Verträge Flashcards
Was versteht man unter Privatautonomie?
Die Privatautonomie bezeichnet das Recht des Einzelnen, seine eigenen rechtlichen Angelegenheiten selbst zu regeln.
Was ist Vertragsfreiheit?
Vertragsfreiheit ist das Recht, Verträge nach eigenem Ermessen abzuschließen oder abzulehnen.
Stimmt es, dass die Privatautonomie im deutschen Recht verankert ist?
Ja, die Privatautonomie ist im deutschen Recht verankert, insbesondere im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).
Nennen Sie ein Beispiel für eine Einschränkung der Vertragsfreiheit.
Eine Einschränkung der Vertragsfreiheit kann durch gesetzliche Vorschriften wie das Wettbewerbsrecht erfolgen.
Was bedeutet ‘Nichtigkeit’ im Kontext von Verträgen?
Nichtigkeit bedeutet, dass ein Vertrag von Anfang an keine rechtlichen Wirkungen entfaltet.
Fill-in-the-blank: Die Privatautonomie umfasst sowohl die __________ als auch die __________.
Vertragsfreiheit, Testierfreiheit
Was ist der Unterschied zwischen der positiven und der negativen Vertragsfreiheit?
Die positive Vertragsfreiheit bezieht sich auf das Recht, Verträge abzuschließen, während die negative Vertragsfreiheit das Recht betrifft, Verträge abzulehnen.
True or False: Privatautonomie ist unbegrenzt und kann nicht durch Gesetze eingeschränkt werden.
False
Was sind die Voraussetzungen für die Wirksamkeit eines Vertrages?
Die Voraussetzungen sind: Einigung der Parteien, Geschäftsfähigkeit und Einhaltung von Formvorschriften.
Nennen Sie einen Grund, warum ein Vertrag nichtig sein kann.
Ein Vertrag kann nichtig sein, wenn er gegen ein gesetzliches Verbot verstößt.
Was versteht man unter ‘Geschäftsfähigkeit’?
Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit einer Person, rechtsverbindliche Geschäfte abzuschließen.
Fill-in-the-blank: Die __________ der Vertragsparteien ist ein zentraler Aspekt der Privatautonomie.
Willensfreiheit
Welche Rolle spielt die öffentliche Ordnung in Bezug auf die Vertragsfreiheit?
Die öffentliche Ordnung kann die Vertragsfreiheit einschränken, um grundlegende gesellschaftliche Werte zu schützen.
Was ist ein ‘Schwebend unwirksamer’ Vertrag?
Ein schwebend unwirksamer Vertrag ist zunächst unwirksam, wird jedoch durch eine nachträgliche Genehmigung wirksam.
True or False: Die Vertragsfreiheit gilt nur für natürliche Personen.
False
Was sind ‘Allgemeine Geschäftsbedingungen’ (AGB)?
AGB sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Partei der anderen bei Vertragsabschluss stellt.
Nennen Sie eine gesetzliche Regelung, die die Vertragsfreiheit einschränkt.
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist eine solche Regelung.
Was bedeutet ‘Vertragsbindung’?
Vertragsbindung bedeutet, dass die Parteien an die von ihnen geschlossenen Verträge gebunden sind.
Fill-in-the-blank: Die __________ ist ein Grundsatz, der die Freiheit der Vertragsgestaltung betrifft.
Vertragsgestaltungsfreiheit
Was ist ein ‘Vertrag zugunsten Dritter’?
Ein Vertrag zugunsten Dritter ist ein Vertrag, bei dem eine der Vertragsparteien einen Dritten begünstigt.
Nennen Sie eine Möglichkeit, wie die Vertragsfreiheit durch das BGB geschützt wird.
Das BGB schützt die Vertragsfreiheit durch Regelungen zur Vertragsgestaltung und zu den Rechten und Pflichten der Vertragsparteien.
Was ist ein ‘Verstoß gegen Treu und Glauben’ im Vertragsrecht?
Ein Verstoß gegen Treu und Glauben liegt vor, wenn eine Partei in einer Weise handelt, die gegen die Grundsätze von Fairness und Loyalität verstößt.
True or False: Die Privatautonomie ist ein grundlegendes Prinzip des deutschen Zivilrechts.
True
Was bedeutet ‘Vertragsschluss’?
Vertragsschluss ist der rechtliche Akt, bei dem eine Einigung zwischen den Vertragsparteien zustande kommt.
