Schuldrecht Allgemein

Question 1

Was regelt das Schuldrecht?

Answer 1

Inhalt des Schuldverhältnisses zwischen Gläubiger und Schuldner

Question 2

Schuldverhältnis im engeren vs. im weiteren Sinn?

Answer 2

Schvh. i. engeren S.:
-Auch Anspruch
- Rechtsverhältnis, kraft dessen der Gläubiger eine Leistung vom Schuldner fordern kann (§ 241 Abs. 1 S, 1)
Schvh. i. weiteren S.:
- Bezeichnet das gesamte Rechtsverhältnis, aus dem sich Pflichten und Ansprüche für und gegen die beteiligten Vertragsparteien ergeben; z.B.: Miet-/Kaufvertrag. Enthält also regelmäßig mehrere Ansprüche/Schvh. i.e.S.

Question 3

Relativität des Schuldverhältnisses

Answer 3

Charakteristisch ist, dass das Schuldrecht grundsätzlich nur die Rechtsbeziehung des Gläubigers und Schuldners regelt

Question 4

Beziehungen zu Dritten

Answer 4

• Können nicht direkt geregelt werden
• Auftreten eines Vertreters widerspricht dem nicht, da dieser einer Partei zugerechnet wird (er ist in derem Wirkungskreis tätig geworden).
• Ausnahme. Vertrag zugunsten Dritter gem. § 328
• Es darf nach Rechtsordnung nicht möglich sein, einen u.U. am Rechtsgeschäft gar nicht beteiligten Dritten Ansprüchen Anderer auszusetzen (Vertrag zulasten Dritter).
• Schuldrecht regelt Rechtsbeziehungen zu Personen, nicht zu Sachen.

Question 5

Wichtiges Prinzip hinsichtlich der Anwendung des Schuldrechts?

Answer 5

Trennungs- und Abstraktionsprinzip

Question 6

AT vs BT

Answer 6

• AT enthält allgemeine Regeln für Verträge und gesetzliche Schvh. (ungerechtfertigte Bereicherung, Deliktsrecht). BT regelt wichtigste Vertragstypen und danach gesetzliche Schvh.