WIRTSCHAFTSGRUNDLAGEN - Rechtsgeschäfte

Question 1

Definiere Rechtsfähigkeit. (1)

Answer 1

• Fähigkeit von Personen, Träger von Rechten und Pflichten zu sein

Question 2

In was teilen sich Rechtssubjekte? (3)

Answer 2

• natürliche Personen
• juristische Personen des Privatrechts
• juristische Personen des öffentlichen Rechts

Question 3

Wann sind juristische Personen des Privatrechts rechtsfähig? Nenne dazu ein Beispiel. (2)

Answer 3

• durch Eintragung in ein Register bis Auflösung der Vereinigung oder Löschung aus dem Register
• Beispiele: eingetragener Verein, Aktiengesellschaft (AG), Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Question 4

Wann sind juristische Personen des öffentlichen Rechts rechtsfähig? Nenne dazu ein Beispiel. (2)

Answer 4

• durch Gesetz, bzw. Verwaltungsakt bis zur Aufhebung
• Beispiele: Schulen, Gemeinde, Kammern, IHK, Rundfunkanstalten

Question 5

Definiere Geschäftsfähigkeit. (1)

Answer 5

• Fähigkeit von Rechtssubjekten, rechtsgültige Willenserklärungen abzugeben

Question 6

Was zeichnet Geschäftsunfähige aus? (5)

Answer 6

• Kinder bis 6 Jahre
• dauerhaft Geisteskranke

Folge

• Rechtsgeschäft ist nichtig, d. h. es ist von Anfang an ungültig, so als ob nie eine Willenserklärung abgegeben wurde
• Achtung: ein Kind kann auch Bote einer Willenserklärung sein
• Ausnahmen: keine

Question 7

Was zeichnet Beschränkt Geschäftsfähige aus? (9)

Answer 7

• Kinder und Jugendliche zwischen 7-17 Jahre
• Personen, die unter Betreuung stehen

Folge

• Rechtsgeschäft braucht die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters als
• Einwilligung = Zustimmung vor Abschluss des Rechtsgeschäfts
• Einwilligung liegt vor -> Rechtsgeschäft gültig
• Einwilligung liegt nicht vor -> Rechtsgeschäft schwebend unwirksam bis:
• Genehmigung = Zustimmung nach Abschluss des Rechtsgeschäfts innerhalb von 2 Wochen
• Genehmigung liegt vor -> Rechtsgeschäft gültig
• Genehmigung liegt nicht vor -> Rechtsgeschäft nichtig

Question 8

Was zeichnet Unbeschränkt Geschäftsfähige aus? (3)

Answer 8

• ab 18 Jahre
• Rechtsgeschäft ist uneingeschränkt wirksam

Folge

• Ausnahmen: Rechtsgeschäft wurde im Zustand der vorübergehenden Störung der Geistestätigkeit, z. B. Alkohol, Drogen, abgeschlossen.

Question 9

Was für Ausnahmen gibt es für Beschränkt Geschäftsfähige bei Rechtsgeschäften? (Wann sind Rechtsgeschäfte trotzdem gültig?) (4)

Answer 9

Rechtsgeschäft ist gültig auch ohne Zustimmung in folgenden Fällen:

• Rechtlicher Vorteil: brauchen die Zustimmung der Eltern nicht, wenn sie durch das Rechtsgeschäft nur einen Vorteil erlangen
• Taschengeldparagraph: Über das ihnen zur freien Verfügung überlassene Geld dürfen beschränkt Geschäftsfähige frei verfügen, jedoch nicht über angespartes Taschengeld
• Geschäftsbetrieb: Jugendliche, die mit Erlaubnis ihrer gesetzlichen Vertreter einen Erwerbsbetrieb betreiben, sind im Rahmen dieses Betriebs voll geschäftsfähig
• Arbeitsverhältnis: Jugendliche, die mit Zustimmung ihrer Eltern ein Arbeitsverhältnis eingehen dürfen alle Rechtsgeschäfte im Rahmen des Arbeitsverhältnisses selbstständig tätigen (Gilt nicht für Ausbildungsverhältnisse)

Question 10

Wann sind natürliche Personen rechtsfähig? (1)

Answer 10

• von Vollendung der Geburt bis zum Tod