Zivilrecht - Die Basics - Rechtsvernichtende Einwendungen und Einreden Flashcards
Auf was sind Anfechtungen anwendbar
Auf alle We, solange keine extra Regeln und ihre Vorraussetzungen vorliegen
Prüfschema Anfechtung
- Anfechtungserklärung
- Anfechtungsgrund
- Anfechtungsfrist
Welche Anfechtungsgründe kann es geben
Irrtum über Inhalt, Erklärungsirrtum, Irrtum über verkehrswesentlich eigenschaften, unrichtige Übermittlung, argliste Täuschung, Drohung
Wie muss die Anfechtungserklärung gestaltet sein
§143 Erklärung muss den Anfechtungsgegner erklärt werden
Formfreie empfangsbedürftige einseitige WE
Auslegung
Anfechtungsfrist
Inhaltsirrtum, Erklärungsirrtum, Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften, unrichte Übermittlung; Unverzüglich und 10 jahre
Täuschung und Drohung; 1 Jahr nach Kenntnisnahme und 10 Jahre
Was ist der Inhaltsirrtum
Wenn man sich über die Bedeutung des Inhalts geirrt hat §119 I fall 1 BGB
Was ist der Erklärungsirrtum
Wenn der Erklärende nicht sagt was er sagen will z..b versprechen §119 I fall 2
Prüfungsreihenfolge:
Was wurde objektiv erklärt §133, 157 BGB
Was war gewollt
Fallen beide unbewusst auseinander
Hätte der erklärende bei Kenntnis der Sachlage und Verständige Würdigung des Falles die ekrlärung nicht abgegeben
Was ist der irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften,welcher Paragraph und welche voraussetzungen
Wenn man sich über verkehrswesentliche Eigenschaften geirrt hat
§119 II BGB
Vorraussetzungen
Eine Eigenschaft muss vorliegen und diese muss Verkehrswesentlich sein
Was ist die unrichtige Übermittlung
Wenn eine zur Übermittlung bestimmte Person die We unrichtig übermittelt
Dieser muss ein Bote sein (kein Stellvertreter)
unbewusste falsche Übermittlung
Was ist eine arglistige Täuschung
Wenn jemand getäuscht wird
Prüfung
1. Täuschungshandlung
2. Entstehen eines Irrtums
3. Kausalität zwischen Täuschunghandlung und irrtum
4. Arglistig (Vorsatz)
Was ist eine Widerrechtliche Drohung
wer durch widerrechtliche Drohung eine WE abgibt kann diese anfechten
1. Drohung
2. Widerrechtliche drohung
3. Kausalität zwischen Drohung Abgabe der WE
4. Vorsatz