Umweltrecht Flashcards
Was ist das Ziel des Umweltrechts?
eine menschenwürdige Umwelt zum Leben und zur wirtschaftlichen Nutzung zu erhalten
Umweltmedien (Luft, Wasser, Boden) sowie Flauna und Flora vor Zerstörung zu schützen
Schäden oder Nachteile zu begrenzen oder zu beseitigen
Was für Umweltrechte gibt es?
Natur- und Landschaftspflegerecht Wasserrecht Abfallrecht Immissionsrecht Schutz vor gefährlichen Stoffen
Was besagt das Vorsorgeprinzip?
Ziel ist Schädigung zu vermeiden.
Umweltschäden einzuschränken soweit es technische Möglichkeiten erlauben
Was besagt das Verursacherprinzip?
Wer für Schädigung verantwortlich ist (Verursacher) muss sie minimieren, beseitigen oder Ausgleichen.
Was besagt das Kooperationsprinzip?
Umweltschutz soll durch Zusammenarbeit von Staat und Gesellschaftsgruppen durchgeführt werden.
Was sagt das Integrationsprinzip?
Es müssen Auswirkungen auf alle Umweltmedien berücksichtigt werden, da sich das Problem sonst nur verlagert.
Was sagt das Nachhaltigkeitsprinzip?
man soll mit erneuerbaren Ressourcen so umgehen wie sie nachkommen, und mit nicht erneuerbaren Ressourcen sparsam umgehen.
Wer gibt die Gesetze raus?
Bund und Länder sowie das nationale Recht und Rechte der Europäischen Union
Was ist ein Gesetz?
Wird von verfassungsmäßigem Organ erlassen (Staat, Land)
Was ist eine Verordnung?
eine erlassene Rechtsform der Verwaltung (Landratsamt)
Was ist eine Satzung?
geben Kommunen zur Selbstverwaltung (Wasserabgabegesetz, Entwässerungssatzung)
Was ist ein technisches Regelwerk?
Fachbehörden oder Fachverbände geben Richtlinien zur Anwendung vor.
Was sind Verwaltungsvorschriften?
Regelung innerhalb der Behörden =Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 1. Geeignetheit 2.Erforderlichkeit (gibt es mildere Schritte) 3.Angemessenheit
Wie ist die Hierarchie von Vorgaben?
Europarecht dann Bundesrecht dann Landesrecht
Wie verhält sich das öffentliche Recht zum Privatrecht?
Das öffentliche hat ein Über- und Unterordnungsverhältnis.
Das Privatrecht sieht nur Gleichberechtigte
