Umweltrecht Flashcards
Was ist das Ziel des Umweltrechts?
eine menschenwürdige Umwelt zum Leben und zur wirtschaftlichen Nutzung zu erhalten
Umweltmedien (Luft, Wasser, Boden) sowie Flauna und Flora vor Zerstörung zu schützen
Schäden oder Nachteile zu begrenzen oder zu beseitigen
Was für Umweltrechte gibt es?
Natur- und Landschaftspflegerecht Wasserrecht Abfallrecht Immissionsrecht Schutz vor gefährlichen Stoffen
Was besagt das Vorsorgeprinzip?
Ziel ist Schädigung zu vermeiden.
Umweltschäden einzuschränken soweit es technische Möglichkeiten erlauben
Was besagt das Verursacherprinzip?
Wer für Schädigung verantwortlich ist (Verursacher) muss sie minimieren, beseitigen oder Ausgleichen.
Was besagt das Kooperationsprinzip?
Umweltschutz soll durch Zusammenarbeit von Staat und Gesellschaftsgruppen durchgeführt werden.
Was sagt das Integrationsprinzip?
Es müssen Auswirkungen auf alle Umweltmedien berücksichtigt werden, da sich das Problem sonst nur verlagert.
Was sagt das Nachhaltigkeitsprinzip?
man soll mit erneuerbaren Ressourcen so umgehen wie sie nachkommen, und mit nicht erneuerbaren Ressourcen sparsam umgehen.
Wer gibt die Gesetze raus?
Bund und Länder sowie das nationale Recht und Rechte der Europäischen Union
Was ist ein Gesetz?
Wird von verfassungsmäßigem Organ erlassen (Staat, Land)
Was ist eine Verordnung?
eine erlassene Rechtsform der Verwaltung (Landratsamt)
Was ist eine Satzung?
geben Kommunen zur Selbstverwaltung (Wasserabgabegesetz, Entwässerungssatzung)
Was ist ein technisches Regelwerk?
Fachbehörden oder Fachverbände geben Richtlinien zur Anwendung vor.
Was sind Verwaltungsvorschriften?
Regelung innerhalb der Behörden =Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 1. Geeignetheit 2.Erforderlichkeit (gibt es mildere Schritte) 3.Angemessenheit
Wie ist die Hierarchie von Vorgaben?
Europarecht dann Bundesrecht dann Landesrecht
Wie verhält sich das öffentliche Recht zum Privatrecht?
Das öffentliche hat ein Über- und Unterordnungsverhältnis.
Das Privatrecht sieht nur Gleichberechtigte
Für welche Gewässer gilt das Wasserhaushaltsgesetz?
Oberirdische Gewässer, Grundwasser und Küstengewässer
Was ist Zweck des Wasserhaushaltsgesetz?
eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung und den Lebensraum schützen
Was ist Genehmigungspflichtig laut Wassserhaushaltsgesetz?
Jede EINWIRKUNG auf ein Gewässer
Gewässerbenutzung, Ausbau, Errichtung von Anlagen in oder an Gewässern, Schiffahrt
Was sind Benutzung von Gewässern?
Entnehmen oder Ableiten Aufstauen und Absenken Entnehmen fester Stoffe Einbringen und Einleiten von Stoffen Entnehmen, Zutagefördern und Ableiten von Grundwasser
Darf ich Gewässer einfach benutzen?
Nein,
Jede Benutzung bedarf eine Erlaubnis oder Bewilligung, soweit es keine Ausnahme ist.
Beispiele für Ausnahmen der Gewässerbenutzung?
Abwehr einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit
Übung und Erprobung zur Verteidigung von Gefahren
Gemeingebrauch
Eigentümer- und Anliegergebrauch
Wie ist der Ablauf einer Genehmigung nach WHG?
Antrag, Stellungnahmen von Gutachtern und eine Anhörung Betroffener, Behörde trifft Entscheidung
was für Tatbestände gelten bei der Wasserversorgung?
Gewässerbenutzung und Festsetzung von Schutzgebieten
welche Regelungen gibt es bei der Wasserversorgung?
Zulässige Entnahme des Wassers, Führung eines Betriebstagebuch, Einhaltung der Bestimmungen
