Zivilrecht - Die Basics - Rechtsvernichtende Einwendungen und Einreden Flashcards

1
Q

Auf was sind Anfechtungen anwendbar

A

Auf alle We, solange keine extra Regeln und ihre Vorraussetzungen vorliegen

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2
Q

Prüfschema Anfechtung

A
  1. Anfechtungserklärung
  2. Anfechtungsgrund
  3. Anfechtungsfrist
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3
Q

Welche Anfechtungsgründe kann es geben

A

Irrtum über Inhalt, Erklärungsirrtum, Irrtum über verkehrswesentlich eigenschaften, unrichtige Übermittlung, argliste Täuschung, Drohung

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4
Q

Wie muss die Anfechtungserklärung gestaltet sein

A

§143 Erklärung muss den Anfechtungsgegner erklärt werden
Formfreie empfangsbedürftige einseitige WE
Auslegung

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5
Q

Anfechtungsfrist

A

Inhaltsirrtum, Erklärungsirrtum, Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften, unrichte Übermittlung; Unverzüglich und 10 jahre

Täuschung und Drohung; 1 Jahr nach Kenntnisnahme und 10 Jahre

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6
Q

Was ist der Inhaltsirrtum

A

Wenn man sich über die Bedeutung des Inhalts geirrt hat §119 I fall 1 BGB

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7
Q

Was ist der Erklärungsirrtum

A

Wenn der Erklärende nicht sagt was er sagen will z..b versprechen §119 I fall 2

Prüfungsreihenfolge:
Was wurde objektiv erklärt §133, 157 BGB
Was war gewollt
Fallen beide unbewusst auseinander
Hätte der erklärende bei Kenntnis der Sachlage und Verständige Würdigung des Falles die ekrlärung nicht abgegeben

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8
Q

Was ist der irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften,welcher Paragraph und welche voraussetzungen

A

Wenn man sich über verkehrswesentliche Eigenschaften geirrt hat
§119 II BGB
Vorraussetzungen
Eine Eigenschaft muss vorliegen und diese muss Verkehrswesentlich sein

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9
Q

Was ist die unrichtige Übermittlung

A

Wenn eine zur Übermittlung bestimmte Person die We unrichtig übermittelt

Dieser muss ein Bote sein (kein Stellvertreter)
unbewusste falsche Übermittlung

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10
Q

Was ist eine arglistige Täuschung

A

Wenn jemand getäuscht wird
Prüfung
1. Täuschungshandlung
2. Entstehen eines Irrtums
3. Kausalität zwischen Täuschunghandlung und irrtum
4. Arglistig (Vorsatz)

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11
Q

Was ist eine Widerrechtliche Drohung

A

wer durch widerrechtliche Drohung eine WE abgibt kann diese anfechten
1. Drohung
2. Widerrechtliche drohung
3. Kausalität zwischen Drohung Abgabe der WE
4. Vorsatz

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