Schlechtleistung

Question 1

Grundvoraussetzungen Gewährleistungsrechte

Answer 1

1. § 433, Wirksamer KV
2. Mangel des Kaufgegenstandes bei Gefahrenübergang, § 434 f. , 446
3. Kein Ausschluss der Gewährleistung, insb. $ 442

Question 2

Nacherfüllung

Answer 2

§§ 437 Nr. 1, 439: Nachbesserung, Ersatzlieferung

Verkäufer hat Kosten der Nacherfüllung zu tragen § 439 II

Gegenrechte: Unmöglichkeit der Nacherfüllung § 275
Unverhältnismäßige Kosten der Wahl der Art des Käufers § 439 III

Question 3

Rücktritt und Schadensersatz

Answer 3

§§ 437 Nr. 3, 434, 280 I, III, 281 I 1, 2. Fall

Question 4

Minderung Voraussetzungen

Answer 4

§ 441 I , 1 BGB : Statt zurücktreten, Voraussetzungen des Rücktritts müssen gegeben sein also: Grundvoraussetzungen der Gewährleistungsrechte bei Kauf:
- Wirksamer Kaufvertrag
- Mangel des Kaufgegenstandes bei Gefahrübergang
- Kein Ausschluss der Gewährleistung
zustätzlich:
- Minderungserklärung
- Entweder Unmöglichkeit der Nacherfüllung (§§ 326 I, 2, 326 V) oder erfolglose Fristsetzung zur Nacherfüllung oder Entbehrlickeit (vgl. § 326)
- Wie bei Rücktritt ist kein Verschulden des Verkäufers nötig
- Minderung auch bei unerheblichen Mängeln § 441 I, 2: Ausschlussgrund des § 323 V, II findet keine Anwendung

Die Rechtsfolge ist die Minderung des Kaufpreises nach folgender Formel: vereinbarter Kaufpreis x (Wert mit Mangel / Wert ohne Mangel)

Bei gutem Geschäft besser Schadensersatz
Bei schlechtem Geschäft Rücktritt günstiger als Minderung