Rechtsgeschichte Tutti Quanti Flashcards
Was bildete den Zentralen historischen Hintergrund für die Zeit der Stammesrechte?
Die Völkerwanderung - die Veränderungen im römischen Reich geschuldet war - brachte eine grosse Unruhe in Europa.
Auch die Ablegung der Götterkulte und der Wandel hin zum katholisch christlichen Glauben brachten Veränderungen hinsichtlich der Machtstrukturen.
Was war die Zielsetzung der Rechtsetzung in der Zeit der Stammesrechte?
Man wollte ein friedliches Zusammenleben sichern.
Wie wurde während der Zeit der Stammesrechte versucht das Ziel des friedlichen Zusammenlebens zu erreichen?
Man versuchte Anreize für den Verzicht auf gewalttätige Rachemassnahmen zu schaffen.
- Dies geschah durch die Schaffung von sogenannten Bussgeldkatalogen.
Was war der Grund für die verbreitete Selbsthilfe in der Zeit der Stammesrechte?
- Das fehlen eines staatlichen Gewaltmonopols.
- -> Wollte man eine Form der Vergeltung für eine Tat, die einem angetan wurde, musste man sich selbst rächen oder eine Bussgeldzahlung vereinbaren.
Wieso waren die Bussgeldkataloge ein Vorteil für die Eindämmung der Fehde?
- Da sie sehr präsise auf viele Verletzungen abgestimmt waren, erleichterten sie den Vertragsschluss ungemein.
- Streitigkeiten über die Höhe des Wergeldes wurden minimiert.
Was bedeutet der Begriff Wergeld?
Wergeld war eine Busszahlung, die auf einer Quote des Wertes einer Person in der Gesellschaft berechnet wurde.
(Beruht auf dem lat. Wir = Mann)
- Tatumstände spielten - anders als der Erfolg - in dieser Zeit keinen Wert bei der Bestimmung der Höhe des Betrages (Vgl. Edictum Rothari)
Was gab dem Kompositionssystem seinen Namen?
Die Busszahlungen.
Komposition bedeutet Ausgleich.
Was waren die Probleme der Busszahlungen in der Zeit der Stammesrechte?
- Die Busszahlungen waren hoch. Somit konnten sich viele die Ausgleichszahlungen gar nicht leisten.
- Eine Vereinbarung ging gegen die damaligen Ehrvorstellungen von Personen.
Welche zwei Beurteilungskriterien flossen in die Beurteilung der Höhe des Wergeldes ein?
- Der Geschaffene Nachteil in einer Agrar und Kriegsgesellschaft.
- Die Stellung einer Person in der Gesellschaft.
Wann wurden Lebensstrafen verhängt? Wie oft?
Leib- und Lebensstrafen wurden nur sehr selten für schwerste Verbrechen verhängt.
- Dies war auf dem Fakt begründet, dass ihre Durchführung - durch das fehlende Gewaltmonopol - extrem schwer war.
Was war das Friedensgeld?
Friedensgeld wurde durch die kirchlichen Machthaber verordnet und war eine Busszahlung im heutigen Sinne, die an die Kirche und nicht - wie sonst üblich - an das Oper floss.
Wie geschah die “Rechtsetzung” in der Zeit der Stammesrechte?
Durch die sogenannten Leges, die nicht recht setzten, sondern viel eher der Aufzeichnung des bereits gelebten Rechts und somit der Rechtsfortbildung dienten.
Was waren Elemente der Durchsetzung von Geldforderungen in den Stammesrechten?
Zu dieser Zeit gab es bereits Amtspersonen, die sogenannten Schultheissen, die bei der Durchsetzung von Geldforderungen mithalfen.
Was ist zu den geschichtlichen Hintergründen zum Mittelalter zu sagen?
Vorherrschend war der lose Flickenteppich des römischen Reiches.
- Heilig, weil der Papst den König krönte.
Wie geschah die Rechtsetzung im Mittelalter?
- Die Rechtsetzung geschah in Gestalt von Rechtsgestaltung. Dies bedeutet, dass die Machthaber der Territorien eine Vereinbarung trafen, wie eine Regelung auszuschauen hat.
- Zudem waren die Vereinbarungen meist befristet und mussten somit regelmässig erneuert werden.
