Schuldrecht; Irrtum, List, Zwand;

Question 1

Schuldrecht unterteilung

Answer 1

1) UNTERTEILUNG IN GESETZLICHE UND VERTRAGLICHE SCHULDVERHÄLTNISSE
2) ABGRENZUNG SCHULDRECHT UND SACHENRECHT
3) ZUSTANDEKOMMEN EINES VERTRAGES

! 4 ) VERTRAGSABSCHLUSS MIT AGB

Question 2

1) UNTERTEILUNG IN GESETZLICHE UND VERTRAGLICHE SCHULDVERHÄLTNISSE

Answer 2

1 UNTERTEILUNG IN GESETZLICHE UND VERTRAGLICHE SCHULDVERHÄLTNISSE

• Gesetzliche: Rechte und Pflichten ergeben sich aus Gesetzen
• Vertragliche: aus vertraglicher Vereinbarung

Question 3

2) ABGRENZUNG SCHULDRECHT UND SACHENRECHT

Answer 3

ABGRENZUNG SCHULDRECHT UND SACHENRECHT

• Schuldrecht: relatives Recht (nur gegen Beteiligte)
• Sachenrecht: absolutes Recht (gegen jeden)

Question 4

3) ZUSTANDEKOMMEN EINES VERTRAGES

Answer 4

a) Angebot
b) Annahme
c) Gültigkeitshindernisse:

• Fehlende Geschäftsfähigkeit
• Fehlende Vertretungsmacht
• Willensübereinstimmung (Dissens = Rechtsfolgewillen)
• Unbestimmtheit (Mindestinhalt im Vertrag: Ware + Preis)
• Gesetz- oder Sittenwidrigkeit
• ! Anfängliche (ursprüngliche) Unmöglichkeit: faktisch absurd, rechtlich unmöglich
• Verletzung von Formgeboten: Schutz vor Übereilung, Beweissicherungszweck, Schutz beeinträchtigter Personen (bei Verstoß nicht einklagbar)

Question 5

! 4 ) VERTRAGSABSCHLUSS MIT AGB

Answer 5

a) Allgemeines und Problemstellung: Ungleichgewicht: Firma - Konsument
b) Besondere Prüfschritte
- Einbeziehungskontrolle: AGB vor Vertrag hinweisen, zugänglich
- Geltungskontrolle: versteckte, nachteilig (=unwirksam)
- Inhaltskontrolle: inhaltliche Zulässigkeit
c) Verbandsklage: gewisse Verbände –> Klageberechtigt (z.B. Arbeiterkammer)

Question 6

Durchbrechung der Vertragsreue

Answer 6

1) Prüfungsschema Irrtumanfechtung
a) Beachtlichkeit des Irrtums
b) Kausalität des Irrtums für den Vertragsschluss
c) Kein schutzwürdiges Vertrauen auf die Gültigkeit des Geschäfts
d) Rechtsfolgen
2) List
3) Zwang
4) Verkürzung über die Hälfte  laesio enormis

Question 7

Beachtlichkeit des Irrtums

Answer 7

Beachtlichkeit des Irrtums

a. ERKLÄRUNGSIRRTUM:

Diskrepanz von Willen und Erklärung versprechen, verschreiben, Irrtum über Erklärungsbedeutung)

 Bsp. Tiroler möchte einen Whg im ersten Stock, Vermieter glaubt aber im zweiten Stock
ich möchte zehn Paar Socken zu kaufen, erkläre aber, tausend Paar Socken kaufen zu wollen

b. GESCHÄFTSIRRTUM:

Irrtum über  Natur des Geschäfts, Vertragsgegenstand (den Inhalt des Geschäfts), Person des Vertragspartners (Gewerbeberechtigung)

Bsp. Ferrarihändler  Auto für Probefahrt – Autohändler möchte Mietvertrag abschließen (u. zahlen muss) – Käufer glaubt es ist unentgeltliche Leihe => Natur des Geschäfts

c. MOTIVIRRTUM:

Erwartungshaltung der Wirklichkeit, ist nicht klagbar = unwirksam
Ausnahmen: List, unentgeltliche Geschäfte (Schenkung), Motiv als Vertragsinhalt (zB. wenn ich ins Geschäft gehe und sage ich kaufe Ring für Freundin und wenn sie mich sitzen lässt will ich ihn nicht mehr)

