Städtebaurecht

Question 1

Was sind Instrumente der Bauleitplanung?

Answer 1

Bauleitpläne: Flächennutzungsplan, Bebauungsplan

Question 2

Welche Ziele der Bauleitplanung sind im BauGB vorgeschrieben?

Answer 2

Geordnete städtebauliche Entwicklung, sozialgerechte Bodennutzung, menschenwürdige Umwelt sichern, natürliche Lebensgrundlagen schützen und entwickeln

Question 3

Welcher Planungsbereich wird im Flächennutzungsplan dargestellt?

Answer 3

Gesamte Stadtfläche -> kleiner Maßstab (i.d.R. 1:20.000

Question 4

Was besagt § 34 des BauGB?

Answer 4

Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb bebauter Ortsteile
„ein Vorhaben ist zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise, und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist“
-> entspricht die Eigenart der näheren Umgebung einem der Baugebiete der Bau NVO müssen die einzelnen Aspekte nicht aus der Umgebung abgeleitet werden, sondern können aus dem entsprechenden Gebiet abgeleitet werden

Question 5

Was regelt die BauNVO?

Answer 5

Einfügungskriterien aus BauGB §34 definiert: Art, Maß der baulichen Nutzung, Bauweise, überbaubare Grundstücksfläche

Question 6

Baugebiete der BauNVO

Answer 6

Reine/allgemeine/besondere Wohngebiete,
Dorfgebiete,
Mischgebiete,
urbane Mischgebiete, Kerngebiete,
Gewerbegebiete, Industriegebiete,
Sondergebiete

Question 7

Wie wird das Maß der baulichen Nutzung festgesetzt?

Answer 7

Grundflächenzahl (GRZ) und Geschossflächenzahl (GFZ)
Je nach Nutzungsgebiet sind Obergrenzen vorgegeben

Question 8

Arten der baulichen Nutzung

Answer 8

Wohnen (Wohngebäude, auch Hotels),
Arbeiten (Dienstleistung, Gewerbe, Industriegebiet)
Versorgung (Einzelhandel, Tankstelle, usw)
Kultur (Oper, Theater, Museum)
Bildung (Schule, Hochschule, VHS)

Question 9

Was ist eine offene, was eine geschlossene Bauweise

Answer 9

Offene Bauweise: Fassaden zur Straße hin kürzer als 50m durchgängig
Geschlossene Bauweise: Fassaden länger als 50m durchgängig

Question 10

Geschossflächenzahl und die Grundflächenzahl

Answer 10

Geschossflächenzahl (GFZ) = alle Vollgeschossflächen / Grundstücksflächen
Grundflächenzahl (GRZ) = Grundfläche der Gebäude / Grundstücksfläche

Question 11

Wie sind Obergrenzen der baulichen Nutzung geregelt?

Answer 11

Geregelt in BauNVO
Je nach Nutzungsgebiet sind unterschiedliche Obergrenzen vorgesehen

Question 12

Gibt es Möglichkeiten die Obergrenzen der baulichen Nutzung zu überschreiten?

Answer 12

Obergrenzen können überschritten werden, wenn es dafür besondere Gründe gibt und wenn die Überschreitung ausgeglichen wird

Question 13

Begriff der Abstandsfläche

Answer 13

Vor Außenwänden von Gebäuden sind Flächen von oberirdischen Gebäuden freizuhalten
Abstandsflächen müssen auf dem eigenen Grundstück liegen Sie dürfen aber zur hälfte auf öffentlichen Verkehrs, Grün und Wasserflächen liegen
Die Tiefe der Abstandsfläche bemisst sich nach der Wandhöhe (Abstandsfläche = Wandhöhe x 0,4 bzw 0,2 in Gewerbegebieten; in Kerngebieten und urbanen Gebieten 0,2 zu öffentlichen Verkehrsflächen)

Question 14

In welchen Gesetzestexten finden Sie welche städtebaulichen Angaben?

