V. Handelsgeschäfte Flashcards
1
Q
Handelsgeschäft
A
Alle Geschäfte eines Kaufmanns, die zum Betrieb seines Handelsgeschäfts gehören
1) Geschäft (jedes rechtserhebliche Verhalten)
2) Kaufmann
3) Betriebszugehörigkeit (Mittelbarer Zusammenhang)
- Vermutung: § 344 I
2
Q
Kaufmännisches Bestätigungsschreiben - Voraussetzungen
A
- Kaufleute (str.)
- Vorangehender Vertragsschluss
- Genehmigungsfähigkeit
- Redlichkeit des Absenders
- Kein Widerspruch des Empfängers
3
Q
Kaufmännisches Bestätigungsschreiben - Rechtsfolgen
A
- Deklaratorisch, konstitutiv oder vertragsändernd
- Unwiderlegliche Vermutung bzgl. Inhalt, aber widerlegliche Vermutung bzgl. Vollständigkeit
- Konstitutive Wirkung ggf. sogar dann, wenn Verhandlungsperson vollmachtloser Vertreter war
4
Q
Prüfungsschema § 362 I 1
A
- Antrag auf GBV
- Kaufmann
- Gewerbetrieb Besorgungen
- Geschäftsbeziehung
- Bezug auf objektiv übliche Geschäfte des Betriebes
5
Q
Prüfungsschema § 362 I 2
A
- Antrag auf GBV
- Kaufmann
- Erbotenes
- Antrag im Rahmen des Erbotenen
6
Q
Prüfungsschema § 366
A
(Zunächst: Wirksames Verfügungsgeschäft:)
1) Dingliche Einigung
2) Übergabe / Übergabesurrogat
3) Berechtigung:
Dann:
a. Veräußerer ist Kaufmann
b. Bewegliche Sache
c. im Betrieb
d. Guter Glaube (vgl. § 932 II)
- Str. bei GG an Vertretungsmacht
e. § 935 beachten
