Verwaltungsrecht AT

Question 1

Subordinationstheorie (Über-/Unterordnungstheorie)

Answer 1

(Rspr.): Staat/Bürger, Über-/Unterordnung, Machtgefälle, hoheitliche Befugnisse einseitig

P: Privatrechtliches Handeln vom Staat

Question 2

Sonderrechtstheorie (modifizierte Subjektstheorie)

Answer 2

Streitigkeit und Rechtsverhältnis öffentlich-rechtlich, wenn streitentscheidende Norm solche des öffentlichen Rechts. Dies ist der Fall, wenn sie Träger öffentlicher Gewalt in seiner spezifischen du Lotion als Hoheitsträger befugen oder verpflichten.

Question 3

Ermessensüberschreitung (§ 114 S. 1 Var. 1 VwGO)

Answer 3

VA setzt Rechtsfolge, die nicht mehr von der Ermächtigungsgrundlage gedeckt ist (zB wegen Verstoßes gegen Verhältnismäßigkeitsprinzip)

Question 4

Ermessensfehlgebrauch (§ 114 S. 1 Var. 2 VwGO)

Answer 4

• Behörde lässt sich nicht ausschließlich vom Zweck der Ermessensvorschrift leiten
• Abwägungsdefizit
• sachfremde Erwägungen

Question 5

Ermessensnichtgebrauch/-unterschreitung

Answer 5

Behörde macht von eingeräumten Ermessen keinen Gebrauch, weil sie sich irrig für gebunden hält oder Grenzen des eingeräumten Ermessens verkürzt