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Rechtsbewusstes Handeln > Arbeitsrecht > Flashcards

Arbeitsrecht Flashcards

1
Q

Wer ist am Arbeitsrecht beteiligt

A

AG und AN

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2
Q

Was ist das Privatrecht

A

Gleichordnung des Partien: Bürger/Bürger

Zivilprozessordnung

z.B Arbeitsrecht BGB

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3
Q

Was ist Strafrecht

A

Staat / Bürger-Gefälle (Staat setzt Strafanspruch durch)

Strafprozessordnung

z.B Strafgesetzbuch
Umweltgesetz

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4
Q

Was ist öffentliches Recht

A

Über/ Unterordnung der Parteien: Staat / Bürger

Verwaltungsgerichtsordnung

Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht

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5
Q

Was ist rechtlich ein Arbeitgeber

A

natürlich oder juristische Person die eine anderen beschäftigt

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6
Q

Was ist rechtlich ein Arbeitnehmer

A

der in einem Arbeitsverhältnis im Dienst eines anderen anhängige weisungsgebunden Arbeitet leistet

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7
Q

Was ist rechtlich ein Arbeitsvertrag?

A

gegenseitiger Austauschvertrag

AN zur Leistung und Arbeit unter Leitung des AG verpflichtet und AG verpflichtet sich Geld zu entrichten

beide Parteien mit Rechten und Pflichten

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8
Q

Was ist rechtlich eine Betriebsvereinbarung

A

ein Normenvertrag den der AG und dem Betriebs/Personalrat geschlossen wird

beinhaltet Rechte und Pflichten die sich direkt auf die Arbeitsverhältnisse beziehen (Pausen, Rufbereitschaft, Rauchen)

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9
Q

Was ist rechtlich ein Arbeitsverhälntis

A

ein privatrechtlicher Vertrag mit gleichgestellten Rechtsverhältnis zwischen AG und AN

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10
Q

Was für Rechtsquellen für das Arbeitsrecht gibt es?

A

Es existiert kein Arbeitsgesetzbuch

konkreten Sachverhalte ergeben das anzuwendende Recht: Kündigungsfristen im BGB
Kündigungsgünde und Kündigungsschutzgesetz
das Sozialgesetzbuch oder das Mutterschutzgesetz

Ansonsten:
Grundgesetz
Allgemeine und spezielle arbeitsrechtliche Gesetze
Arbeitsrechtliche Rechtsverordnungen
Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen
Einzelverträge zwischen AG und AN
Gewohnheitsrecht
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11
Q

Was ist das objektive Recht

A

Verdrängen der Niederwertigen von Höherwertigen durch das Günstigkeitsprinzip

das objektive Recht ist staatliches Recht

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12
Q

Was ist subjektives Recht

A

konkrete Ausgestaltung des Arbeitsvertrages unter Beachtung des objektivem Rechts
Prinzip der Vertragsfreiheit

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13
Q

Wie kann der Arbeitsvertrag festgelegt werden?

A

mündlich, schriftlich oder durch schlüssiges Verhalten

Ausnahme ist Ausbildungsvertrag der muss schriftlich sein

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14
Q

Was ist das Nachweisgesetz?

A

Niederschrift der Arbeitsbedingungen

NICHT IM ARBEITSVERTRAG ENTHALTEN

Mindesanforderungen:

  1. Name und Anschrift der Vertragsparteien
  2. zeitlicher Beginn und bei Befristung die Dauer
  3. Den Arbeitsort sowie die Arbeitszeit inkl. Aufteilung auf die Wochentage - Schichtdienst, Wochenende- und Feiertagsarbeit
  4. Eine Arbeitsplatzbeschreibung
  5. Zusammensetzung und Höhe des Entgelts
  6. Dauer des Jahresurlaubs
  7. Kündigungsfristen
  8. Hinweis auf Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen
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15
Q

Was kann man zu Teilzeit sagen

A

Jeder AN hat Anspruch auf Teilzeit wenn er mind. 6 Monate angestellt ist und mehr als 15 AN beschäftigt sind.

AG darf Teilzeit nur aus betrieblichen Gründen ablehnen

es besteht anteiliger Anspruch auf Vergütung und Zuschläge sowie Urlaub

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16
Q

Was ist das Direktionsrecht?

A

AG hat das Recht innerbetrieblich Arbeitsplatz, Arbeitszeit und Arbeitsort festzulegen.

Ebenso kann der AG den AN innerhalb des Betriebes umsetzen solang der neue Arbeitsplatz die selben Tätigkeitsmekrmale und Arbeitsbedingungen hat.

17
Q

Was sind die Pflichten des AG

A

Hauptpflichten: Zahlung des Entgelts, Anbieten eines Arbeitsplatzes

Nebenpflichten (Fürsorgepflicht): Schutzpflicht, Sorgfaltspflicht, Gleichbehandlungspflicht

18
Q

Was sind die Pflichten des AN

A

Hauptpflicht: Arbeitspflicht

Nebenpflicht: Treuepflicht

19
Q

Was für Beendigungen eines Arbeitsvertrages gibt es

A

Tod, ordentliche und außerordentliche Kündigung, Aufhebungsvertrag, Renteneintritt

20
Q

Was ist eine ordentliche Kündigung

A

bedarf zur Wirksamkeit keinen sachlichen Grund.

existiert ein Betriebs/Personalrat so muss der AG ihn vor jeder Kündigung anhören

die Kündigung ist an die Fristen des BGB gebunden kann aber durch Einzel- bzw. Tarifverträge abweichen

21
Q

Was ist eine außerordentliche Kündigung?

A

aus wichtigem Grund ohne Kündigungsfrist im Zeitpunkt des Ausspruches

es müssen alle Umstände des Einzelfalles berücksichtigt werden

ist in der Regel somit fristlos

22
Q

Gründe für eine außerordentliche Kündigung

A

AG:
strafbare Handlung im Dienst
Arbeitsverweigerung oder Arbeitsvertragsbruch
Verletzung der Treuepflicht
Verunglimpfung und Diskriminierung des AG

AN:
wenn kein Lohn gezahlt wird
Leben oder Gesundheit des AN werden durch Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bedroht

23
Q

Wer hat Recht / auf den Kündigungsschutz?

A

wenn mehr als 10 AN im Betrieb und länger als 6 Monate angestellt

Rechtsbewusstes Handeln (9 decks)

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