III. Handelsrechtliche Vertretungsmöglichkeiten Flashcards
1
Q
Vertretungsformen im Handelsrecht
A
- Prokura: §§ 48 ff.
- Handlungsvollmacht: § 54 ff.
- Ladenangestellter: § 56
2
Q
Prüfungsschema Stellvertretung
A
- Eigene WE
- Offenkundigkeitsprinzip
- Vertretungsmacht
3
Q
Prokura: Erteilung
A
- Grds. § 167
- Ausdrücklich und persönlich
- Eintragungspflichtig, aber nur mit deklaratorischer Wirkung
- Sowohl an Innen als Außen
- Nur durch Kaufmann
4
Q
Prokura: Umfang
A
- Alle Geschäfte irgendeines Handelsgewerbes
- Nicht umfasst: Grundlagengeschäfte, Inhabergeschäfte, Immobiliarsklausel.
- Keine Beschränkung im Außenverhältnis
5
Q
Prokura: Formen
A
- Einzelprokura
- Gesamtprokura (echte und gemischte/unechte)
- Filialprokura
- Generalprokura
6
Q
Handlungsvollmacht: Erteilung
- DE: hM: Rechtsscheinsvollmacht // Rechtsscheinshaftung.
A
- Grds. § 167
- Auch mgl. via Duldung/Anschein
- Auch konkludent; insb. Zuweisung einer Stellung im Betrieb, die nach Verkehrsauffassung typischerweise mit einer Vollmacht verbunden ist.
7
Q
Handlungsvollmacht: Arten
A
- Generalhandlungsvollmacht
- Arthandlungsvollmacht
- Spezialhandlungsvolmacht
8
Q
Handlungsvollmacht: Umfang
A
- Abhängig von der ARt
- Es muss sich immer um branchenübliche Geschäfte des speziellen Geschäftsbereichs handeln (nicht ungewöhnlich)
- Gesetzlichen Einschränkungen je nach Art gelten immer(!) ggü. Dritten!
- Weitere Einschränkung möglich.
9
Q
VM des Ladenangestellten: Voraussetzungen
- DE: hM: Gesetzliche Anscheinsvollmacht.
A
- Kaufmannseigenschaft
- Laden / offenes Warenlager
- Angestellter
- Örtlicher Zusammenhang
- Gutgläubigkeit des Dritten
10
Q
Ladenangestellter: Def.: Laden
A
Verkaufsstätte, die zum freien Eintritt für das Publikum und zum Abschluss von Geschäften bestimmt ist.
(Erforderlich ist weder eine feste Niederlassung noch eine Dauereinrichtung.)
11
Q
Ladenangestellter: Def.: Angestellter
A
Jeder, der mit Wissen und Wollen des Geschäftsinhabers in der Verkaufsstätte zu Verkaufszwecken tätig ist.
(Umfasst auch Minderjährige)
