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Rechtsbewusstes Handeln > Sabrina Kirmayr > Flashcards

Sabrina Kirmayr Flashcards

1
Q

Was bedeutet Rechtsschutz

A

Schutz des Schwächeren gegenüber des stärkerem

Bürger vor Bund

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2
Q

Was bedeutet Ordnung?

A

Wir brauchen Regeln um Chaos zu vermeiden

Straßenverkehrsordnung

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3
Q

Was ist Interessenausgleich?

A

Schutz bei Rechtsverkehr Käufer und Verkäuferschutz

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4
Q

Was bedeutet sozialer Ausgleich?

A

im Sozialstaat gibt es soziale Versicherungen und bedarfsorientierte Hilfen

Krankenversicherung, Kindergeld

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5
Q

Was ist Umweltschutz

A

unsere Umwelt in ausreichendem Maß zu schützen

Immissionsschutz, Wasserrecht

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6
Q

Was ist die Rechtssicherheit?

A

Im Zusammenleben mit der Gemeinschaft braucht es klare Regeln die Handeln und Verhalten lenken

Rauchverbot in Gaststätten

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7
Q

Was bedeutet Gerechtigkeit?

A

Rechtssprechung und Gesetzgebung wollen die richtige Lösung finden

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8
Q

Was ist Rechtsfrieden

A

Selbstjustiz ist strafbar. Nur Gerichte dürfen Justiz ausführen

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9
Q

Wie ist die Normenhierarchie des Rechtes?

A

Eu - Rechte
Nationales Bundesrecht
Landesrecht
Kommunalrecht

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10
Q

Was kann die EU beschließen?

A
  1. Primärrecht (Gründungsverträge
  2. Sekundärrecht (Richtlinien und Verordnungen)

Richtlinien: gilt mittelbar muss in nationales Recht umgesetzt werden

Verordnungen: gelten unmittelbar so wie festgelegt

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11
Q

Was kann der Bund beschließen?

A
  1. Verfassung (GG)
  2. Einfache Bundesgesetze (z.B BGB vom Bundestag und Bundesrat)
  3. Bundesverordnungen (StVO von Ministerien)
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12
Q

Was kann das Land beschließen?

A
  1. Landesverfassung (BV)
  2. einfache Landesgesetze (Bayrische Bauordnung)
  3. Landesrechtliche Verordnungen (Infektionsschutzmaßnahmenverordnung)
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13
Q

Was kann die Kommune beschließen

A
  1. Satzungen (Entwässerungssatzung, bezieht sich auf das Selbstverwaltungsrecht)
  2. Verordnungen ( Plakatierungverordnung, Spezialgesetze)
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14
Q

Was ist der Unterschied zwischen Privatem und Öffentlichen Recht?

A

Privates Recht: Gleichstellung der Beteiligten, Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht

Öffentliches Recht: Über und Unterordnungsverhältnis meistens ein Hoheitsträger, Staatsrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht
(z.B Kommunalrecht, öffentliches Baurecht)

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15
Q

Was ist eine Demokratie?

A

Herrschaft geht vom Volke aus durch Wahlen

Gegenteil: Diktatu

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16
Q

Was ist eine Republik

A

Staatsoberhaupt nicht in der Dynastie oder auf Lebenszeit

Gegenteil: Monarchie

17
Q

Was ist ein Bundesstaat?

A

Aufteilung des Bundes in Bundesländer (Föderalismus)

Gegenteil: Einheitsstaat

18
Q

Was ist ein Sozialstaat?

A

Soziale Gerechtigkeit

Gegenteil: kein Sozialstaat

19
Q

Was ist ein Rechtsstaat?

A

Gerechte Rechtsordnung z.b durch Gewaltenteilung, Verhältnismäßigkeit und Unabhängigkeit der Gerichte

Gegenteil: Unrechtsstaat

20
Q

Was sind Menschenrechte und was Bürgerrechte

A

Menschenrechte hat jeder Mensch in Deutschland egal welche Staatsangehörigkeit: Meinungsfreiheit, Pressefreiheit

Bürgerrechte haben nur Bürger Deutschlands: Versammlungsfreiheit

21
Q

Was bedeutet Gewaltenteilung?

A

Legislative = Gesetzgebung (Bundestag und Bundesrat)

Judikative = Rechtssprechung

Exekutive = Ausführende Gewalt (Regierung, Polizei und öffentliche Verwaltung)

22
Q

Welche Aufgaben hat der Bürgermeister?

A

sich um laufende Angelegenheiten kümmern die keine grundsätzliche Bedeutung haben und keine erheblichen Verpflichtungen erwarten lassen

23
Q

Was ist der Gemeinderat?

A

Vertretung der Gemeinde, überwacht die Verwaltung und die Ausführung der Beschlüsse

24
Q

Was kann man über das Verwaltungsrecht sagen

A

die öffentliche Verwaltung muss Gesetze für den Einzelfall vollziehen, dies geschieht durch den Erlass von Verwaltungsakten

Diese müssen immer dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit unterliegen

25
Q

Was ist eine Juristische Person der Privatrechts?

A

erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung ins Vereins- Handels oder Genossenschaftsregisters und wird durch eine natürliche Person vertreten

26
Q

Was ist eine juristische Person des öffentlichen Rechts?

A

Gebietskörperschaften aufgrund gesetzlicher Grundlagen rechtsfähig

Behörden oder Behördenangehörige

27
Q

Wie ist die Hierarchie von ordentlichen Gerichten?

A

Amtsgericht, Landgericht, Oberlandesgericht und Bundesgerichtshof

28
Q

Was ist im BGB Buch 1 Allgemeiner Teil festgelegt?

A

Die im allgemeinen Teil geschriebenen Regelungen gelten für alle Bücher

wesentliche Begrifflichkeiten werden geklärt

Willenserklärung wird behandelt

Fristen und Verjährungsfristen sowie zivilrechtliche Handlungen und Ansprüche werden geregelt

Rechts und Geschäftsfähigkeit wir behandelt

29
Q

Wie werden Delikte aufgeteilt?

A

in Antragsdelikte: muss zur Anzeige gebracht werden z.b Beleidigung

und Offizialdelikte: öffentliches Interesse so groß dass Staatsanwaltschaft Anklage erhebt z. B Mord

Rechtsbewusstes Handeln (9 decks)

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