Völkerrecht Flashcards
Worin liegt die Besonderheit des Völkerrechts?
Es wird weder durch ein zentrales Normsetzungsorgan erlassen noch kann es durch ein zentrales Organ durchgesetzt werden.
Wer sind Völkerrechtssubjekte?
- die souveränen Staaten
- internationale Organisationwn
- andere rechtliche Einheiten (rotes Kreuz)
- zunehmend auch Menschen
Was sind Völkerrechtsquellen
- völkerrechtliche Verträge
- Völkergewohnheitsrecht
- Allgemeine Rechtsgrundsätze
Wen binden völkerrechtliche Verträge?
Nur zustimmende, Konsensgrundsatz
Wie werden allgemeine Rechtsgrundsätze im Völkerrecht festgestellt?
Durch Vergleich verschiedener staatlicher Rechtsordnungen
Was versteht man unter genereller Transformation im Völkerrecht?
Die völkerrechtliche Norm wird ohne Änderung in eine innerstaatliche Norm umgewandelt.
Was versteht man unter spezieller Transformation im Völkerrecht?
Die völkerrechtliche Norm wird dadurch erfüllt, dass der Staat Regelungen erlässt, die dazu führen, dass der Staat seine völkerrechtlichen Verpflichtungen erfüllt.
Was zeichnet supranational wirkende Rechtsakte aus?
Sie berechtigen und verplichten Menschen innerstaatlich ohne dass ein Transformationsakt notwendig ist.