Answer 14

BauGB Teil 1: Ziele der Bauleitplanung, Instrumente der Bauleitplanung
BauGB Teil 3: §30: Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines B-Plans
§34: Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb bebauter Ortsteile
§35: Bauen im Außenbereich
Baunutzungsverordnung (BauNVO): Einfügungskriterien aus BauGB §34 definiert, Nutzungsgebiete
Landesbauordnung BauO NRW: Abstandsflächen

Question 15

WELCHER PLANBEREICH WIRD IM BEBAUUNGSPLAN DARGESTELLT?

Answer 15

_Viele Flächen sind nicht über einen B-Plan geregelt (nur einzelne Teile der Stadt mit B-Plan)
_Begrenzter Ausschnitt aus dem Stadtgebiet

Question 16

WELCHE GEBIETSKATEGORIEN DES BEBAUUNGSPLANES KENNEN SIE?

Question 17

WAS IST EIN „URBANES MISCHGEBIET“?

Answer 17

Urbane Gebietedienen dem Wohnen sowie der Unterbringung von Gewerbegebieten und sozialen, kulturellen und anderen Einrichtungen, die die Wohnnutzung nicht wesentlich stören. Die Nutzungsmischung muss nicht gleichmäßig sein

Question 18

WIE WIRD DAS MAß DER BAULICHEN NUTZUNG FESTGESETZT?

Answer 18

_BauNVO
_Grundflächenzahl (GRZ) = Grundfläche der Gebäude / Grundstücksfläche
_Geschossflächenzahl (GFZ) = alle Vollgeschossflächen / Grundstücksfläche

Question 19

WIE SIND OBERGRENZEN DER BAULICHEN NUTZUNG GEREGELT?

Answer 19

_Obergrenzen für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (BauNVO §17)
_Je nach Nutzungsgebiet sind verschiedene Obergrenzen vorgegeben
_Allg. Wohngebiet: GRZ 0,4; GFZ 1,2
_Mischgebiet GRZ 0,6; GFZ 1,2
_Kerngebiet GRZ 1,0; GFZ 3,0
_Urbanes Mischgebiet GRZ 0,8; GFZ 3,0
_Obergrenzen können überschritten wird, wenn es dafür besondere Gründe gibt und wenn die Überschreitung ausgeglichen wird

Question 20

WAS IST EINE BAULINIE, WAS EINE BAUGRENZE?

Answer 20

_Baulinie: Sofern es für das Grundstück eine Baulinie (oder auch Fluchtlinie) gibt, muss auf dieser gebaut werden. Das heißt: Eine Gebäudeseite muss die Linie berühren. Baulinien können entweder vordere oder seitliche Grenzen betreffen oder sogar ganze Umrisse. Im B-Plan ist die Baulinie als rote Linie gekennzeichnet.

_Baugrenze:Sie legt die äußeren Grenzen der überbaubaren Fläche fest. Gebäude oder Gebäudeteile dürfen diese Baugrenze nicht überschreiten. Anders als bei der Baulinie müssen Sie aber nicht bis an die Begrenzung heranbauen. Im B-Plan sind Baugrenzen als blaue Linie dargestellt.

Question 21

NACH WELCHEN VORGABEN WIRD GEPLANT, WENN KEIN BEBAUUNGSPLAN VORLIEGT?

Answer 21

_§34 BauGB oder im Außenbereich §35
_Orientierung an Baugebieten der BauNVO

Question 22

WAS DARF IM AUßENBEREICH GEBAUT WERDEN?

Answer 22

_§35 BauGB
_Im Außenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und wenn es
- Einem land-/forstwirtschaftlichen Betrieb dient,
- Einem Betrieb der gartenbaulichen Erzeuger dient,
- Dem Fernmeldewesen, der öffentlichen Versorgung mit Elektrizität, Wasser, Abwasser usw. dient,
- Wegen seiner besonderen Anforderungen nur im Außenbereich ausgeführt werden soll,
- Der Nutzung der Kernenergie, Wind- und Wasserenergie dient
_andere Nutzungen sind im Außenbereich nicht zulässig (auch keine Wohngebäude, Hotel usw.)