BPolG

Question 1

Voraussetzungen §22

Answer 1

• Tatsachen
• sachdienliche Angaben
• der BPol obliegende Aufgaben

Question 2

Tatsachen?

Answer 2

Objektiv nachvollziehbare Fakten und gesicherte Erkenntnisse

Question 3

sachdienliche Angaben?

Answer 3

Informationen, welche die BPol in einem zielgerichteten Einsatz unterstützen bzw. ihn ermöglichen

Question 4

BPol obliegende Aufgaben?

Answer 4

Alle präventiven Befugnisse gem. §1-7 BPolG

Question 5

Voraussetzungen §23 (1) Nr. 1

Answer 5

konkrete Gefahr

Question 6

Voraussetzungen §23(1) Nr. 2

Answer 6

• Grenze
• Status
• Ein-/Ausreise

Question 7

Voraussetzungen §23(1) Nr. 3

Answer 7

• 30km-Bereich
  1 Alt. -Verhinderung/Unterbindung
  -unerlaubte Einreise
  2 Alt. -Verhütung von Straftaten i.S.d. §12 (1) Nr. 1-4 BPolG

Question 8

Voraussetzungen §23(1) Nr. 4

Answer 8

• gefährdetes Objekt
• in/in unmittelbarer Nähe
• Tatsachen
• Gefährdung
• Erforderlich aufgrund personenbezogener Anhaltspunkte/Gefährdungslage

Question 9

Voraussetzungen §23(1) Nr. 5

Answer 9

-private Rechte

Question 10

Gewahrsamsarten?

Answer 10

§39 (1) Nr. 1 - Schutzgewahrsam

• ”- Nr. 2 - Durchsetzungsgewahrsam
• ”- Nr. 3 - Unterbindungsgewahrsam
• ”- (2) - Minderjährigengewahrsam
• ”- (3) - Entwichenengewahrsam
• ”- (4) - Freiheitsentziehungsersuchen

Question 11

§23(3) Inhalt?

Answer 11

Satz 1: erforderliche Maßnahmen
Satz 2: Anhalten; Befragen; Aushändigung & Ausweisen
Satz 3: vorlegen von Grenzübertrittspapieren
Satz 4: festhalten & Mitnahme; nur wenn sonst nicht oder nur unter erheblichen
Schwierigkeiten möglich
Satz 5: Durchsuchung; s. Satz 4

Question 12

Besondere Formvorschriften §39

Answer 12

Richterliche Entscheidung
Benachrichtigungsrecht/-pflicht
Dauer des: bis Zweck , aber höchstens bis Ende des
darauffolgenden Tages
Getrennte Unterbringung
Beschränkungen z.B. Besuchsverbot

Question 13

§23(3) Inhalt?

Answer 13

Satz 1 - erforderliche Maßnahmen
Satz 2 - 1 Alt. Anhalten, 2 Alt. Befragen, 3 Alt. Aushändigung & Ausweisen
Satz 3 - vorlegen von Grenzübertrittspapieren
Satz 4 - festhalten & Mitnahme
Satz 5 - Durchsuchung
Satz 4 & 5 nur, wenn sonst nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten

Question 14

§43 BPolG Voraussetzungen?

Answer 14

Nr. 1 festhalten möglich
Nr. 2 Tatsachen, Sache darf sichergestellt werden, mit sich führen
Nr. 3 freue Willensbildung ausschließender Zustand oder hilflose Lage
Nr. 4 siehe §23(1) Nr. 4
(2) §7 BPolG
(3) rechtmäßige IDF, Gefahr für Leib oder Leben, erforderlich
(5) sonst nicht oder nur unter erheblichen Umständen

Question 15

§47 BPolG Voraussetzungen?

Answer 15

(1) Nr. 1 - gegenwärtige Gefahr
(1) Nr. 2 - Eigentümer oder rechtmäßiger Inhaber
(1) Nr. 3 - mitgeführt, Person kann festgehalten werden, Sache kann verwendet werden um a) sich zu töten b) Leben oder Gesundheit anderer zu schädigen c) fremde Sachen zu beschädigen d) sich oder einem anderen die Flucht zu ermöglichen