Zwei zentrale Kennzeichen waren:
1. In punktuellen Bereichen gab es sehr detailliert abgestufte Rechtsfolgen für gewisse Taten.
- Die Einführung von partiellen Fehdeverboten (Personengruppen, Tage)
Was war der Gottesfrieden?
Der Gottesfrieden ergänzte die Verträge zum Landfrieden in Mittelalter. Er war die kirchliche Äquivalenz dazu.
Denn auch die Kirche strebte nach dem Frieden in der Gesellschaft.
Was konnte geschehen, wenn jemand einen Landfrieden brach?
Er konnte in Acht Gesetz werden. Damit war er Rechts- und Friedenslos und konnte somit von jedem Konsequenzfrei getötet werden.
Dies war das Ende der gerichtlichen Arbeit.
Welche Voraussetzung wurden an die Richter im Mittelalter gestellt?
Die Richter sollten eine hohe Stellung in der Gesellschaft haben, damit die Urteile eher respektiert wurden.
Wie wurde die Notwehr erfunden?
Da man die Fehdeverbote nur sehr schlecht sanktionieren konnte. Man brauchte eine Abstufung im Falle einer Notwehrsituation.
Was geschah, wenn die Bussgeldzahlung oder der Gerichtsprozess im Mittelalter verweigert wurde?
Als einiges Mittel hätte nun nur noch die Selbsthilfe gedient. Daher führte man zuerst ein Fehdeverbot für die Parteien ein. Dadurch erhoffte man sich:
- Die eine Partei flüchten würde
- Eine Vereinbarung getroffen wurde.
Brach man diesen Frieden wurde man in Acht gesetzt.
Was war der Ewige Landfrieden?
Der Ewige Landfrieden von 1495 bedeutet das Ende der legalen Fehde. Im Ewigen Landfrieden wurde die Fehde erstmals auf unbefristete Zeit untersagt.
Dadurch wurde die Fehde zum Straftatbestand.
Im 16. Jahrhundert uferte die Fehde schliesslich aus.
Das Reichskammergericht trat an die höchste Stelle der Justiz.
Was zeigt der Bund von 1291 besonders gut?
Er zeigt drei Dinge:
1. Der Bund war kein Gründungdokument und viel eher eine Vereinigung der Waldkantone zur militärischen Unterstützung und die Wahl eigener Richter.
- Dadurch sieht man die damaligen Anforderungen an Richter in diesem Gebiet.
- Der Frieden, der in diesem Dokument geschlossen wurde, galt auf Ewig. (Knapp 300 Jahre vor dem ewigen Landfrieden.
Welche Art von Rechtsquelle war der Sachsenspiegel, welche Merkmale kommen der Quelle Generell zu und welche dem Sachsenspiegel konkret?
Der Sachsenspiegel war ein Rechtsbuch. Diese sind:
- Eine Aufzeichnung durch eine Privatperson
- Keine Rechtsetzung sondern Rechtsaufzeichnung
Der Sachsenspiegel war relevant, da er sehr umfassend war, erstmals auf Deutsch und in Bilder erschien.
Er wurde repräsentativ für das Landrecht, da er in einer grossen Menge reproduziert wurde und somit in einem breiten Spektrum in der Gesellschaft verbreitet wurde.
In was für einem System war das Gerichtswesen im Mittelalter aufgebaut? (Skript-Reveränz)
Der Kaiser hatte die Gerichtsbarkeit inne.
Da er aber nicht überall gleichzeitig sein konnte, verliert er diese Rechte nach unten weiter.
Diese Personen taten es ihm nach.
Das führte zu einem Hierarchisches System.
Vgl. Landrecht Seite 22
Wer war im Mittelalter Gerichtspflichtig (Land), wer wirkte Entsprechend am Verfahren mit?
Im Mittelalter waren alle volljährigen Männer Gerichtspflichtig. Die Teilnahme am Gericht war somit eine Bürgerpflicht.
Dies erklärt auch wieso die Urteiler keine juristische Ausbildung brauchten, da das Recht ja allgemein bekannt war.
Landrecht letzter Kasten Seite 22
Wie wurden die Prozesse im Mittelalter initiiert?
Alle Prozesse waren Anklageprozesse.
