Zustandekommen von Verträgen Flashcards
Vertrag und Vertragsabschluss
Erfordern zwei übereinstimmende Willenserklärungen
Möglichkeiten des Vertragsabschluss
Antrag + Annahme / Willenserklärung 1. + Willenserklärung 2.
Verkäufer macht ein Angebot + käufer nimmt das angebot an
Käufer bestellt + Verkäufer nimmt der Bestellung an
Noch kein Antrag liegt vor wenn…
Ein bloßer Anfrage z.B. “Können sie mir ein Angebot über xy machen?”
Unverbindlichen Angebot z.B. “Preisänderungen behalten wir uns vor”
Kaufaufforderungen an die Allgemeinheit z.B. Werbebriefe, Schaufensterauslage
Bindung an eine Antrag erfolgt…
Unter Anwesenden: Annahme nur sofort möglich
Gegenüber Abwesenden: Annahme erfolgt “zeitlich angemessen’
Zustandekommen von Verträgen: Bindung an den Vertrag
Antragende ist and den Antrag verbunden (es sei den Gebundenheit ausgeschlossen ist)
Zustandekommen von Verträgen: Erlöschung des Antrags
Antrag ist erlischt bei Ablehnung oder nicht rechtzeitig angenommen
Zustandekommen von Verträgen: Annahmefrist
Anwesend: sofort
Abwesend: Zeitpunkt, in welchem der Antragende den Eingang der Antwort unter regelmäßigen Umständen erwarten darf.
Zustandekommen von Verträgen: Bestimmung einer Annahmefrist
Antragenden für die Annahme eine Frist bestimmt muss innerhalb der Frist erfolgen (sonst Antrag erlischt)
Zustandekommen von Verträgen: Verspätete oder abändernde Annahme
Verspätete Annahme = gilt als neuer Antrag
Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstigen Änderungen = gilt als verbunden mit einem neuen Antrag
Pflichten des Kaufvertragspartner: Der Verkäufer
Die Pflichten des einen Vertragspartners sind die Rechte des anderen!
- Dem Käufer des eigentum und der sache verschaffen
- Mangelfreie Ware zu liefern
- Fristgerecht liefern
Pflichten des Kaufvertragspartner: Der Käufer
Die Pflichten des einen Vertragspartners sind die Rechte des anderen!
- Ware annehmen
- rechtzeitig bezahlen
Erfüllungsgeschäft: der Käufer wird durch Übergabe Eigentümer der Ware
