Markenrecht

Question 1

Was wird geschützt?

Answer 1

Die Bezeichnung (Vernichtung kann §18 MarkenG kann verlangt werden)

Question 2

Wer hat Priorität der Marke?

Answer 2

Die ältere Marke

Question 3

Welches Prinzip gilt?

Answer 3

Nationalitätsprinzip

Question 4

Klassen der Marken

Answer 4

Für verschiedene Klassen (Dienstleistungen) kann das gleiche Zeichen verwendet werden.

Ausnahme:
Bei sehr bekannten Marken
da gibt es nur die starke Marke, die die anderer verdrängt

Question 5

Wie entsteht Markenschutz?

Answer 5

§ 4 MarkenG

Eintragung oder Gebrauch / Verkehrsgeltung

Question 6

Marke =

Answer 6

Anmeldung + Eintragung

Question 7

Geschäftliche Bezeichnung =

Answer 7

Produkt so nennen + verwenden

Question 8

Titelschutzstrategie

Answer 8

Vorab schon publizieren es kommt eine Software mit dem Namen XYZ raus

Question 9

In der Prüfung zu prüfen?

Answer 9

Marke + geschäftliche Bezeichnung Prüfen
Marke §14 MarkenG
Geschäftliche Bezeichnung §15 MarkenG

Question 10

Marke prüfen

Answer 10

Anspruchsgrundlage §14 V S.1
Voraussetzungsgrundlage:
- Inhaber einer Marke §14 II

Question 11

Was ist eine Marke und wie entsteht der Markenschutz?

Answer 11

• §3 MarkenG
• Produkte sollen durch die Zeichen (Marke) individualisiert, gekennzeichnet werden
• Markenschutz gilt wie bei dem Patentrecht nur für die Länder für die man es schützt

§4 MarkenG

1. Eintragung
2. Gebrauch / Verkehrgeltung

Question 12

WIe kann eine Bezeichnung geschützt werden (NettSoft GmbH Nette Software)

Answer 12

• Als Marke eintragen (Marke; Anmeldung; Recherche, Prüfung; hohe Kosten).
  Vorteil: Marke gehört dem Unternehmen.
• So nennen und verwenden

Question 13

Ab wann beginnt der Schutz

Answer 13

Ab dem Pilotbetrieb, weil es schon “benutzt” wird.

Question 14

Liebeslied vs Liebesleid

Unterlassung verlangen?

Answer 14

Marke + geschäftliche Bezeichnung prüfen

Marke: §14 V S1
§14 II Inhaber einer marke:
Kein Anspruch aus §14 V

Geschäftliche Bezeichnung:
§15 IV S1.
Verstoß gegen §15 II + III ist Voraussetzung
a) Geschäftliche Bezeichnung? Ja, laut §5 III (Werktitel)
b) Lindauer haben ähnliche Bezeichnung.
c) Verwechslungsgefahr; Sicht des Kundens aufgrund des VErkehrskreises

Rechtsfolge: Unterlassung.

Question 15

Liebeslied vs Liebesleid

Lindauer kündigen das Spiel vorher an?

Answer 15

Prüfung wie oben; aber:
Folge: Keine Unterlassung
Da die Lindauer Spiele die älteren Rechte haben