Recht Flashcards
Was heiß die abkürzung VOB ?
Vergabe und Vertragsordung für Bauleistung DIN 18360
Was heißt BGB ?
Bürgerliches gesetzbuch
Wie gliedert sich die Vergabe bei VOB ?
Teil A : Allgemeine Bestimmung für die Vergabe von Bauleistung meisten öffentlicher Auftraggeber
Teil B : Allgemeine Vertragsbedinungen für die Ausführung von Bauleistung DIN 1961
Teil C : Allgemeine technische Vertragsbedinungen für Bauleistungen ATV DIN 18299
Wie gliedert sich die ATV ?
Allgemeine technische Vertragsbedinungen
0 - Hinweis für das Aufstellen der Leistungsbeschreibung
1- Geltungsbereich
2- Stoffe/Bauteile
3- Ausführung
4- Nebenleistung/Besondere Leistung
5- Abrechnung
Was regelt das so genannte AGB Gesetz ?
Das recht der Allgemeinen Geschäftsbedinungen § 305
Welche BGB typischen Reglung kennt der Werkvertrag nicht? Nenne mindestens drei stück?
-Stundenlohnn nicht geregelt
-Abschlagzahlungen
-Schlussrechnung 30 Tage nicht geregelt
Anfahrzeiten/Abfahrtzeiten
Nennen sie min 5 § von VOB Teil B ?
§ 12 Abnahme
§ 13 Mängelansprüche
§ 14 Abrechnung
§ 15 Stundenlohnarbeiten
§ 16 Zahlung
§ 17 Sicherheitsleistung
§ 18 Streitigkeiten
Vertrags art für Private Kunden ?
BGB Vertrag VOB - C DIN ATV 18360
Welcher preis gilt nach dem BGB wenn keine Preisvereinbarung getroffen wurde ?
Der übliche angemessene Prei §632 BGB ortsüblich
Welcher Vertragstypen nach VOB kennen sie ?
Stundenlohnvertrag
Einheitspreisvertrag
Pauschalvertrag ( bei abweichung von der leistung ist eine korrektur
vom Preis möglich)
Selbstkostenerstattung
Bei wiederspruchen VOB Teil B gelten welche 6 bestandteile ?
Leistungsbeschreibung
Besondere vertragsbedinunge
etweiligen zusätzliche vertrags bedinung
Technische vertragsbedinunge
Die Allgemein Technische Vertragsbedinunge für Bauleistung
Darf man abschalgzahlung im BGB verlangen ?
Wenn es voher vereinbart ist im vertrag ja sonst darf man keine Abschlagzahlung verlangen
In mwelchem Verhältnis sollen preis für bauleitung i, gegen ´satz
Welche prozentuale grenze gilt bei Einheitspreisverträgen ?
10 % plus 10 % minus
Wobei kommt der angemessen übliche preis
zusätzlicheleistung
mengenverschibung
Leistungsänderung
Welche Formvorschrift ist zwingend zu beachten
Schriftform
Welche besonderheit sind beim Stundenlohnarbeiten nicht vorher erkennbar ?
Schriftlich rechtzeitig anzumelden
Vergütungsanspruch klären( Std Lohn )
Rechtverbindliche unterschrift
Welcher § ist es um behinderung anzumelden geregelt VOB Teil B ?
§ 6 Absatz 3
Welchen § ist es um Bedenken anzumelden geregelt VOB Teil B ?
§ 4 absatz 3
Welche Anforderungen sind an einer behinderungs anzeige zu stellen ?
-Der glaube dass man behindert ist
-Das unverzügliche und schriftliche melden
-Der Inhalt und die Auswirkung der Behinderung
Abnahme Regelung VOB und BGB ?
VOB : -formlose abnahme bei Inbetriebnahme nach Ablauf von 12 Werktagen nach schriftlicher Mitteilung über die Fertigstellung der Leistung
-förmliche Abnahme nach Aufforderung beiden Parteien AN/AG
-förmliche An´bnahme kann sttfinden auch ohne den Auftragnehmer, wenn er fristgerecht eingeladen wurde. Er ist über das Ergebnis schriftlich informiert zu werden.
- Teilabnahmen in sich abgeschlossener Leistungen
-In Benutzung des Gewerks durch den AG innerhalb 6 Tage, wenn nichts im Vorfeld anderes vereinbart ist
BGB : -Abnahme ist zwingend erforderlich durch AN/AG (Verbraucherschutz)
-Bei angemessener frist zur Abnahme durch AN und der AG nicht in dieser Zeit einen Mangel rügt, ist das Gewerk abgenommen
- Vorbehalte sind in der Abnahme entsprechend festzuhalten, damit der AG einen Rechtsanspruch gegenüber dem AN hat
-Der AN hat den privaten Verbraucher schriftlich hinzuweisen, dass er das Gewerk abnehmen muss, da er keine wesentliche Mängel hat
-Teilabnahmen nach §650s sind für in sich abgeschlossene Leistungen möglich.
In welchem § nach VOB und nach welchem § des BGB sind Behinderungen anzumelden ?
-VOB Vertrag : § 6 Schriftform
-BGB Vertrag : § 642 Schriftlich
Welche 4 unterschiedliche Möglichkeiten einer Auftragskünding kennt der VOB/B ?
- Jederzeit kann der Auftraggeber kündigen
- Kündigen wegen Zahlungsunfähigkeit/Insolvenz des AN
-Kündigung aus wichtigem Grund
-Kündigung wegen Baupreisabsprachen
Welche Voraussetzungen werden an eine prüfbare Abrechnung nach VOB/B § 14 gestellt ? nennen sie min 5 Merkmale ?
-Rechnung an AN übersichtlich aufgestellt
-Die abrechnungspositionen müssen der Reihenfolge der Leistungsverzeichnispositionen entsprechen.
-Vertragsbestandteile enthaltenden Bezeichnungen sind zu verwenden
-Massenberechnungen, Zeichnungen und andere Belege sind der Rechnung beizufügen.
-Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages sind in der Rechnung besonders kenntlich zu machen.
Beschreiben sie was ATV sind ?
-ATV´S sind DIN-Normen, die sich in der Theorie und Praxis bewährt haben.
- Sie sind allgemein anerkannt und werden bei Ausschreibungen zugrunde gelegt.
Sie möchten mit dem Kunden einen Bauvertrag abschließen, um welche Vertragsart handelt es sich ?
- Es handelt sich um einen Werksvertrag BGB 631 ff
Bitte definieren sie die Begrifflichkeit Nebenleistung oder Besondere Leistungen nach der ATV DIN-18299 VOB Teil C ? Bitte ausführlich beschreiben und je 2 Beispiele.
-Nebenleistung sind Leistunen, die auch ohne Erwähnung im Vertrag zur Vertraglichen Leistung gehört einrichten und räumen der Baustelle / schadstofffreie Entsorgung von Abfall bis 1m³
- Besondere Leistungen sind Leistungen, die keine Nebenleistungen sind und nur dann zur vertraglichen Leistung gehören, wenn sie in der Leistungesbeschreibung besonders erwähnt sind. Beaufsichtigung der Leistungen anderer Unternehmer / Leistungen zur Unfallverhütung und zum Gesundheitsschutz der Mitarbeiter anderer Unternehmen.
