüfen

Question 2

Sofortvollzug 4.2

Answer 2

Zulässig gem. §6(2) VwVG
Handeln innerhalb Befugnisse + rechtmäßiger fiktiver VA
Abwendung drohende Gefahr 
Oder 
Verhinderung einer rechtswidrigen Tat, die ...
Richtiges Zwangsmittel wählen 
Legaldefinition 
Ggf. §§8,10 UZwG

Question 3

Repressiver zwang 4.2

Answer 3

VwVG nicht anwendbar
Aus repressiver Befugnisnorm 
Umkehrschluss gem. §81c (6) 
Zugrundeliegende Maßnahme rechtmäßig 
Zwang notwendig 
Durchsetzung StPO keine Bestimmungen -> dem UZwG entnehmen 
Zwangsmittel 
Ggf. §§8,10 UZwG

Question 4

§8 UZwG Voraussetzungen

Answer 4

Amtlicher Gewahrsam

Widerstand/Angriffsgefahr/Fluchtverdacht/Fluchtversuch/Suizid

Question 5

Amtlicher Gewahrsam Definition

Answer 5

Freiheitsentziehung auf gesetzlicher Grundlage

Question 6

Widerstand Definition

Answer 6

Aktives Vorgehen gegen PVB

Question 7

Angriffsgefahr Definition

Answer 7

Begründeter Verdacht dass Person PVB oder 3‘te angreift

Question 8

Fluchtverdacht Definition

Answer 8

Annahme begründet dass Person sich durch Flucht Strafverfolgung entziehen wird

Question 9

Fluchtversuch Definition

Answer 9

Bereits Anstalten zur Flucht getroffen

Question 10

Suizid Definition

Answer 10

Ernsthafte Gefahr dass Person sich in Gewahrsam umbringen wird