Zivilrecht - Die Basics - Geschäftsfähigkeit und Stellvertretung Flashcards
Wer gilt als geschäftsunfähig?
- Alle Personen unter 7 Jahren
- Psychisch Kranke Personen die nicht geistig frei entscheiden können
Was ist das Lucidum Intervallum
Der Lichtblick ist ein moment in den eine gheschäftsunfähige Personen kurzzeitig den Status der geschäftsfähigkeit erhält und somit Geschäfte abwickeln kann
Was ist die Partielle Geschäftsunfähigkeit
Die Geschäftsunfähigkeit für einen bestimmten Bereich
Wer gilt als Beschränkt geschäftsfähig?
Personen zwischen den 7. und 18. Lebensjahr
Wann sind Willenserklärungen eines Mj. wirksam
Wenn diese dem Mj. einen lediglich rechtlichen Vorteil bringen
Sind gegenseitige Verträge rechtlich vorteilhaft?
Nein, da der Minderjährige verpflichtet wird oder sogar rechte verliert z.b. Eigentum an etwas
Was gilt als rechtlich vorteilhaft
Wenn man nur Rechte gewinnt und keine Verpflichtungen eingeht z.b. Schenkungen ohne weitere Verbindlichkeiten
Was kann der gesetzliche Vertreter bei nicht rechtlich vorteilhaften Geschäften tun
Er kann seine Genehmigung erteilen
Was passiert wenn der gesetzliche Vertreter nicht genehmigt
So ist der Vertrag unwirksam
Was ist mit den Vertrag, welcher ein MJ. solange der Verteter keine Genehmigung erteilt hat
Er ist schwebend unwirksam
Welche Arten von Genehmigungen kann der Vertretende geben?
- für ein rechtsgeschäft
- für ein kreis von rechtsgeschäften
- eine unbeschränkte generaleinwilligung
was ist ein stellvertreter und welche Voraussetzungen gelten
gemeint ist das Prüfschema
Ein Stellvertreter tritt an die Stelle des Vertretenden und im Namen des Vertretenden WE ab. Die WE gelten im Regelfall für und gegen den Vertretenen
Voraussetzungen
1. Zulässigkeit
2. WE des Vertreters
3. Auftreten in fremden Namen(Offenkundigkeit)
4. Vertretungsvollmacht
Wie unterscheidet sich der Vertreter zum Boten
Der Vertreter gibt eigene WE ab und kann selbst sachen im Auftrag des Vertretenden entscheiden.
Der Bote übermittelt nur eine We.
Welches Prinzip gilt beim Handeln in fremden Namen
Das Offenkundigkeitsprinzip, indem der Geschäftspartner erkennen muss, dass es sich um den Vertreter handelt
Was ist Handeln unter falscher Namensangabe
Und was folgt daraus?
Wenn der Vertreter den Vertrag unter falscher namensgabe zustande bringt. somit wirkt der Vertrag für den Vertreter; auch wenn er dabei in fremden Namen handelt
Handeln unter fremden Namen
Identitätstäuschung §§177 ff BGB
irrtümliches Handeln in falschen Namen
Wenn man irrtümlich oder nicht klar dargestellt hat, dass man in fremden Namen handelt, handelt man in eigenen Namen
Was ist die Duldungs und erscheinungsvollmacht
Duldungsvollmacht: Liegt vor, wenn der Vertretende weiß, dass er vertreten wird und nichts unternimmt. Desweiteren vertraut der geschäftspartner gutgläubig, dass er Vertreter ist
Anscheinungsvollmacht: Der Vertretende kennt das handeln nicht, hätte es aber erkennen müssem. Der Geschäftspartner ist gutgläubig und vertraut diesen
Woher kann ein Stellvertreter seine Vertretungsmacht ziehen
Durch gesetz z.b. Eltern
organschaftliche Vertretungs Vereinsvorstand
Rechtsgeschäftliche Vertretung durch Vollmacht
Wie unterscheidet sich der Bote und stellvertreter in Bezug auf Willensmängel und empfang von WE
Willensmängel:
Bote: Anfechtung gem. §120
Stellvertreter: Der Vertreter wird haftbar gemacht §166 I
Empfang von WE:
Bote: wenn mit einer Übermittlung der WE zui rechnen ist
Stellvertreter: sobald sie den Stellvertreter zugeht
Wie kann ein Vertreter seine Vertretungsmacht bekommen?
Durchs Gesetz z.b.
§§1626,1629 Eltern als gesetzliche Vertreter
§26 Organische Vertreter
§§164 - 181 rechtsgeschäftliche Vertreter
