Rechtsgeschäfte Flashcards
Was ist der Unterschied zwischen einseitigen und mehrseitigen Rechtsgeschäften?
Beim einseitigen Rechtsgeschäft erklärt nur eine Person ihren Willen.
Beim mehrseitigen Rechtsgeschäft stimmen die Willenserklärungen von 2 Personen überein.
Was sind empfangsbedürftige einseitige Willenserklärungen?
Müssen der entsprechenden Person zugegangen sein
- Kündigung
- Mahnung
Was sind nicht empfangsbedürftige einseitige Willenserklärungen?
Eine einseitige Erklärung reicht aus
* Testament
Wie können Willenserklärungen abgegeben werden?
- mündlich
- schriftlich
- durch schlüssiges Verhalten
Was ist ein einseitig verpflichtendes Rechtsgeschäft?
Zwei Willenserklärungen sind nötig, nur einer hat die Pflicht der Leistung
* Schenkung
Was sind zweiseitig verpflichtendes Rechtsgeschäft?
Kommen durch mindestens zwei Willenserklärungen zustande und beide Seiten erbringen Leistung und Gegenleistung
- Kaufvertrag
- Mietvertrag etc.
Welche Formen sieht der Gesetzgeber für einige Rechtsgeschäfte vor?
- gesetzliche Schriftform
- öffentliche Beglaubigung
- notarielle Beurkundung
Wann sind Rechtsgeschäfte nichtig?
- Willenserklärung durch einen Geschäftsunfähigen
- Willenserklärung im Zustand der Bewusstlosigkeit oder der vorübergehenden Störung der Geistestätigkeit
- Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erfolgt nicht
- Verstoß gegen die gesetzlich vorgeschriebene oder vereinbare Form
- Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot
- Sittenwidrigkeit
- Scheingeschäft
- Scherzgeschäft
Wann sind Rechtsgeschäfte anfechtbar?
- Erklärungs- oder Inhaltsirrtum
- wegen falscher Übermittlung
- arglistige Täuschung oder widerrechtlicher Drohung
Was bedeutet Nichtigkeit?
Das Rechtsgeschäft ist von Anfang an unwirksam
Was bedeutet Unwirksamkeit?
Wenn das Rechtsgeschäft gegen zwingende gesetzliche Vorschriften verstößt, aber eine Heilung noch möglich ist, damit das Geschäft zustande kommt.
Was bedeutet Anfechtbarkeit?
Wenn ein wirksamer Anfechtungsgrund besteht, die Frist wurde eingehalten und eine Anfechtungserklärung abgegeben wurde verliert das Geschäft seine Gültigkeit und wird als nichtig angesehen.
