Ziele des Strafverfahrens Flashcards
1
Q
Ziele des Strafverfahrens
A
- Wahrheit
- Rechtsstaatlichkeit
- Rechtsfrieden
2
Q
Wahrheit Grundsatz
A
Niemand soll zu unrecht bestraft werden
3
Q
Zweck der Wahrheit
A
Sachverhaltsfestellung
4
Q
Rechtsstaatlichkeit
A
- Verhinderung unverhältnismäßiger Eingriffe
2. Verhinderung des Missbrauchs staatlicher Machtmittel
5
Q
Rechtsfrieden
A
Herbeiführen einer abschließenden verbindlichen Entscheidung.
6
Q
§136a I, III S. 2 StPO
A
Beweiswertungsverbot
- Auch bei Zustimmung, keine Umgehung des Verbots möglich
7
Q
Beweis Grundsatz:
A
Keine Wahrheitserforschung um jeden Preis
8
Q
Wiederaufnahme des Verfahrens zugunsten des Verurteilten
A
§359 StPO
§362 StPO
9
Q
Rechtsquellen des Strafprozessrechtes
A
- StPO
- GVG
- GG
- Jugendschutzgerichtsgesetz (JGG)
- StGB
- EMRK
- RiStBV (Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren)
10
Q
Warum sind die Regelungen für die Zeugen vor der Klammer gezogen?
A
Weil sie in verschiedenen Verfahren eine Rolle spielt.
- Dasselbe gilt für den Abschnitt 7- Beweismittel