Stellvertretungsrecht

Question 1

Vertretener

Answer 1

Tritt bei Geschäftsabschluss nicht persönlich in Erscheinung

Question 2

Dritter

Answer 2

An ihn wird die WE abgegeben

Question 3

Voraussetzung der Stellvertretung

Answer 3

• Eigene WE des Vertreters
• -WE, nicht tatsächliches Verhalten
• -Abgrenzung zum Boten(Nicht: “Ich soll für”, sondern “Ich kaufe im Namen”)
• -Offenkundigkeits-Prinzip
• Im Namen des Vertretenen
• Innerhalb der Vertretungsmacht

Question 4

Wie erhält man Vertretungsmacht?

Answer 4

1. Organschaftliche Vertretung (Automatisch, wenn man zum Beispiel Geschäftsführer einer GmbH ist)
2. Gesetzliche Vertretung (Eltern für Kinder)
3. Gewillkürte Stellvertretung (durch einseitig empfangsbedürftiges Rechtsgeschäft)

Question 5

Interessenlage bei der echten Stellvertretung

Answer 5

1. Bei Planmäßiger Abwicklung
   - Dritter: Offenkundigkeitsprinzip, im fremden Namen -> Gewissheit über Person des Vertragspartners
   - Vertretener: Bestimmung, wer in welchem Ausmaß Vertretungsmacht haben soll
2. Im Störungsfall, Überschreitung der Vertretungsmacht
   - >keine Vertretungsmacht ->Kein Vertrag

Question 6

Offenkundigkeitsprinzip - Auftreten im fremden Namen

Answer 6

• Dritter hat das Recht zu wissen, wer Vertragspartner wird
• Keine ausdrückliche Festlegung erforderlich
• -Berufliche Sphäre: im Zweifel Fremdgeschäft für den jeweiligen Unternehmensbetreiber
• -Privatsphäre: im Zweifel Eigengeschäft
• Bewusstes Offenlassen bei Vertragsschluss -> kein Verstoß gegen das Offenkundigkeitsprinzip

Question 7

Durchbrechung des Offenkundigkeitsprinzip

Answer 7

Bei Zug um Zug abgewickelten Geschäften des Alltagslebens -> Irrelevant wer Vertragspartner geworden ist, solange Kaufpreis bar bezahlt wurde und die Ware übergeben wird

Question 8

Erteilung einer Vollmacht

Answer 8

Einseitige, empfangsbedürftige WE

Question 9

Sachliche Reichweite der Vollmacht

Answer 9

1. Privatautonome Festlegung
   Einzelvollmacht -> einzelnes Rechtsgeschäft

Gattungsvollmacht -> bestimmte Art von Geschäften (Hausverwaltung)

Generalvollmacht -> grds. unbeschränkt

2. Gesetzlich typisierte Vollmachten
   Prokura = Prototyp der gesetzlich typisierten Vollmacht

Question 10

Gesamtvollmacht

Answer 10

• mehrere Personen zusammen

- Zweck: Risikobegrenzung; Schutz des Vertretenen vor unüberlegten Geschäftsabschlüssen eines Vertreters

Question 11

Einstufige und mehrstufige Vertretung

Answer 11

Hauptvollmacht: Vertretener an Vertreter

Untervollmacht: Vertreter bevollmächtigt eine weitere Person; kann niemals weiter reichen als die Hauptvollmacht, nur geringer

Question 12

Erlöschen der Vollmacht

Answer 12

1. Durch Widerruf

2. Durch Beendigung des Grundverhältnisses

Question 13

In-sich-Geschäfte

Answer 13

1. Selbstkontrahieren
   Man darf nicht Vertreter und Dritter gleichzeitig sein, denn es entsteht ein Interessenkonflikt, außer es wird vom Vertretenen erlaubt
2. Mehrvertretung
   Man darf nicht beide Parteien vertreten, außer es wird erlaubt

Question 14

Rechtsscheinvollmacht

Answer 14

Es sieht so aus, als ob eine Vollmacht besteht, das ist allerdings nicht der Fall.

Question 15

Duldungsvollmacht

Answer 15

• Vertreter handelt für Vertretenen ohne VM

- Wissen des Vertretenen vom unbefugten Handeln des Vertreters, ohne einzuschreiten

Question 16

Anscheinsvollmacht

Answer 16

• Vollmachtloser Vertreter handelt ohne Kenntnis des Vertretenen
• Vertretener hätte es bei pflichtgemäßer Sorgfalt erkennen und verhindern können