AGB und widerruf

Question 1

Was sind AGB?

Answer 1

Für eine hohe Anzahl an Geschäften vorformulierte Vertragsbedingungen

Question 2

Welche Voraussetzungen müssen vorliegen um über AGB reden zu können

Answer 2

1. vorformulierte Vertragsbedingungen
2. Verzahl von Verträge (ausnahme §310 III nr.2)
3. vom verwender gestellt (§310 Nr.1)
4. bei Abschluss des Vertrages und Vertragsbestandteil

Question 3

Wie können AGB in den Vertrag mit einbezogen werden (Vertragsbestandteil)

Answer 3

§305 II
1. ausdrücklicher Hinweis (§305 II Nr.1) ODER
2. zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme (§305 II Nr.2)
+
3. Einverständnis der Vertragspartei
§305 III
im Vorhinein(Rahmenvereinbarung für Geschäfte)
§305c I keine überraschende klauseln

Question 4

Was ist bei der Auslegung von AGB zu beachten?

Answer 4

Individualabreden haben vorrang (§305b)
bei unklarheiten auslegung zu lasten des verwenders (§305 c II)

Question 5

Wie wird der Inhalt von AGB auf seine rechtsmäßigkeit kontrolliert

Answer 5

1. nach §309 Klauselverbote ohne Wertung
   wenn nichts gefunden –>
2. nach §308 mit Wertung und auslegung
   wenn nichts gefunden –>
3. nach §307 Generalklausel (z.b. unangemessene Benachteiligung, verstoß gegen transparenzgebot, unvereinbarkeit mit dem gesetz, gefährdung des vertragszweckes)

Question 6

Welche Widerrufsrechte gibt

Answer 6

allge widerrufsrecht §130 I S.2
Widerrufsrecht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen §312g
Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen §312 g
Verbraucherdahrlehensverträge §495
verbraucherschutz §485,510,355 ff