I. Kaufmannseigenschaft

Question 1

Gewerbe

Answer 1

Jede nach außen hin erkennbare, erlaubte (str.), selbständige (§ 84 I 2), planmäßig auf Dauer ausgerichtete mit Gewinnerzielung (str.) ausgeübte Tätigkeit, die kein freier Beruf ist.

Question 2

Planmäßig auf gewisser Dauer (bzgl. Gewerbe)

Answer 2

Auf eine unbestimmte Vielzahl von Geschäften gerichtet

Question 3

Handelsgewerbe

Answer 3

Vermutung aus § 31 II, Fiktion nach § 2 und § 5, beachte § 3.

Die Vermutung aus § 1 kann widerlegt werden, indem der Gewerbetreibende darlegt, dass sein Betrieb nach Art und Umfang keine kaufmännische Einrichtung bedarf.

Question 4

Kaufmann kraft Rechtsschein § 5

Answer 4

§ 5, § 242

1. Zurechenbar gesetzter Rechtsschein
2. Gutgläubigkeit
3. Kausalität

Question 5

Anwendungsbereich § 5

Answer 5

• § 2 setzt eine entsprechende (konkrete) Willenserträgung auf Eintragung voraus.

Question 6

Betreiber eines Handelsgewerbes

Answer 6

eA: In dessen Namen das Handelsgeschäft geführt wird.

aA: Der aus abgeschlossenem Geschäft berechtigt und verpflichtet wird.

Question 7

Scheinkaufmann - Wann?

Answer 7

1) Wenn keine HR-Eintragung (Kein § 2 oder § 5)

2) Wenn kein § 1 oder § 6

Question 8

Scheinkaufmann - Voraussetzungen

Answer 8

1. Zurechenbar gesetzter Rechtssschein
2. Gutgläubigkeit
3. Konkrete Kausalität

• Geschäftsfähigkeit muss Vorliegen.
• Verschulden ist nicht relevant.

Question 9

Scheinkaufmann - Allgemein

Answer 9

“Derjenige, der im Rechtsverkehr als Kaufmann auftritt, muss sich nach allgemeinen Rechtsscheinregeln auch als ein solcher behandeln lassen.”

“Wirkung endet erst mit Kenntnis des Dritten oder nach Zeitablauf sodass dem Dritten eine Nachprüfung zumutbar erscheint.”

“Ein ausscheidender Gesellschafter muss im Rahmen des Ihm zumutbaren Handlungen vornehmen, die dazu geeignet sind, den aus der früheren Kundgabe der Stellung als Gesellschafter erwachsenen Rechtsschein zu zerstören.”