Regierungs-/Wahlsysteme Flashcards
Funktionen von Wahlen
- gewaltfrei Körperschaften bilden und Ämter besetzen
- legitime politische Führung bestellen
- Feedback und Kontrolle Regierung
- Repräsentation und Aggregation
- Legitimation der Opposition
Wird nur in Demokratien gewählt?
- auch in nicht demokratischen Ländern (elektorale Autokratisierungswelle)
- elektorale Integrität auch in demokratischen Länder unterschiedlich
Grundlagen Wahlsystem
- besteht aus Regeln
- Stimmverrechnung: Mehrheits-, Verhältnis-. Mischsystem
- Stimmabgabe: Kandidaten, Liste?
- Wahlkreiseinteilung
Effekte Mehrheitswahlrecht
Konzentration des Parteiensystems, Förderung von Einparteienregierungen
Effekte Verhältniswahlrecht
Proportionale Repräsentation, Repräsentation kleiner Parteien
Mehrheitswahlensystem
- Kandidat*innen/Partei mit meisten Stimmen gewinnt
- Kritik: disproportional,
- Stärke: klare Verantwortungszuschreibung, Effizienz
Verhältniswahlsystem
- Listenwahl in Wahlkreisen mit mehreren Kandidaten
- Stärke: deskriptive Repräsentation, gesellschaftliche Vielfalt, inklusiver Entscheidungen
- Kritik: Koalitionsregierung, kleine Parteien großer Einfluss, Fragmentierung führt zu Instabilität
Wovon hängt Proportionalität ab?
- Wahlkreisgröße: je größer desto proportionaler
- Sperrklausel (z.B. 5%)
Grundproblem von Regierungssystemen
- zwischen Proportionalität und Konzentration -> Zielkonflikt
- Mehrheitswahl maximiert Konzentration, Verhältniswahl maximiert Proportionalität -> beides geht nicht
Regierungssystem
institutionelle Ausgestaltung und Funktionsweise eines politischen Systems
Gewaltenteilung
Vertikal: Bund/Länder
Horizontal: Judikative, Exekutive, Legislative
Parlamentarisches System
Bürgerinnen wählen Parlament, Parlament wählt Präsidentin
Präsidentialismus
- Präsident*in durchs Volk gewählt
- Präsident gleichzeitig Regierungschef
- Abwahl Präsident durch Parlament nicht möglich
Semipräsidentielles Regime
- doppelköpfige, gleich legitimierte Regierungsspitze
- Präsident wird vom Volk gewählt und hat viel Macht
- MP und Minister haben auch regierende und exekutive Macht
Vetospieler-Ansatz
- Politiksysteme trotz unterschiedlicher Institutionen an einheitlichen Maßstab vergleichbar
- Entscheidend ist wie hoch die pol. Stabilität ist
- Pol Stabilität: Resultat von Anzahl und Positionierung von Vetospielern
Was sind Vetospieler?
- Alle Akteure die einer Politikänderung zustimmen müssen (z.B. Parteien)
- Föderale Staaten haben mehr Vetospieler
Annahemen der Vetospieler-Theorie
Rational-Choice-Institutionalismus: pol. Akteure handeln entsprechend ihrer Präferenzen, sind informiert und rational
Räumliche Politiktheorie: Pol. Ergebnisse lassen sich über Aktuerspräferenzen und Entscheidungsregeln im mehrdimensionalen pol Raum abbilden
Wovon hängt Politikstabilität noch ab?
- Anzahl der Vetospieler
- Kongruenz der Vetospieler
- Kohäsion von Vetospielern
