Wissensfragen

Question 1

Nennen und erläutern Sie die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Duldungs- und Anscheinsvormacht

Answer 1

1. Nicht Berechtigter handelt im Namen des Vertretenen a) wiederholt und b) in einem gewissen Zeitraum
2. Geschäftspartner kann durch Auftreten des nicht Berechtigten von einer Vertretungsvollmacht ausgehen
   der Geschäftsherr wird so behandelt, als hätte er Vollmacht erteilt

Question 2

Nennen Sie die Voraussetzungen für den Erfüllungsgehilfen und die Rechtsfolge.

Answer 2

1. Hilfsperson handelt im Pflichtenkreis des Schuldners
2. Hilfsperson handelt mit Wissen des Schuldners
3. Handlung erfolgt bei Erfüllung nicht nur bei Gelegenheit der Erfüllung
   - -> Zurechnung des Verschulden des Erfüllungsgehilfen als wäre es das Verschulden des Schuldners

Question 3

Erläutern Sie wann eine E-Mail als eingegangen gilt.

Answer 3

Eine E-Mail gilt bei Kenntnisnahme als zugegangen oder bei gelangen in den Machtkreis und unter normalen Umständen zu erwartende Kenntnis durch Empfänger. Voraussetzung hierfür ist, dass der Empfänger das Annehmen von E-Mails für den Geschäftsverkehr erkennbar macht. Es gilt der frühere Zeitpunkt.

Question 4

Nennen und erläutern Sie die Voraussetzungen der Vertretung:

Answer 4

1. Eigene WE des Vertreters ( Abgrenzung zum Boten)
2. Handeln in fremdem Namen (Offenkundigkeitsprinzip)
3. Vollmacht

Question 5

Nennen und erläutern Sie die Voraussetzungen für den Erwerb des Eigentums von Berechtigten

Answer 5

1. Einigung (Vereinbarung = dass Eigentum übergeht, oft konkludent)
2. Übergabe (Besitzkonstitut oder Abtreten des Herausgabeanspruchs)
3. Berechtigung (Berechtigung durch Eigentümer oder durch Eigentümer berechtigte Person zur Verfügung

Question 6

Erläutern Sie was man unter dem sachenrechtlichen Absolutheitsprinzip versteht.

Answer 6

Dingliche Rechte sind absolut und gelten für Jedermann.

Question 7

Erläutern Sie was man unter dem sachenrechtlichen Abstraktionsprinzip versteht anhand eines Beispiels

Answer 7

Das sachenrechtliche Verfügungsgeschäft ist streng zu trennen von dem ihm zugrundeliegenden Verpflichtungsgeschäft. Die Wirksamkeit ist voneinander getrennt zu prüfen. Die Pflicht den Kaufpreis zu zahlen besteht trotz anfechtbaren Vertrags. Den Kaufpreis muss sich der Gläubiger dann woanders wiederholen.

Question 8

Erläutern Sie was man unter dem sachenrechtlichen Typenzwang versteht und warum es nicht für das Vertragsrecht gilt.

Answer 8

Die Anzahl an gesetzlich vorgegebenen Sachenrechten ist begrenzt. Zudem dürfen die Wirksamkeit der Begründung, Übergang, und Aufhebung nicht davon abweichen.