Zivilrecht - Die Basics - Rechtsgeschäft und Willenserklärung

Question 1

Was ist der Primäranspruch?

Answer 1

Hauptanspruch aus einem Vertrag Bsp. Kaufpreiszahlung

Question 2

Was ist der Sekundäranspruch?

Answer 2

Ergibt sich aus dem Primäranspruch; stellt die Durchsetzung des Primärspruchs dar und gibt Konsequenzen bei Verstößen vor

Question 3

Was ist ein Rechtsgeschäft?

Answer 3

Ein Rechtsgeschäft ergibt sich aus einer oder mehreren Willenserklärungen und zielt auf einem bestimmten rechtlichen Erfolg ab

Question 4

Was ist ein Rechtlicher Erfolg?

Answer 4

gewünschtes oder unbeabsichtigtes Ergebnis mit rechtlicher Bedeutung

Question 5

Was ist eine Willenserkläung

Answer 5

Eine Willensäußerung mit Richtung auf rechtlichen Erfolg

Question 6

Welche Bestandteile hat eine Willenserkläung

Answer 6

äußerer (objektiver) Tatbestand (das erklärte)
innerer (subjektiver Tatbestand (das gewollte) besteht aus Handlungswille, Erklärungsbewusstsein und Geschäftswille

Question 7

Was ist der Handlungswille

Answer 7

Das Bewusstsein diese WE geäußert zu haben

Question 8

Was ist das Erklärungsbewusstsein

Answer 8

Das Bewusstsein, dass das Handeln rechtliche Folgen hat, sowie der Rechtsbindungswille

Question 9

Was tun wenn das Erklärungsbewusstsein fehlt?

Answer 9

Entscheiden im Einzelfall; hätte der Erkärende erkennen können dass der Empfänger die Handlungs als WE versteht;Auslegung nach obj empfängerhhorizont; Anfechtbarkeit nach §119 BGB

Question 10

Was ist der Geschäftswille

Answer 10

Der Wille auf einen rechtsgeschäftlichen Erfolg hinaus zu sein

Question 11

Was ist beim Geschäftswille wichtig?

Answer 11

Vorraussetzung ist das Erklärungsbewusstsein; meist ist dann der geschäftswille unnötig zu untersuchen

Question 12

Was ist für das Wirksamwerden einer WE wichtig?

Answer 12

Die Abgabe und der Zugang

Question 13

Was bedeutet die Abgabe

Answer 13

Die willentliche Entäußerung einer Erklärung im Rechtsverkehr

Question 14

Was könnte im Falle der Abgabe problematisch werden

Answer 14

Fahrlässige/ ungewollte Abgabe einer WE,sowie Willensmängel

Question 15

Wann wird der Zugang einer WE wirksam?

Answer 15

Sie ist im Machtbereich des Empfängers gelandet und dieser hatte unter normalen Verhältnissen die Möglichkeit Kenntnis zu nehmen hatte und dies auch zu erwarten war

Question 16

Wie wird zwischen arglistiger und fahrlässiger Vereitelung einer WE geurteilt?

Answer 16

Bei Fahrlässiger Vereitelung wird diese bei 2. erfolgreicher Zuteilung so behandelt, als wäre sie beim ersten mal zugestellt worden ( Frist eingehalten)
Bei arglistiger Vereitlung wird auch ohne erfolgreicher 2. Zustellung davon ausgegange, als wäre diese zugegangen

Question 17

Was ist bei nicht verkörperten WE zu beachten (bps. Telefon)

Answer 17

Sie gilt auch dann als zugegangen, wenn der Erklärende damit rechnen konnte und durfte, dass diese vollständig und richtig verstanden wird; Beurteilung im Einzelfall nach gesunden Menschenverstand

Question 18

Welche Arten von Rechtsgeschäften gibt es?

Answer 18

Einseitige und Mehrseitige

Question 19

Nenne Beispiele für einseitige Rechtsgeschäfte

Answer 19

Anfechtung, Rücktritt, Kündigung, Testament

Question 20

Nenne Beispiele für mehrseitige Rechtsgeschäfte und welche unterkategorien von diesen gibt es?

Answer 20

Gegenseitige Verträge: KV, Mietvertrag etc.
Einseitig verpflichtende Verträge: Auftrag, Leihe

Question 21

Welche Arten von Willenserklärungen gibt es und Nenne Beispiele

Answer 21

Empfangsbedürftige WE; Kündigung
nicht Empfangsbedürftige WE; Testament

Question 22

Wie kann man WE auslegen

Answer 22

nicht empfangsbedürftige WE werden natürlich ausgelegt (natürlicher, wahrer wille)
empfangsbedürftige WE; Berücksichtigung des Vertragspartners; erst natürlicher Wille, dann nach obj Empfängerhorizont

Question 23

Was ist der hypothetische Wille

Answer 23

Ist der Wille der Personen, den sie gewollt hätten, wenn sie den Umstand bedacht hätten (bei Lücken in Verträgen)

Question 24

Welche pflichten trägt der Erklärende bei Abgabe einer WE

Answer 24

Er muss sorge dafür tragen, dass diese in den Machtbereich des empfängers landet (unter normalen Verhältnissen)

Question 25

Wie ist die Risikoaufteilung bei dem Zugang einer WE von Erklärenden zum Empfänger

Answer 25

Erklärende: Umstände außerhalb des Machtbereichs werden nicht zugerechnet
Empfänger: WE werden nur wirksam, wenn sie in den Machtbereich gelangen, unter normalen umständen dieser Kenntnisn nehmen kann (Fähigkeit und Erwartbarkeit der Kenntnisnahme)