Zu dieser Zeit war es immer noch die Entscheidung der Person selbst, ob sie vor Gericht gehen oder ob sie Fehde üben wollte.
Für was waren die Vorsprecher zuständig?
Sie sprachen die Formeln, die man im Mittelalter aufsagen musste, für die Angeklagten vor, denn bei Versprechern bedeutete das, dass man log.
Landrecht Seite 23
Wie wurden die Urteile im Mittelalter gefällt?
Der Richter wählte jemanden aus, der das Urteil fällen sollte. Dieser Urteiler brauchte einen höheren Status in der Gesellschaft als der Angeklagte.
Meist wurde die Erfahrenste Person ausgewählt, da die Fälle meist unter Beizug von ähnlichen Fällen gefällt wurden.
Konnte diese Person kein Urteil fällen, wurde die nächste Person gefragt usw.
Wie geschah die Beweisfindung auf dem Land in der Zeit des Mittelalters?
- Das wichtigste Beweismittel war das Gottesurteil.
- -> Gott würde den Wahrheitssprechenden beiseite stehen.
Die Kirche distanzierte sich strikt von dem vermeintlich Religiösen vorgehen. Gott würde erst beim jüngsten Gericht über die Sünden einer Person urteilen.
- Auch der Zweikampf wurde eingeführt. Dieser muss von der Fehde unbedingt abgegrenzt werden, sollte sogar Frieden in das Land bringen. –> Wurde nicht bis zum Tod vollzogen.
- Die Parteiaussage, die mit einem Eid beglaubigt wurden, waren auch ein wichtiges Beweismittel. Man beschwor, während man Reliquien anfasste, die Richtigkeit der eigenen Aussage. (Wenn man log, würde man bestraft werden.)
Landrechte Seite 24 - 25
Für was waren Eidhelfer zuständig?
Sie bezeugten im Mittelalter die Glaubhaftigkeit einer Person. Dies geschah beispielsweise, wenn einer einen Notruf absetzte.
Wie geschah die Sachverhaltsermittlung in der Stadt im Mittelalter?
Die Überführung geschah durch Zeugen. Dies da:
- Zeugen waren viel wahrscheinlicher zu finden in der Stadt.
- Ziel war es den richtigen - nicht den vermuteten - Täter zu ermitteln.
- Fremde waren keine glaubhaften Zeugen.
Gab es keine Zeugen, folgte der Zweikampf.
Berner Handfeste: Seite 27
Wie wurde Gewalt bei der Durchsetzung von Geldforderungen verhindert im Mittelalter?
Man stellte klar, wann es sich um Diebstahl handelte und wann nicht.
So wurden Streitigkeiten über diesen Punkt minimiert.
Was geschah, wenn eine Person auf dem Land im Mittelalter nicht zahlen konnte?
Sie wurde selbst zum Pfand. (Personalvollstreckung).
War führte zur rechtshistorischen Zäsur zwischen Mittelalter und Früher Neuzeit?
Man verbot die Fehde im Ewigen Landfrieden von 1495.
Dies führte dazu, dass man eine Alternative zur Selbsthilfe bieten musste.
Dadurch wurde die Constitutio Criminalis Carolina erlassen.
Wie fand die Rechtsetzung in der Frühen Neuzeit aus?
Die Rechtsetzung erging immer noch in Form von Beschlüssen.
Für den Erlass von Beschlüssen, brauchte der Kaiser die Zustimmung der Repräsentanten des Landes an den sogenannten Reichstagen.
Diese Gesetze hatten subsidiäre Geltung zu den territorialen Gesetzen.
Die Carolina war trotzdem wichtig, da man bei Lücken auf sie zurückgriff.
Welche Probleme hatten die Gerichtsverfahren unter der Carolina?
Die Gerichtsverfahren waren:
- Folterung von Unschuldigen
- Parteiische Verfahren
- Verzögerung der Verfahren (Träge Durchführung)
Woraus resultierten die Probleme in den Gerichten der Zeit der Carolina, welche Anforderungen stellte man an die Richter?
Die Urteilsfindung geschah grösstenteils immer noch durch juristische Laien.
- Es war keine Anforderung, das römische Recht, und somit irgendeine eine Form der juristischen Ausbildung zu haben.
- Viel mehr war es wichtig, logisch denkend zu sein.
