Vertraege Flashcards
Was ist fuer die Gueltigkeit des Vertrages Voraussetzung?
# Geschaeftsfaehigkeit (>14, ausser Lehrvertraege und Ausbildung) # Fehlerfreie Willenserklaerung (frei von Irrtum, Zwang, Uebereinstimmung beider Seiten) # Moeglichkeit und Erlaubtheit (weder rechtswidrig, noch gegen die guten Sitten) # Form und Erlaubtheit: sogar konkludent moeglich, schriftlich, muendlich. Lehr- und Ausbildungsverhaeltnisse muessen immer schriftlich sein.
Was ist ein Dienstzettel?
Ein Dienstzettel ist di Zusammenfassung der Rechte und Pflichten des AN
Wann erhaelt man einen DZ?
Arbeitsverhaeltnis >1 Monat und wenn kein schriftlicher Arbeitsvertrag vorliegt, dann ist AG verpflichtet, dem AN wesentliche schriftliche Aufzeichnungen ueber die Rechte und Pflichten zu uebergeben.
Was enthaelt ein DZ?
# Name und Adresse von AN und AG # Dienstort und Arbeitszeit, sowie Taetigkeit (wo & wann, was) # Beginn und Ende des Arbeitsverhaeltnisses # Kuendigungsfristen # BV, wenn zutreffend # Geld, Urlaub, Vorsorgekasse
Unterschied Arbeitsvertrag und Dienstzettel?
Wenn es muendliche Aenderungen gibt, sollte es auchneuen DZ geben.
Wann liegt ein AV vor?
Wenn sich jemand auf gewisse Zeit zur Arbeitsleistun fuer einen anderen verpflichtet.
Besonderheiten zur Arbeitspflicht?
- Weisung des Arbeitgebers
- hoechstpersoenliche Erledigung
- mit Arbeitsmitteln des AG -> haftet nicht fuer Erfolg (Dauerschuldverhaeltnis!)
Welche Arten von AVs gibt es?
# Dienstvertrag # Werkvertrag # ? Es gilt nicht die Bezeichnung des Vertrages, sondern die gelebte Realitaet
Was ist ueber die Laenge des Vertrages zu sagen?
# Probezeit max. ein Monat # nach der 3. Befristung Kettendienstvertrag (= unbefristet)
Geringfuegigkeitsgrenze?
425€ pro Monat
Wann liegt ein freier DV vor?
Im ABGB nicht eindeutig definiert. # Dauerschuldverhaeltnis # persoenliche Erbringung (fallweise Vertretung) # DN keine eigenen wesentlichen Betriebsmittel, fallweise eigene # kaum Weisungen (geringer eingegliedert) # auch nur sorgfaeltige Arbeitsleistung, nicht Erfolg.
Nachteile des freien Dienstvertrages?
# Kuendigungsregeln des AngG gelten nicht # seit 2008 Verbesserungen - Abfertigungskasse - Insolvenz-Entgeltversicherung - AK-Mitglieder geworden -DZ-Recht # Arbeitszeitgesetz (Ueberstunden?), Arbeitsruhe, urlG, Entgeltfortzahlung (bei Urlaub, Krankheit) # kein Anspruch auf KV # Keine Pflichtversicherung
Wer kann DG bei freiem DV sein?
# Natuerliche Personen, juristische Personen (Firmen, oeffentlichen Rechts) # Vereine
Werkvertrag-Beschreibung!
# HIER WIRD ERFOLG GESCHULDET! (Zielschuldverhaeltnis) # Keine Weisungen # Keine Arbeitszeit, nur Liefertermin # Kann Hilfskraefte einsetzen und sich vertreten lassen # ueberwiegend eigene Betriebsmittel # keine sozialrechtliche Absicherung (aber evtl. SVA? Nachlesen!)