Question 8

a. ERKLÄRUNGSIRRTUM:

Answer 8

a. ERKLÄRUNGSIRRTUM:

Diskrepanz von Willen und Erklärung  versprechen, verschreiben, Irrtum über Erklärungsbedeutung)

 Bsp. Tiroler möchte einen Whg im ersten Stock, Vermieter glaubt aber im zweiten Stock
ich möchte zehn Paar Socken zu kaufen, erkläre aber, tausend Paar Socken kaufen zu wollen

Question 9

b. GESCHÄFTSIRRTUM:

Answer 9

b. GESCHÄFTSIRRTUM:

Irrtum über  Natur des Geschäfts, Vertragsgegenstand (den Inhalt des Geschäfts), Person des Vertragspartners (Gewerbeberechtigung)

Bsp. Ferrarihändler  Auto für Probefahrt – Autohändler möchte Mietvertrag abschließen (u. zahlen muss) – Käufer glaubt es ist unentgeltliche Leihe => Natur des Geschäfts

Question 10

c. MOTIVIRRTUM:

Answer 10

c. MOTIVIRRTUM:

Erwartungshaltung der Wirklichkeit, ist nicht klagbar = unwirksam
Ausnahmen: List, unentgeltliche Geschäfte (Schenkung), Motiv als Vertragsinhalt (zB. wenn ich ins Geschäft gehe und sage ich kaufe Ring für Freundin und wenn sie mich sitzen lässt will ich ihn nicht mehr)

Question 11

Irrtum

Answer 11

Irrtum  Fehlvorstellung von der Wirklichkeit

Question 12

Kausalität des Irrtums für den Vertragsschluss

Answer 12

1) Unerheblicher Irrtum: kein Einfluss auf den Abschluss des Geschäfts (nicht anfechtbar)
2) Erheblicher Irrtum: (Anfechtung)
a) wesentlicher Irrtum: Geschäft wäre ohne Irrtum überhaupt nicht geschlossen worden
b) unwesentlicher Irrtum: Geschäft wäre ohne Irrtum anders geschlossen worden

Question 13

1) Unerheblicher Irrtum

Answer 13

1) Unerheblicher Irrtum: kein Einfluss auf den Abschluss des Geschäfts (nicht anfechtbar)

Question 14

2) Erheblicher Irrtum:

Answer 14

2) Erheblicher Irrtum: (Anfechtung)
a) wesentlicher Irrtum: Geschäft wäre ohne Irrtum überhaupt nicht geschlossen worden
b) unwesentlicher Irrtum: Geschäft wäre ohne Irrtum anders geschlossen worden

Question 15

a) wesentlicher Irrtum

Answer 15

a) wesentlicher Irrtum: Geschäft wäre ohne Irrtum überhaupt nicht geschlossen worden

Question 16

b) unwesentlicher Irrtum:

Answer 16

b) unwesentlicher Irrtum: Geschäft wäre ohne Irrtum anders geschlossen worden

Question 17

Kein schutzwürdiges Vertrauen auf die Gültigkeit des Geschäfts

Answer 17

1. Gegner des Irrenden hat den Irrtum veranlasst (auch unabsichtlich)  oder  Irrtum hätte dem Gegner des Irrenden offenbar auffallen müssen (Erkennbarkeit des Irrtums)
2. Irrtum wurde rechtzeitig aufgeklärt (es wurden keine Vermögenswerten Dispositionen getätigt)

Question 18

Rechtsfolgen irrtum

Answer 18

Rechtsfolgen

• Anfechtung (kann aufgehoben werden) bei wesentlichem Irrtum
• Anpassung bei unwesentlichem Irrtum

Question 19

List

Answer 19

List

Bewusste Veranlassung eines Irrtums (Betrug) ( Arglist kann anfechten 30 Jahres Frist) Auch ein Motivirrtum der arglistig herbeigeführt wurde, berechtigt zur Anfechtung

Question 20

Zwang

Answer 20

Zwang

Bewusste Einwirkung auf die Willensbildung durch Erzeugung von Furcht => kann zur Aufhebung des Vertrages berechtige

Question 21

Verkürzung über die Hälfte

Answer 21

Verkürzung über die Hälfte  laesio enormis

Eine Leistung ist weniger als 50 % der andere Wert