Aufbau der Rechtsordnung Flashcards
Woraus besteht das Rechtssystem? (Gewaltenteilung)
- Legislative (Gesetzgebung)
- Exekutive (Gesetzesvollzug)
- Judikative (Rechtsprechung)
Was gehört zur Legislative?
- Bundestag
- Bundesrat
- Landtage, bzw. Senate
Was gehört zur Exekutive?
- Polizei
- Staatsanwaltschaft
- Verwaltung des Bundes, der Länder und Kommunen
- Finanzamt
Was gehört zur Judikative?
- Amtsgericht
- Landgericht
- Verwaltungsgericht
- Bundesgerichtshof
- Bundesverfassungsgericht
Was bildet die Rechtsordnung?
Die Rechtsnormen aus dem privaten und dem öffentlichen Recht.
Was regelt das Privatrecht?
Die Rechte zwischen gleichberechtigten Personen
Welche Rechte regeln das Privatrecht?
- Bürgerliches Recht (BGB)
- Handelsrecht
- Arbeitsvertragsrecht
Welches Gericht ist für das Privatrecht zuständig?
Zivilgerichte
Was regelt das öffentliche Recht?
Die Interessen der Allgemeinheit
Welche Rechte regeln das öffentliche Recht?
- Staatsrecht
- Verwaltungsrecht
- Steuerrecht
- Strafrecht
- Kirchenrecht
Welches Gericht ist für das öffentliche Recht zuständig?
Verwaltungsgerichte
Woraus wird der Rechtsrahmen (objektives Recht) gebildet?
- Gesetzesrecht
* Gewohnheitsrecht
Was ist das Gesetzesrecht?
Alle Rechtsnormen, die von staatliche Organen erlassen werden.
Was sind Beispiele für Rechtsnormen im Gesetzesrecht?
- Gesetze
- Verordnungen
- Verwaltungsvorschriften
- Autonome Satzungen
Was bedeutet subjektives Recht?
Der Einzelne kann seine Interessen und Ansprüche im Rechtsrahmen individuell verwirklichen.
Was ist das Gewohnheitsrecht?
Es entsteht durch langjähriges praktisches Handeln in der Gesellschaft
Was sind Beispiele für das Gewohnheitsrecht?
- allgemein anerkannte Regeln
- wenn keine Rechtsnorm vorhanden ist
- bei neuen Entwicklungen, die noch nicht gesetzlich geregelt sind
- Handelsbräuche, bei geschäftlichen Gepflogenheiten zwischen Kaufleuten
