Zustandekommen des Vertrags Teil 3

Question 1

Anfechtung wegen Irrtums

Answer 1

Ziel: Vernichtung einer WE, weil das Erklärte unbewusst nicht dem wirklichen Willen entspricht = Irrtum

Wirkung: WE wird als von Anfang an nichtig angesehen (ex tunc), das bedeutet der Vertrag kann nicht angepasst werden

Es kann zu einem Schadensersatz kommen

Question 2

Irrtumsarten bei der Willensäußerung

Answer 2

1. Erklärungsirrtum: Erklärender benutzt ein anderes Erklärungszeichen als gewollt (Versprechen, Verschreiben, also der Erklärende sagt etwas anderes, als er sagen will)
2. Inhaltsirrtum: Erklärender benutzt das gewollte Erklärungszeichen, verkennt aber dessen Bedeutung (Der Erklärende sagt, was er sagen will, meint aber etwas anders, als er sagt) Bsp.: Halve Hahn
3. Übermittlungsirrtum: Hilfsperson übermittelt falsch (Der Erklärungsbote gibt die WE des Erklärenden nicht korrekt weiter)

3.

Question 3

Irrtumsarten bei Willensbildung

Answer 3

Bei fast allem Anfechtung ausgeschlossen, außer bei Eigenschaftsirrtum

Question 4

Eigenschaftsirrtum

Answer 4

Anfechtbar

Irrtum über verkehrswesentliche
Eigenschaften

Personen:
Alter, Geschlecht,
Vorstrafen, Bonität etc.

Sachen:
Echtheit, Qualität, Alter,
Baujahr
NICHT: Preis

Question 5

Voraussetzung bei Anfechtung

Answer 5

1. Grund
2. Erklärung
3. Frist eingehalten

Angabe der Anfechtungsgründe nicht erforderlich

Question 6

Anfechtungsberechtigter

Answer 6

Derjenige, der die WE abgeben hat (nicht der Bote)

Question 7

Anfechtungsgegner

Answer 7

Empfänger der Erklärung

Question 8

Frist der Anfechtung

Answer 8

Die Anfechtung muss unverzüglich erfolgen, was bedeutet, dass man nicht schuldhaft zögert nach Kenntnis des Anfechtungsgrundes

Absolute Frist: 10 Jahre

Question 9

Abstraktionsprinzip

Answer 9

Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft sind voneinander unabhängig

Question 10

Schadensersatzpflicht

Answer 10

Ersatz des Schadens, den der andere dadurch erleidet,
das er auf die Gültigkeit der Erklärung vertraut hat
→ Vertrauensschaden

Der Anfechtungsgegner ist so zu stellen wie er stünde, wenn der zum Ersatz
verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre
→ Erfüllungsinteresse

Question 11

Anfechtung bei Täuschung/Drohung

Answer 11

Unzulässige Einwirkungen auf die Willensbildung des Erklärenden

Frist: ein Jahr

Vertrauensschaden: Kein Ersatz des Vertrauensschadens

Erstreckung der Anfechtbarkeit auf Erfüllungsgeschäft: Meist Täuschung bei beiden Rechtsgeschäften