Recht

Question 1

Was heiß die abkürzung VOB ?

Answer 1

Vergabe und Vertragsordung für Bauleistung DIN 18360

Question 2

Was heißt BGB ?

Answer 2

Bürgerliches gesetzbuch

Question 3

Wie gliedert sich die Vergabe bei VOB ?

Answer 3

Teil A : Allgemeine Bestimmung für die Vergabe von Bauleistung meisten öffentlicher Auftraggeber

Teil B : Allgemeine Vertragsbedinungen für die Ausführung von Bauleistung DIN 1961

Teil C : Allgemeine technische Vertragsbedinungen für Bauleistungen ATV DIN 18299

Question 4

Wie gliedert sich die ATV ?

Answer 4

Allgemeine technische Vertragsbedinungen
0 - Hinweis für das Aufstellen der Leistungsbeschreibung
1- Geltungsbereich
2- Stoffe/Bauteile
3- Ausführung
4- Nebenleistung/Besondere Leistung
5- Abrechnung

Question 5

Was regelt das so genannte AGB Gesetz ?

Answer 5

Das recht der Allgemeinen Geschäftsbedinungen § 305

Question 6

Welche BGB typischen Reglung kennt der Werkvertrag nicht? Nenne mindestens drei stück?

Answer 6

-Stundenlohnn nicht geregelt
-Abschlagzahlungen
-Schlussrechnung 30 Tage nicht geregelt
Anfahrzeiten/Abfahrtzeiten

Question 7

Nennen sie min 5 § von VOB Teil B ?

Answer 7

§ 12 Abnahme
§ 13 Mängelansprüche
§ 14 Abrechnung
§ 15 Stundenlohnarbeiten
§ 16 Zahlung
§ 17 Sicherheitsleistung
§ 18 Streitigkeiten

Question 8

Vertrags art für Private Kunden ?

Answer 8

BGB Vertrag VOB - C DIN ATV 18360

Question 9

Welcher preis gilt nach dem BGB wenn keine Preisvereinbarung getroffen wurde ?

Answer 9

Der übliche angemessene Prei §632 BGB ortsüblich

Question 10

Welcher Vertragstypen nach VOB kennen sie ?

Answer 10

Stundenlohnvertrag
Einheitspreisvertrag
Pauschalvertrag ( bei abweichung von der leistung ist eine korrektur
vom Preis möglich)
Selbstkostenerstattung

Question 11

Bei wiederspruchen VOB Teil B gelten welche 6 bestandteile ?

Answer 11

Leistungsbeschreibung
Besondere vertragsbedinunge
etweiligen zusätzliche vertrags bedinung
Technische vertragsbedinunge
Die Allgemein Technische Vertragsbedinunge für Bauleistung

Question 12

Darf man abschalgzahlung im BGB verlangen ?

Answer 12

Wenn es voher vereinbart ist im vertrag ja sonst darf man keine Abschlagzahlung verlangen

Question 13

In mwelchem Verhältnis sollen preis für bauleitung i, gegen ´satz

Question 14

Welche prozentuale grenze gilt bei Einheitspreisverträgen ?

Answer 14

10 % plus 10 % minus

Question 15

Wobei kommt der angemessen übliche preis

Answer 15

zusätzlicheleistung
mengenverschibung
Leistungsänderung

Question 16

Welche Formvorschrift ist zwingend zu beachten

Answer 16

Schriftform

Question 17

Welche besonderheit sind beim Stundenlohnarbeiten nicht vorher erkennbar ?

Answer 17

Schriftlich rechtzeitig anzumelden
Vergütungsanspruch klären( Std Lohn )
Rechtverbindliche unterschrift

Question 18

Welcher § ist es um behinderung anzumelden geregelt VOB Teil B ?

Answer 18

§ 6 Absatz 3

Question 19

Welchen § ist es um Bedenken anzumelden geregelt VOB Teil B ?

Answer 19

§ 4 absatz 3

Question 20

Welche Anforderungen sind an einer behinderungs anzeige zu stellen ?

