Sprengmittelgesetz - SprG Flashcards
§1 Geltungsbereich?
Herstellung, Verarbeitung, Inverkehrbringen, Bereitstellung, Handel, Erwerb, Besitz, Verbringung, Ein- und Durchfuhr, Lagern, Überlassen, Entsorgen und Vernichten von Schieß- und Sprengmitteln.
Was sind Sprengmittel?
Sprengstoff oder ein Zündmittel
Sprengstoff Definition?
Erzeugnis, das dem Wesen dazu bestimmt ist feste Körper zu sprengen
Zündmittel Definition?
Gegenstand, der seinem Wesen nach zur Zündung eines Sprengstoffes bestimmt ist und explosive Stoffe enthält.
Was ist ein Schießmittel?
Treibmittel, das dem Wesen nach für den Antrieb von Geschossen bestimmt ist.
z.B. Schwarzpulver, Nitrocellulosepulver
Ab welchen Alter darf man Sprengmittel und ab welchen Alter darf man Schießmittel erwerben und besitzen?
Sprengmittel ab 21 Jahren
Schießmittel ab 18 Jahren
Was ist in den Fall des Todes von einen Berechtigten zu tun und was ist dabei zu beachten?
Derjenige in dessen Obhut sich die Schieß- und Sprengmittel befinden, hat dies unverzüglich der Behörde anzuzeigen.
Nach 4 Wochen -> Sicherstellung durch die Behörde
Was ist in den Fällen von Verlust/Diebstahl i.S. §7 und Auffindung §8 zu tun?
In beiden Fällen muss die nächste Sicherheitsdienstelle unverzüglich verständigt werden und im Zweifelsfall ein SKO beigezogen werden.
Wer braucht keinen Schießmittelschein und darf trotzdem bis zu 10 kg Schießmittel erwerben/besitzen?
- Inhaber eines WP/WBK/Jagdkarte
- traditionelle Schützenvereinigungen und ihre Mitglieder
- Sportschützen
- Inhaber einer Gewerbeberechtigung für das Waffengewerbe
Was sind die Voraussetzungen für einen Schießmittelschein?
Antrag, Verlässlichkeit, sachlich berechtigtes Interesse, Vorsorge für eine sichere Lagerung
Was sind die Voraussetzungen für einen Sprengmittelschein?
Antrag, Verlässlichkeit, Nachwies des Fachkenntnis, sachlich berechtigtes Interesse an der Durchführung von Sprengarbeiten, Vorsorge für eine sicher Lagerung, für 5 Jahre gültig
§28 Überlassen von Schieß- und Sprengmitteln?
Dürfen nur Personen überlassen werden, die zur deren Besitz befugt sind. Ansonsten gerichtlich strafbare Handlung.
Was ist bei der Lagerung von Schieß- und Sprengmitteln zu beachten?
Die Lagerung ist nur in bewilligten Lagern erlaubt. Außerhalb von diesen Lagern dürfen nicht mehr als 10 kg Schieß- und Sprengmittel gelagert werden.
§39 Durchsuchungsermächtigung?
OdöS sind ermächtigt, eine Durchsuchung von Grundstücken, Räumen sowie Luft- und Wasserfahrzeugen, der Kleidung von Menschen und der von ihnen mitgeführten Fahrzeugen und Behältnisse vorzunehmen -> aufgrund von konkreten Hinweisen oder bestimmter Tatsachen und da der dringende Verdacht besteht
Wann werden Bewilligungen sowie Schieß- und Sprengmittel von den OdöS sichergestellt?
Bei Gefahr im Verzuge, wenn sie Grund zur Annahme haben, dass der Bewilligungsinhaber durch missbräuchliche Verwendung Leben, Gesundheit, Freiheit oder fremdes Eigentum gefährden könnte.
