Zivilrecht - Die Basics - Rechtsgeschäft und Willenserklärung Flashcards
Was ist der Primäranspruch?
Hauptanspruch aus einem Vertrag Bsp. Kaufpreiszahlung
Was ist der Sekundäranspruch?
Ergibt sich aus dem Primäranspruch; stellt die Durchsetzung des Primärspruchs dar und gibt Konsequenzen bei Verstößen vor
Was ist ein Rechtsgeschäft?
Ein Rechtsgeschäft ergibt sich aus einer oder mehreren Willenserklärungen und zielt auf einem bestimmten rechtlichen Erfolg ab
Was ist ein Rechtlicher Erfolg?
gewünschtes oder unbeabsichtigtes Ergebnis mit rechtlicher Bedeutung
Was ist eine Willenserkläung
Eine Willensäußerung mit Richtung auf rechtlichen Erfolg
Welche Bestandteile hat eine Willenserkläung
äußerer (objektiver) Tatbestand (das erklärte)
innerer (subjektiver Tatbestand (das gewollte) besteht aus Handlungswille, Erklärungsbewusstsein und Geschäftswille
Was ist der Handlungswille
Das Bewusstsein diese WE geäußert zu haben
Was ist das Erklärungsbewusstsein
Das Bewusstsein, dass das Handeln rechtliche Folgen hat, sowie der Rechtsbindungswille
Was tun wenn das Erklärungsbewusstsein fehlt?
Entscheiden im Einzelfall; hätte der Erkärende erkennen können dass der Empfänger die Handlungs als WE versteht;Auslegung nach obj empfängerhhorizont; Anfechtbarkeit nach §119 BGB
Was ist der Geschäftswille
Der Wille auf einen rechtsgeschäftlichen Erfolg hinaus zu sein
Was ist beim Geschäftswille wichtig?
Vorraussetzung ist das Erklärungsbewusstsein; meist ist dann der geschäftswille unnötig zu untersuchen
Was ist für das Wirksamwerden einer WE wichtig?
Die Abgabe und der Zugang
Was bedeutet die Abgabe
Die willentliche Entäußerung einer Erklärung im Rechtsverkehr
Was könnte im Falle der Abgabe problematisch werden
Fahrlässige/ ungewollte Abgabe einer WE,sowie Willensmängel
Wann wird der Zugang einer WE wirksam?
Sie ist im Machtbereich des Empfängers gelandet und dieser hatte unter normalen Verhältnissen die Möglichkeit Kenntnis zu nehmen hatte und dies auch zu erwarten war
Wie wird zwischen arglistiger und fahrlässiger Vereitelung einer WE geurteilt?
Bei Fahrlässiger Vereitelung wird diese bei 2. erfolgreicher Zuteilung so behandelt, als wäre sie beim ersten mal zugestellt worden ( Frist eingehalten)
Bei arglistiger Vereitlung wird auch ohne erfolgreicher 2. Zustellung davon ausgegange, als wäre diese zugegangen
Was ist bei nicht verkörperten WE zu beachten (bps. Telefon)
Sie gilt auch dann als zugegangen, wenn der Erklärende damit rechnen konnte und durfte, dass diese vollständig und richtig verstanden wird; Beurteilung im Einzelfall nach gesunden Menschenverstand
Welche Arten von Rechtsgeschäften gibt es?
Einseitige und Mehrseitige
Nenne Beispiele für einseitige Rechtsgeschäfte
Anfechtung, Rücktritt, Kündigung, Testament
Nenne Beispiele für mehrseitige Rechtsgeschäfte und welche unterkategorien von diesen gibt es?
Gegenseitige Verträge: KV, Mietvertrag etc.
Einseitig verpflichtende Verträge: Auftrag, Leihe
Welche Arten von Willenserklärungen gibt es und Nenne Beispiele
Empfangsbedürftige WE; Kündigung
nicht Empfangsbedürftige WE; Testament
Wie kann man WE auslegen
nicht empfangsbedürftige WE werden natürlich ausgelegt (natürlicher, wahrer wille)
empfangsbedürftige WE; Berücksichtigung des Vertragspartners; erst natürlicher Wille, dann nach obj Empfängerhorizont
Was ist der hypothetische Wille
Ist der Wille der Personen, den sie gewollt hätten, wenn sie den Umstand bedacht hätten (bei Lücken in Verträgen)
Welche pflichten trägt der Erklärende bei Abgabe einer WE
Er muss sorge dafür tragen, dass diese in den Machtbereich des empfängers landet (unter normalen Verhältnissen)
Wie ist die Risikoaufteilung bei dem Zugang einer WE von Erklärenden zum Empfänger
Erklärende: Umstände außerhalb des Machtbereichs werden nicht zugerechnet
Empfänger: WE werden nur wirksam, wenn sie in den Machtbereich gelangen, unter normalen umständen dieser Kenntnisn nehmen kann (Fähigkeit und Erwartbarkeit der Kenntnisnahme)