Answer 20

-Der glaube dass man behindert ist
-Das unverzügliche und schriftliche melden
-Der Inhalt und die Auswirkung der Behinderung

Question 21

Abnahme Regelung VOB und BGB ?

Answer 21

VOB : -formlose abnahme bei Inbetriebnahme nach Ablauf von 12 Werktagen nach schriftlicher Mitteilung über die Fertigstellung der Leistung
-förmliche Abnahme nach Aufforderung beiden Parteien AN/AG

-förmliche An´bnahme kann sttfinden auch ohne den Auftragnehmer, wenn er fristgerecht eingeladen wurde. Er ist über das Ergebnis schriftlich informiert zu werden.

• Teilabnahmen in sich abgeschlossener Leistungen

-In Benutzung des Gewerks durch den AG innerhalb 6 Tage, wenn nichts im Vorfeld anderes vereinbart ist

BGB : -Abnahme ist zwingend erforderlich durch AN/AG (Verbraucherschutz)
-Bei angemessener frist zur Abnahme durch AN und der AG nicht in dieser Zeit einen Mangel rügt, ist das Gewerk abgenommen

• Vorbehalte sind in der Abnahme entsprechend festzuhalten, damit der AG einen Rechtsanspruch gegenüber dem AN hat

-Der AN hat den privaten Verbraucher schriftlich hinzuweisen, dass er das Gewerk abnehmen muss, da er keine wesentliche Mängel hat

-Teilabnahmen nach §650s sind für in sich abgeschlossene Leistungen möglich.

Question 22

In welchem § nach VOB und nach welchem § des BGB sind Behinderungen anzumelden ?

Answer 22

-VOB Vertrag : § 6 Schriftform
-BGB Vertrag : § 642 Schriftlich

Question 23

Welche 4 unterschiedliche Möglichkeiten einer Auftragskünding kennt der VOB/B ?

Answer 23

• Jederzeit kann der Auftraggeber kündigen
• Kündigen wegen Zahlungsunfähigkeit/Insolvenz des AN
  -Kündigung aus wichtigem Grund
  -Kündigung wegen Baupreisabsprachen

Question 24

Welche Voraussetzungen werden an eine prüfbare Abrechnung nach VOB/B § 14 gestellt ? nennen sie min 5 Merkmale ?

Answer 24

-Rechnung an AN übersichtlich aufgestellt

-Die abrechnungspositionen müssen der Reihenfolge der Leistungsverzeichnispositionen entsprechen.

-Vertragsbestandteile enthaltenden Bezeichnungen sind zu verwenden

-Massenberechnungen, Zeichnungen und andere Belege sind der Rechnung beizufügen.

-Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages sind in der Rechnung besonders kenntlich zu machen.

Question 25

Beschreiben sie was ATV sind ?

Answer 25

-ATV´S sind DIN-Normen, die sich in der Theorie und Praxis bewährt haben.

• Sie sind allgemein anerkannt und werden bei Ausschreibungen zugrunde gelegt.

Question 26

Sie möchten mit dem Kunden einen Bauvertrag abschließen, um welche Vertragsart handelt es sich ?

Answer 26

• Es handelt sich um einen Werksvertrag BGB 631 ff

Question 27

Bitte definieren sie die Begrifflichkeit Nebenleistung oder Besondere Leistungen nach der ATV DIN-18299 VOB Teil C ? Bitte ausführlich beschreiben und je 2 Beispiele.

Answer 27

-Nebenleistung sind Leistunen, die auch ohne Erwähnung im Vertrag zur Vertraglichen Leistung gehört einrichten und räumen der Baustelle / schadstofffreie Entsorgung von Abfall bis 1m³

• Besondere Leistungen sind Leistungen, die keine Nebenleistungen sind und nur dann zur vertraglichen Leistung gehören, wenn sie in der Leistungesbeschreibung besonders erwähnt sind. Beaufsichtigung der Leistungen anderer Unternehmer / Leistungen zur Unfallverhütung und zum Gesundheitsschutz der Mitarbeiter anderer Unternehmen.