Zivilrecht - Die Basics - Geschäftsfähigkeit und Stellvertretung Flashcards
Wer gilt als geschäftsunfähig?
- Alle Personen unter 7 Jahren
- Psychisch Kranke Personen die nicht geistig frei entscheiden können
Was ist das Lucidum Intervallum
Der Lichtblick ist ein moment in den eine gheschäftsunfähige Personen kurzzeitig den Status der geschäftsfähigkeit erhält und somit Geschäfte abwickeln kann
Was ist die Partielle Geschäftsunfähigkeit
Die Geschäftsunfähigkeit für einen bestimmten Bereich
Wer gilt als Beschränkt geschäftsfähig?
Personen zwischen den 7. und 18. Lebensjahr
Wann sind Willenserklärungen eines Mj. wirksam
Wenn diese dem Mj. einen lediglich rechtlichen Vorteil bringen
Sind gegenseitige Verträge rechtlich vorteilhaft?
Nein, da der Minderjährige verpflichtet wird oder sogar rechte verliert z.b. Eigentum an etwas
Was gilt als rechtlich vorteilhaft
Wenn man nur Rechte gewinnt und keine Verpflichtungen eingeht z.b. Schenkungen ohne weitere Verbindlichkeiten
Was kann der gesetzliche Vertreter bei nicht rechtlich vorteilhaften Geschäften tun
Er kann seine Genehmigung erteilen
Was passiert wenn der gesetzliche Vertreter nicht genehmigt
So ist der Vertrag unwirksam
Was ist mit den Vertrag, welcher ein MJ. solange der Verteter keine Genehmigung erteilt hat
Er ist schwebend unwirksam
Welche Arten von Genehmigungen kann der Vertretende geben?
- für ein rechtsgeschäft
- für ein kreis von rechtsgeschäften
- eine unbeschränkte generaleinwilligung
was ist ein stellvertreter und welche Voraussetzungen gelten
gemeint ist das Prüfschema
Ein Stellvertreter tritt an die Stelle des Vertretenden und im Namen des Vertretenden WE ab. Die WE gelten im Regelfall für und gegen den Vertretenen
Voraussetzungen
1. Zulässigkeit
2. WE des Vertreters
3. Auftreten in fremden Namen(Offenkundigkeit)
4. Vertretungsvollmacht
Wie unterscheidet sich der Vertreter zum Boten
Der Vertreter gibt eigene WE ab und kann selbst sachen im Auftrag des Vertretenden entscheiden.
Der Bote übermittelt nur eine We.
Welches Prinzip gilt beim Handeln in fremden Namen
Das Offenkundigkeitsprinzip, indem der Geschäftspartner erkennen muss, dass es sich um den Vertreter handelt
Was ist Handeln unter falscher Namensangabe
Und was folgt daraus?
Wenn der Vertreter den Vertrag unter falscher namensgabe zustande bringt. somit wirkt der Vertrag für den Vertreter; auch wenn er dabei in fremden Namen handelt