Softwarevertragsrecht

Question 1

6 Bestandteile

Answer 1

1. Das vorvertragliche Stadium: Letter of intent, Memorandum of understanding
2. Das Pflichtenheft
3. Change Request verfahren
4. Abnahme
5. Verantwortlichkeitsbereiche
6. Quellcode, Dokumentation

Question 2

Projektvertrag

Answer 2

• Absichtserklärung
• Zu klären: Exklusivität, Vertraulichkeit, Kostenregelung
• Bei Formulierung des LoI wichtig das Wesen der Übereinkunft als Absichtserklärung deutlich zu machen

Question 3

Pflichtenheft

Answer 3

• wenn kein Pflichtenheft dann mittlere Art und Güte
• Sachverständigergutachten
• Aufklärungspflicht wenn auftraggeber nicht ausreichend sachkundig
• eigentlich laut 651 wie Kaufvertrag, außer abnahme, dann werkvertrag 640
• 641 fälligkeit der Vergütung
• 634 wenn es mangelaft ist, dann anchwerfülleung

Question 4

Abnahme

Answer 4

• egal ob wv oder kv, eine abnahme sollte vereinbart werden 640bgb
• Nach der Übergae lediglich die mängelrechte
• Voraussetzung der Abnahme: Übergabe; Installation
• Probelauf != Abnahme
• Wenn Rechnung bezahlt oder im alltag eingesetz = abnahme
• wichtig Abnahme zu vereinbaren

Question 5

Quellcode

Answer 5

• Benutzerhandbuch zu überlassen in landesüblicher Sprache (Hauptleistungspflicht)

Question 6

Fall Bullmann ag Individualsoftware und Pflichtenheft. Leistet keine Sonderfunktionen.

Answer 6

• Abnahme 631 prüfen
• 651 wie werkvertrag behandeltn
• Aber wenn abnahme dann 640. Grundsätzlich verpflichtet zu zahlen
• Abnahme nicht stattgefunden
• Ist konkludentes Verhalten im Spiel?
• 641 verpflichtet das GEld zu bezahlen grundsätzlich
• wesentlich mängel oder nicht?
• Kein Pflichtenheft, mittlere Art und Güte muss vorliegen.
• Keine mittlere Art und Güte
• Sprich, die hätten selbst für Pflichtenheft sorgen müssen, da sie kein hatten waren zusätzliche Informationen nicht geltend.

Question 7

Reselle braucht zum vertreiben:

Answer 7

1.Rechte; 2.Vertrag (Anzahl)
Rechte:
- Vervielfältigungsrecht §69cNr1
- Verbreitungsrecht (= Veräußerungs- /Verkaufsrecht)
- Nutzungsreht (er muss die andere Rechte erlauben)
- Markenrechtliche Lizenzen

Vertrag:
- Vereinbarte Anzahl der Lizenzen (Lizenzcodes)

Question 8

VAR-Reseller

Answer 8

• Value Added Reseller
• Braucht: Vervielfältigungsrecht, Verbreitungsrecht, Nutzungsrecht, Markenrechtliche Lizenzen, Veränderungsrecht evtl. Patentrecht

Question 9

OEM

Answer 9

Original Equipment manifacturing

CD mit Laptop verkaufen

Question 10

Open Source

Answer 10

Sourcecode öffentlich zugänglich.

Wird von Gemeinschaft weiterentwickelt

Question 11

GPL

Answer 11

Generell Public License

Wieder als Open Source weiteren zu verfügen stellen.

Question 12

Copyleft;

Answer 12

Wenn ein Stück open Source in einer proprietären SW beinhaltet muss die gesamte SW als OS vertrieben werden

Question 13

Vor Projekt zu prüfen:

Answer 13

Machbarkeitsstudie:
- Ist es machbar?
- Reicht das budget aus?
Vor ort Besuch:
- Qualifikation
- Systemlandschaft
- Verschwiegenheitserklärung
- Wer bezahlt das?