StPO

Question 1

§§94, 98 Voraussetzungen

Answer 1

• Straftatverdacht
• Beweismittel
• Gegenstand im Gewahrsam einer Person (nur §98)
• keine freiwillige Herausgabe (nur §98)
• Gefahr im Verzug (nur§98)
• ErmP der StA (nur §98)
• gewahrsamslos (nur §94)
• freiwillige Herausgabe (nur §94)

Question 2

Definition Straftatverdacht

Answer 2

Zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für Straftat

Question 3

Definition Beweismittel

Answer 3

Alle beweglichen/unbeweglichen Dinge die mittelbar/unmittelbar zur Tat oder den Umständen ihrer Begehung Beweis erbringen können

Question 4

Gewahrsam

Answer 4

Vom herrschaftswillen getragene tatsächliche Herrschaft über eine Sache

Question 5

Keine freiwillige Herausgabe Definition

Answer 5

Herausgabe erfolgt weder aus innerer Bereitschaft noch stillschweigend aus innerer Bereitschaft

Question 6

G.i.V. Definition

Answer 6

Herbeiführung einer richterlichen Entscheidung wurde zu einer zeitlichen Verzögerung führen, die den Erfolg der Maßnahme gefährden könnte

Question 7

ErmP d. StA Definition

Answer 7

PVB welche mind. 5 Jahre dem PVD angehören gem. §12(5) BPolG

Question 8

Definition freiwillige Herausgabe

Answer 8

Wenn der Inhaber weiß dass er die Sache nicht herausgeben muss

Question 9

Definition gewahrsamslos

Answer 9

Keiner übt die tatsächliche sachherrschaft aus

Question 10

§§102, 105 Voraussetzungen

Answer 10

• Straftatverdächtiger
• Erfolgsvermutung
• Beweismittel
• G.i.V.
• ErmP d. StA

Question 11

Definition Straftatverdächtiger

Answer 11

Zureichende tatsächliche Anhaltspunkte, dass die Person Täter oder Teilnehmer einer Straftat ist

Question 12

Definition erfolgsvermutung

Answer 12

Tatsächliche Anhaltspunkte, hinreichend wahrscheinlich dass polizeiliches Ziel erreicht wird

Question 13

§111b ff. Voraussetzungen/Schema

Answer 13

1) gem. §111b (1) Annahme
begründet dass
Voraussetzungen für
Einziehung/unbrauchbarmachung vorliegen
2) 1 Alt. Taterträge + rechtswidrige Tat
2 Alt. Tatorodukt/Tatobjekt/Tatmittel
3) gem. §111c BS einer beweglichen Sache
dadurch vollzogen, dass sie in Gewahrsam
genommen werden
4) gem. §111j Anordnung durch Gericht, aber
bei G.i.V. Auch durch StA o. Ihre ErmP
5) gem. §111k Vollziehung durch StA, aber bei
beweglichen Sachen durch ihre ErmP
möglich

Question 14

§127(1) Voraussetzungen

Answer 14

• auf frischer Tat betroffen
• auf frischer Tat verfolgt
• Fluchtverdacht